Suche: Gemeinde Frickenhausen

vertritt. (4) Das Stimmrecht im Gemeinsamen Ausschuss bestimmt sich nach dem Verhältnis der Einwohnerzahlen bei Abschluss der Vereinbarung: Stadt Nürtingen 17 Stimmen Gemeinde Frickenhausen 5 Stimmen Gemeinde [...] Insgesamt 34 Stimmen (5) Treten bei einer oder mehreren Gemeinden erhebliche Veränderungen der Einwohnerzahl auf, so werden die Gemeinden über eine Abänderung der in Abs. 4 getroffenen Regelung verhandeln [...] Nürtingen nach § 1 wahrgenommenen Aufgaben nach dem Verhältnis der nach § 143 GemO maßgebenden Einwohnerzahlen. 1.2 Im Falle des Gutachterausschusses gilt die Kostenregelung nur für die Gemeinden, welche[mehr]

Erholungsanlagen sind allgemein zugängliche, gärtnerisch gestaltete An- lagen, die der Erholung der Bevölkerung oder der Gestaltung des Orts- und Land- schaftsbildes dienen. Dazu gehören auch Verkehrsgrünanlagen[mehr]

einer Traueranzeige im Amtsblatt geehrt. Die Kosten hierfür übernimmt die Gemeinde. Unterzeichnet von Bürger- meister und Kommandant. Der Nachruf soll sich auf ein kurzes Wort des Gedenkens und der Verbundenheit [...] Ziffer I bis V fallen, ent- scheidet jeweils im Einzelfall entsprechend der Bedeutung des Anlasses der Bürger- meister oder der Gemeinderat. VIII. Schlussbestimmungen 1. Diese Richtlinien treten am 1. Januar[mehr]

Mitgliedervereinigungen 4 II. RECHTE UND PFLICHTEN DER GEMEINDERÄTE UND DER ZUR BERATUNG ZUGEZOGENEN EINWOHNER UND SACHVERSTÄNDIGEN 4 § 3 Rechtsstellung der Gemeinderäte 4 § 4 Unterrichtungsrecht, Akteneinsicht [...] Fraktionen entspre- chend. II. Rechte und Pflichten der Gemeinderäte und der zur Beratung zugezogenen Einwohner und Sachverständigen § 3 Rechtsstellung der Gemeinderäte (1) Die Gemeinderäte sind ehrenamtlich [...] innerhalb von vier Wo- chen zu beantworten. Sie können auch am Ende einer Sitzung des Gemeinderats vom Bürger- meister mündlich beantwortet werden. Können mündliche Anfragen nicht sofort beantwortet wer- den[mehr]

Benutzungsordnung als Satzung beschlossen. § 1 Allgemeines (1) Die Gemeinde Frickenhausen stellt ihren Einwohnern Kinderspielplätze als öffentliche Einrichtungen zur Verfügung. Öffentliche Spielplätze im Sinne[mehr]

Friedhof ist eine öffentliche Einrichtung der Gemeinde. Er dient der Bestattung verstor- bener Gemeindeeinwohner und der in der Gemeinde verstorbenen oder tot aufgefundenen Personen ohne Wohnsitz oder mit [...] dient auch der Be- stattung von Totgeburten, Fehlgeburten und Ungeborenen, falls ein Elternteil Einwohner der Gemeinde ist. (2) Soweit nichts anderes bestimmt ist, gelten die Vorschriften über die Bestattung[mehr]

Fortbildung und Weiterbildung. § 2 Benutzerkreis, Öffnungszeiten (1) Die Bücherei kann von allen Einwohnern der Gemeinde benutzt werden. (2) Auch auswärtige Besucher werden zugelassen. (3) Die Öffnungszeiten[mehr]

geprüft, in welcher Höhe eine Zweitwohnungssteuerpflicht besteht. Grund der Steuererhebung Alle Einwohner der Gemeinde Frickenhausen können die Infrastruktur und die gemeindlichen Einrichtungen, sowohl[mehr]

einer Steuerpflicht. Melderechtliche Änderungen werden nur dann wirksam, wenn sie gegenüber dem Bürgeramt unter Verwendung der amtlichen Vordrucke erklärt worden sind. Feld Nr. 17 Begriffe Wohngemeinschaft[mehr]

Bescheinigungen der Meldebehörde. Zusätzliche Meldebestätigungen und sonstige Beschei- nigungen der Meldebehörde, je Bescheinigung 10,00 € 18.4 Sonstige Amtshandlungen der Meldebehörde. Die Gebühr wird nach [...] Amtshandlungen im Kirchenaustrittsverfahren je Person 25,00 € 18 Melderecht 18.1 Auskünfte aus dem Melderegister 18.1.1 einfache Auskunft (§ 44 BMG) 15,00 € 18.1.2 elektronische einfache Auskunft über das M [...] 5 Gebührenfrei sind insbesondere 18.5.1 die Bearbeitung einer Meldung oder Anzeige sowie die Meldebestätigung (24 Abs. 2 BMG) 18.5.2 die Auskunft an den Betroffenen (§ 10 BMG) 18.5.3 die Berichtigung, Ergänzung[mehr]