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Gesucht nach "ortspolizeibehörde".
Es wurden 11 Ergebnisse in 15 Millisekunden gefunden.
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Illegale Eingriffe in den Straßenverkehr

manipuliert, nimmt billigend in Kauf, dass Unfälle passieren – und spielt mit Menschenleben. Die Ortspolizeibehörde weist ausdrücklich darauf hin, dass das Entfernen oder Manipulieren von Verkehrsschildern ein[mehr]

Zuletzt geändert: 11.12.2024
100.42_-_Polizeiverordnun.pdf

4. Dezember 2012 (GBl. S 657) wird mit Zustim- mung des Gemeinderats am 16.04.2013 von der Ortspolizeibehörde Frickenhausen folgende Polizeiverordnung gegen umweltschädliches Verhalten, Belästigung der [...] Tieren, die durch ihre Körperkräfte, Gifte oder ihr Verhalten Personen gefährden können, ist der Ortspolizeibehörde unverzüglich anzuzeigen. (3) Im Innenbereich ( § 30 - 34 Baugesetzbuch) sind auf öffentlichen [...] Grün- und Erholungsanlagen oder den zu ihnen gehörenden Einrichtungen ist ohne Erlaubnis der Ortspolizeibehörde untersagt - außerhalb von zugelassenen Plakatträgern (Plakatsäulen, Anschlagtafeln usw.) zu[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 05.05.2020
Ortsrecht

Ortsteil Tischardt (PDF-Dokument, 44,34 KB, 27.02.2020) Polizeiordnung des Bürgermeisters als Ortspolizeibehörde über das Schließen und Betreten der Weinberge (PDF-Dokument, 23,95 KB, 30.07.2019) Verbandsatzung[mehr]

Zuletzt geändert: 10.02.2025
Obdachlosigkeit

oder Sicherheitsbehörden bezeichnen. Jede Gemeinde besitzt diese Zuständigkeit als sogenannte Ortspolizeibehörde . Diese ist die sachlich zuständige Behörde für die Einweisung von Obdachlosen und für die [...] ngsgerichte hat die sogenannte Selbsthilfe des Betroffenen stets Vorrang vor Maßnahmen der Ortspolizeibehörde. Kann sich der Betroffene selbst helfen, liegt regelmäßige keine Gefahr im polizeirechtlichen [...] notwendigsten Lebensbedürfnisse lässt, und kann sie sich nicht selbst helfen, muss die Gemeinde als Ortspolizeibehörde ein vorläufiges und befristetes Unterkommen einfacher Art zur Verfügung stellen. Der Anspruch[mehr]

Zuletzt geändert: 16.02.2023
Haltung eines Kampfhundes - Erlaubnis beantragen

Hunde anderer Rassen gelten erst dann als Kampfhunde, wenn die Kampfhundeeigenschaft durch die Ortspolizeibehörde festgestellt wurde. Hinweis: Die Kampfhundeverordnung soll die Bevölkerung vor den Gefahren[mehr]

Zuletzt geändert: 08.02.2024
26_-_Polizeiordnung_des_BM_-_Weinberge.pdf

AZ: 782.2 GEMEINDE FRICKENHAUSEN LANDKREIS ESSLINGEN POLIZEIVERORDNUNG DES BÜRGERMEISTERS ALS ORTSPOLIZEIBEHÖRDE ÜBER DAS SCHLIEßEN UND BETRETEN DER WEINBERGE VOM 25.07.1995 AZ: 782.2 2 INHALTSVERZEICHNIS[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 30.07.2019
PM221_Kontaktnachverfolgung_Gesundheitsaemter.pdf

rechtlichen Regelungen bleibt aber bestehen, es erfolgt weiterhin eine Kontrolle durch die Ortspolizeibehörden. Wichtig ist zudem die Einhaltung der AHA+L Regeln“, betont Amtschef Lahl abschließend. Es[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 11.11.2021
Beihilfe bei der Tierseuchenkasse beantragen

Als Tierhalter oder Tierhalterin können Sie eine Beihilfe von der Tierseuchenkasse Baden-Württemberg erhalten. Beihilfen sind Leistungen für Tierverluste infolge von den in der Leistungssatzung der Ti[mehr]

Zuletzt geändert: 08.02.2024
Schutz vor Tierseuchen - Tierseuche anzeigen

Sie müssen nach dem Tiergesundheitsgesetz bestimmte Tierseuchen sofort anzeigen. Dadurch sollen Seuchen rechtzeitig erkannt und bekämpft werden können, damit sie sich nicht weiter ausbreiten. Sie müss[mehr]

Zuletzt geändert: 08.02.2024
Haltung eines Kampfhundes - Sachkunde nachweisen

Für die Erlaubnis zum Halten eines Kampfhundes müssen Sie eine Sachkunde besitzen. Das heißt, Sie müssen über Kenntnisse und Fähigkeiten verfügen, damit Sie Ihren Hund jederzeit so halten und führen k[mehr]

Zuletzt geändert: 08.02.2024