Suche: Gemeinde Frickenhausen

Feuerwehrgesetz: 1. Feuerwehrkommandant 64,- € monatlich Stellvertreter 32,- € monatlich 2. Abteilungskommandant 32,- € monatlich Stellvertreter 16,- € monatlich 3. Jugendfeuerwehrwart 32,- € monatlich [...] zu legen. Angefangene Stunden werden auf halbe Stunden aufgerundet. (3) Bei Einsatzzeiten (Bereitstellungszeit) bis 30 Minuten beträgt der Entschädigungssatz 7,- €. (4) Für Einsätze mit einer Dauer von [...] € monatlich Gerätewart (ohne Lehrgang) 10,- € monatlich 6. Kleiderkammerwart 32,- € monatlich Stellvertreter 16,- € monatlich (130) = mit Lehrgang 130 an der Landesfeuerwehrschule (131) = mit Lehrgang 131[mehr]

von Tieren aufstellt oder betreibt, 35. entgegen § 20 Zelte oder Wohnwagen aufstellt oder als Grundstücksbesitzer deren Aufstellung erlaubt oder duldet, 36. entgegen § 21 Bienenstände aufstellt, 37. entgegen [...] Freien Werden Speisen und Getränke zum Verzehr an Ort und Stelle verabreicht, so sind für Spei- sereste und Abfälle geeignete Behälter bereitzustellen. § 10 Gefahren durch Tiere (1) Tiere sind so zu halten [...] nicht gestattet. § 20 Aufstellen von Wohnwagen und Zelten Zelte und Wohnwagen dürfen außerhalb baurechtlich genehmigter Campingplätze zum Auf- enthalt von Menschen nicht aufgestellt werden, wenn nicht die[mehr]

Vor- mundschaft gestellt, so ist auch derjenige zahlungspflichtig, dem die Sorge für diese Person obliegt. Ist der Zahlungspflichtige von einem anderen zu einer Ver- richtung bestellt worden, dann ist [...] Die Leistungsdauer beginnt beim Personaleinsatz mit der Alarmierung bzw. Bereit- stellung und endet nach Wiederherstellung der Einsatzbereitschaft bzw. nach Ende der notwendigen Aufräumungs-, Reinigungs-[mehr]

t und sein Stellvertreter werden nach der Wahl und nach Zustimmung durch den Gemeinderat vom Bürgermeister bestellt. (6) Der ehrenamtlich tätige Feuerwehrkommandant und sein Stellvertreter haben ihr Amt [...] örigen zum Feuerwehrkommandanten oder seinem Stellvertreter (§ 8 Abs. 2 Satz 3 FwG). Diese Bestellung endet mit der Bestellung eines Nachfolgers nach Absatz 5. (7) Gegen eine Wahl des ehrenamtlich tätigen [...] nicht. Eine Ablehnung ist dem Gesuchsteller vom Bürgermeister schriftlich mitzuteilen. (6) Jeder Angehörige der Gemeindefeuerwehr erhält einen vom Bürgermeister ausgestellten Dienstausweis. § 4 Beendigung[mehr]

ugungen, Kranzspenden und Nachrufe 1. Zustellung eines Beileidschreibens Beim Ableben von Personen des öffentlichen Lebens wird ein Beileidsschreiben zu- gestellt. 2. Beschaffung von Kranzspenden 2.1 Eine [...] Feuerwehr 1. Zustellung eines Beileidschreibens 1.1. Beim Ableben von Mitgliedern der Einsatzabteilungen wird ein gemeinsames Beileidsschrei- ben von Bürgermeister und Kommandant zugestellt. 1.2. Beim Ableben [...] Beileidsschreiben von Kommandant und Abt. Kommandant bzw. Kommandant und Jugend- feuerwehrwart zugestellt. 2. Kranzspenden bei Trauerfeiern oder Beerdigungen 2.1. Beim Ableben von Mitgliedern der Eins[mehr]

Angelegenheiten Stellung nehmen und Fragen stellen. Fragen, Anregungen und Vorschläge müssen kurzgefaßt sein und sollen die Dauer von drei Minuten nicht überschreiten. c) Zu den gestellten Fragen, Anregungen [...] Anregungen und Vorschlägen nimmt der Vorsitzende Stellung. Kann zu einer Frage nicht sofort Stellung genommen werden, so wird die Stellungnahme in der folgen- den Fragestunde abgegeben. Ist dies nicht möglich [...] t unterrichtet, und dass diesem oder ei- nem von ihm bestellten Ausschuss Akteneinsicht gewährt wird. In diesem Ausschuss müssen die Antragsteller vertreten sein. (2) Jeder Gemeinderat kann an den Bür[mehr]

übergeben, wenn der Benutzer etwa festgestellte Mängel nicht unverzüglich beim Hausmeister geltend macht. Am Ende der Veranstaltung wird vom Hausmeister festgestellt, ob durch die Benutzung irgendwelche [...] Zustand auf Kosten des Benut- zers wieder herstellen zu lassen. 8.2 Sämtliche Fluchttüren dürfen während der Veranstaltung nicht verschlos- sen oder zugestellt werden. 8.3 Zur Dekoration darf nur schwer [...] vergleichbaren Veranstaltun- gen mit Dekorationen, bei Messen und Ausstellungen, bei Vorführungen mit Fahrzeugen, sowie bei jeder Vorstellung und bei der Generalprobe mit und ohne Zuschauer auf Vollbühnen[mehr]

ligen Fassung. § 2 Gebührenschuldner (1) Schuldner der Gebühren ist der Veranstalter und der Antragsteller. (2) Mehrere Zahlungspflichtige haften als Gesamtschuldner. § 3 Gebührenfreiheit Die Hallen und [...] Mensa „ESZ“, Frickenhausen Sonstige Veranstaltungen: Speisesaal 150,00 € einschließlich Bereitstellung/Nutzung Kaffeevollautomat (zzgl. Getränke) 175,00 € 6. Haus der Feuerwehr, Frickenhausen Sonstige [...] Anwesen- heit von Personal (u.a. Hausmeister) und die benötigte Technik wird zusätzlich in Rechnung ge- stellt. Soweit die Hallen und Gebäude vom Benutzer nicht in besenreinem Zustand verlassen und übergeben[mehr]

folgende Benutzungsordnung als Satzung beschlossen. § 1 Allgemeines (1) Die Gemeinde Frickenhausen stellt ihren Einwohnern Kinderspielplätze als öffentliche Einrichtungen zur Verfügung. Öffentliche Spielplätze [...] insbesondere untersagt: 1. Sitzbänke, Tische, Mülleimer, Schilder, Einfriedungen oder Spielgeräte vom Aufstellplatz zu entfernen, zu beschmutzen, zu bekleben, zu beschriften oder zu bemalen; 2. die durch die E [...] § 5 Abs. 2 Nr. 1 Sitzbänke, Tische, Mülleimer, Schilder, Einfriedigungen oder Spielgeräte vom Aufstellplatz entfernt, beschmutzt, beklebt, beschriftet oder bemalt; 5. entgegen § 5 Abs. 2 Nr. 2 die durch[mehr]

Dienstes, c) die bestehende oder frühere gesetzliche Dienstpflicht oder die bestehende oder frühere an Stelle der gesetzlichen Dienstpflicht geleistete Tätigkeit, d) Prüfungen, die der beruflichen Weiterbildung [...] zur Höhe der voraussichtlich entstehenden Gebühren und Auslagen abhängig gemacht werden. Dem Antragsteller ist eine angemessene Frist zur Zahlung des Vorschusses oder zur Leistung der Sicherheit zu setzen [...] kann den Antrag als zurückgenom- men behandeln, wenn die Frist nicht eingehalten wird und der Antragsteller bei der Anforderung des Vorschusses oder der Sicherheitsleistung hierauf hingewiesen wor- den[mehr]