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Bekanntmachung_der_Sitzung_Gemeinderat_am_25.02.2025.pdf

im Sitzungssaal des Rathauses Frickenhausen Tagesordnung 1 Bürgerfragestunde 2 Beschluss über die Anträge der Fraktionen zum Haushaltsplan 2025 3 Änderung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr Frickenhausen [...] zur Wahl des Abteilungkommandanten Frickenhausen und seinem/-er Stellvertreter 6 Bekanntgaben 7 Anträge, Anfragen, Verschiedenes Zur Sitzung ist die Öffentlichkeit herzlich eingeladen. Im Anschluss findet[mehr]

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Zuletzt geändert: 18.02.2025
Satzung_ueber_die_oeffentliche_Abwasserbeseitigung_Abwassersatzu.pdf

einen gemeinsamen Grundstücksanschluss vorschreiben oder auf Antrag zulassen. AZ. 700.11 9 § 13 Sonstige Anschlüsse (1) Die Gemeinde kann auf Antrag des Grundstückseigentümers weitere Grundstücksanschlüsse [...] Aus dem Antrag müssen auch Art, Zusammensetzung und Menge der anfallenden Abwässer, die vorgesehene Behandlung der Abwässer und die Bemessung der Anlagen ersichtlich sein. Außerdem sind dem Antrag folgende [...] Einrichtungen ist aufgrund § 46 Abs. 5 Satz 1 WG der nach § 3 Abs. 1 und 2 Verpflichtete auf AZ. 700.11 5 Antrag insoweit und solange zu befreien, als ihm der Anschluss bzw. die Benutzung wegen seines die öffentlichen[mehr]

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Zuletzt geändert: 22.01.2025
Informationsblatt_Neues_Bezeichnungsrecht_für_Wein_GL_HN_Serie-0.pdf

mit den Weingütern, Weinkellereien und Weingärtnerge- nossenschaften der jeweiligen Region. Auf Antrag der Schutzgemeinschaft vom 14.05.2024 beabsichtigt das Regierungspräsidium 1. Den bisherigen Bereich [...] weitere Informationen. Auf der Seite https://cloud.landbw.de/index.php/s/NcrbbqdikpoKN4f sind alle Anträge der Schutzgemeinschaft mit den Karten und weitere Informationen eingestellt. Daneben finden sie auf[mehr]

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Zuletzt geändert: 03.03.2025
Satzung_über_die_Erhebung_von_Gebühren_für_öffentliche_Leistungen_vom_28.01.2025.pdf

Gebühr, min- destens 4,00 Euro erhoben. Wird der Antrag ausschließlich wegen Unzuständigkeit abgelehnt, wird keine Gebühr erhoben. (5) Wird der Antrag auf Erbringung einer öffentlichen Leistung, mit dessen [...] abhängig gemacht werden. Dem Antragsteller ist eine angemessene Frist zur Zahlung des Vorschusses oder zur Leistung der Sicherheit zu setzen. Die Gemeinde kann den Antrag als zurückgenom- men behandeln [...] sgebühr (§ 4 Absatz 1 Satz 3 der Satzung) 15,00 € bis 5.000,00 € 2 Anträge 2.1 Bearbeitung von mündlichen und schriftlichen Anträgen, Erklärungen, Gesuchen und dergl., die von der Gemeinde nicht in eigener[mehr]

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Zuletzt geändert: 10.02.2025
virtueller Bauantrag

ung der Genehmigungsverfahren. Anträge und Bauvorlagen sind durch die Bauherren direkt bei den unteren Baurechtsbehörden einzureichen. Bisher erfolgte die Antragstellung bei der jeweiligen Gemeinde. Für [...] digitale Antrag über Viba-BW vorübergehend noch um Planvorlagen in Papierform zu ergänzen ist. Diese Unterlagen sind der unteren Baurechtsbehörde per Post zuzusenden. Dies betrifft alle Anträge rund um [...] n von nachbarschützenden Vorschriften. Ausnahmen, Abweichungen und Befreiungen sind nunmehr antragspflichtig und müssen von den Bauherren in allen Fällen ausdrücklich beantragt werden. Entscheidungen der[mehr]

Zuletzt geändert: 27.05.2024
Kita-Plätze-Vergaberichtlinie_9-24__002_.pdf

en zentral über das Bürgermeisteramt Frickenhausen. Hier erhalten Sie alle Informationen, sowie Anträge der verschiedenen Einrichtungen. Außerdem erhalten Sie alle Informationen, wie z.B. Berechnung der [...] nrichtung. Die Vergabe der Plätze richtet sich nach dieser Vergaberichtlinie. Die eingegangenen Anträge werden nach dem Punktesystem bewertet. Bei gleicher Punktzahl haben ältere Kinder gegenüber jüngeren[mehr]

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Zuletzt geändert: 27.06.2024
Scheidung beantragen

lassen? Das Verfahren für Ehescheidungen findet vor dem Familiengericht statt. Als Antragstellerin oder Antragsteller müssen Sie sich durch eine Rechtsanwältin oder einen Rechtsanwalt vertreten lassen [...] rechtsanwaltliche Vertretung, wenn sie oder er der Scheidung zustimmt und selbst keine Anträge (zum Beispiel Anträge zum Unterhalt oder Zugewinnausgleich) stellen will.[mehr]

Zuletzt geändert: 15.03.2024
Lebenspartnerschaft - Aufhebung beantragen

Das Aufhebungsverfahren findet vor dem Familiengericht statt. Als Antragstellerin oder Antragsteller müssen Sie sich anwaltlich vertreten lassen. Ihre Lebenspartnerin oder Ihr Lebenspartner benötigt keine [...] rechtsanwaltliche Vertretung, wenn er oder sie der Aufhebung zustimmt und selbst keine Anträge stellen will, zum Beispiel Anträge zum Unterhalt oder Zugewinnausgleich.[mehr]

Zuletzt geändert: 15.03.2024
NEU_23022021_022.21.pdf

sind insbesondere a) der Antrag, ohne weitere Aussprache zur Tagesordnung überzugehen, b) der Schlußantrag (§ 17 Abs. 5), c) der Antrag, die Rednerliste zu schließen, d) der Antrag, den Gegenstand zu einem [...] e) der Antrag, die Beschlußfassung zu vertagen, f) der Antrag, den Verhandlungsgegenstand an einen Ausschuss zu verweisen. (4) Ein Gemeinderat, der selbst zur Sache gesprochen hat, kann Anträge nach Abs [...] die Tagesordnung gesetzt werden. (3) Der Gemeinderat kann auf Antrag die Verhandlung über einen Gegenstand vertagen. Wird ein solcher Antrag angenommen, so finden eine zweite Beratung und die Beschlußfassung[mehr]

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Zuletzt geändert: 23.02.2021
Betriebsrat

oder Bildungsveranstaltungen können Anträge auf Anerkennung von Veranstaltungen beim Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Baden-Württemberg stellen. Anträge auf Anerkennung von Schulungs- und[mehr]

Zuletzt geändert: 04.02.2024