Das Ortsrecht der Gemeinde Frickenhausen
Neben den zahlreichen Gesetzen und Verordnungen des Bundes, des Landes Baden-Württemberg und der EU, gibt es auch auf Gemeindeebene zahlreiche Rechtsgebiete, die durch Satzungen oder Rechtsverordnungen individuell geregelt werden. Dieses Ortsrecht ist hier dargestellt.
Allgemeine Verwaltung
- Hauptsatzung (382 KiB)
- Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit (94 KiB)
- Richtlinien für die Ehrung und Auszeichnung einzelner Personen, Glückwünsche und Ehrengaben (122 KiB)
- Richtlinien zur Förderung der Vereine in Frickenhausen mit den Ortsteilen Linsenhofen und Tischardt (184 KiB)
- Geschäftsordnung für den Gemeinderat (198 KiB)
- Geschäftsordnung für den Ortschaftsrat Linsenhofen (88 KiB)
- Geschäftsordnung für den Ortschaftsrat Tischardt (153 KiB)
- Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Gründung der Verwaltungsgemeinschaft Nürtingen (82 KiB)
- Benutzungsordnung für das kommunale Archiv (38 KiB)
- Satzung über öffentliche Bekanntmachungen (78 KiB)
Bau- und Wohnungswesen, Straßen
- Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung) (92 KiB)
- Satzung zur Erhöhung der Stellplatzverpflichtung für Wohnungen (64 KiB)
- Satzung über die Erlaubnis und Gebühren für Sondernutzung an öffentlichen Straßen (119 KiB)
- Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (Räum- und Streupflichtsatzung) (496 KiB)
Bildung
- Satzung über die Benutzung der Bücherei (137 KiB)
Friedhof und Bestattung
Kindergarten und Kinderspielplätze
Öffentliche Einrichtungen
- Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung - ABWS) (639 KiB)
- Satzung Abwasserverband Neuffener Tal (124 KiB)
- Betriebssatzung für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Frickenhausen (87 KiB)
- Satzung zur Erhebung der Gebühren für die gemeindeeigenen Hallen und Gebäude der Gemeinde (255 KiB) ab 01.01.2024
- Benutzungsordnung für die gemeindeeigenen Hallen und Gebäude (76 KiB) ab 01.01.2024
- Benutzungs- und Gebührenordnung für die Kelter in Linsenhofen (42 KiB)
- Satzung über die Benutzung des Backhauses in Linsenhofen (92 KiB)
- Benutzungs- und Gebührenordnung für das Bürgerhaus im Ortsteil Tischardt (44 KiB)
- Polizeiordnung des Bürgermeisters als Ortspolizeibehörde über das Schließen und Betreten der Weinberge(24 KiB)
- Verbandsatzung Gewerbezweckverband Wirtschaftsraum Nürtingen (906 KiB)
- Satzung des Zweckverbandes Öffentlicher Personennahverkehr (36 KiB)
Öffentliche Sicherheit und Ordnung
- Polizeiverordnung gegen umweltschädliches Verhalten, Belästigungen der Allgemeinheit, zum Schutz von Grün- und Erholungsanlagen und über das Anbringen von Hausnummern (Polizeiliche Umweltschutz-Verordnung) (142 KiB)
- Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften (328 KiB)
- Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Frickenhausen (Feuerwehr-Kostenersatzssatzung) (36 KiB)
- Satzung für die Freiwillige Feuerwehr Frickenhausen (Feuerwehrsatzung) (256 KiB)
- Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr (103 KiB)
Schulen
- Benutzungsordnung für die Verlässliche Grundschule ab 01.09.2023
Sportanlagen
Steuern und Finanzen
- Satzung über die Erhebung von Grundsteuer (23 KiB)
- Satzung über die Erhebung von Gewerbesteuer (21 KiB)
- Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung) (338 KiB)
- Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer (Zweitwohnungssteuersatzung – ZwWStS) (502 KiB)
- Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer (43 KiB)
- Satzung über die Erhebung von Gebühren für öffentliche Leistungen (Verwaltungsgebührensatzung) (180 KiB)
Wirtschaftliche Unternehmen
- Betriebssatzung für den Eigenbetrieb "Wasserversorgung und Parkraumbewirtschaftung der Gemeinde Frickenhausen" (29 KiB)
- Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung - WVS) (638 KiB)
- Zweckverband Landeswasserversorgung, Verbandssatzung (62 MiB)
- Satzung für die Stiftung zur Stärkung des Ehrenamtes (51 KiB)