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MINISTERIUM FÜR SOZIALES, GESUNDHEIT UND INTEGRATION PRESSESTELLE PRESSEMITTEILUNG 14.12.2021 Nr. 258/2021 Gesundheitsministerium aktualisiert die Quarantäne-Regeln / Absonderung für Kontaktpersonen künftig[mehr]

artenschutzrechtlich relevanten Arten hin untersucht. Auf Grundlage der anschließenden Analyse wird festgestellt, ob die Umsetzung der Planungen gegen Verbote nach § 44 BNatSchG verstößt und wenn ja, wie diese [...] § 44 Abs. 1 BNatSchG ist es verboten: 1. wildlebenden Tieren der besonders geschützten Arten nachzustellen, sie zu fangen, zu verletzen, zu töten oder ihre Entwicklungsformen, Nist-, Brut-, Wohn- oder [...] entnehmen, zu beschädigen oder zu zerstören. Bei der Umsetzung von Vorhaben hat der Vorhabenträger sicherzustellen, dass die im § 44 BNatSchG genannten Verbotstatbestände, nicht ausgelöst werden. HABITATPOTE[mehr]

dem Planungsbüro Baldauf erarbeitete Gemeindeentwicklungskonzept in einer Bürgerversamm- lung vorgestellt und steht als Broschüre Bürgern, öffentlichen Trägern, Gemeinderäten und Ver- waltung als Hand[mehr]

verpflichtet, besteht eine gesamtschuldnerische Verantwortung; sie haben durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass die ihnen obliegenden Pflichten ordnungsgemäß erfüllt werden. (3) Bei einseitigen Gehwegen [...] jedes Hausgrundstück ist ein Zugang zur Fahrbahn in einer Breite von 1,50 m zu räumen. (3) An Haltestellen für öffentliche Verkehrsmittel oder für Schulbusse müssen im Rahmen des § 5 Abs. 1 die Gehwege [...] in § 3 aufgeführten Flächen ist der Schnee am Rand anzuhäufen. Straßeneinläufe und Zufahrten zu Stellplätzen und Parkständen sind freizuhalten. (5) § 4 Abs. 2 Satz 4 gilt entsprechend. § 6 Streupflicht (1)[mehr]

oder gemeinnützigen Trägern zu therapeutischen Zwecken oder für Erziehungszwecke zur Verfügung gestellt werden. 2. Wohnungen in betreuten Wohneinrichtungen für alte Menschen, in Alten-, Altenwohn- und[mehr]

MINISTERIUM FÜR SOZIALES, GESUNDHEIT UND INTEGRATION PRESSESTELLE PRESSEMITTEILUNG 23.11.2021 Nr. 241/2021 Achtung: Die Informationen stehen unter Vorbehalt des erfolgreich abgeschlossenen Kabinett-Um[mehr]

mehr als 80 qm Wohnfläche 1,5 Stellplätze Ergibt sich bei der Berechnung der notwendigen Stellplätze eine Bruchzahl, so ist aufzurunden. (z.B. 2,5 Stellplätze = 3 Stellplätze). 3 Hinweise 3.1 Es wird darauf [...] Oberge- schoss (§9 Abs.3 BauGB). 1.7 Flächen für Garagen und Stellplätze (§9 Abs.1 N r.4 BauGB, §12 BauNVO) 1.7.1 Garagen und überdachte Stellplätze (Carports) können außerhalb der überbaubaren Grund- stücksflächen [...] 20 BauGB) 1.9.1 Wasserdurchlässigkeit: Offene Stellplätze, die nicht gewerblich genutzt werden, sind mit dauerhaft wasserdurchlässi- gen Belägen herzustellen. Im Bereich WA dürfen von der nicht überbauten[mehr]

MINISTERIUM FÜR SOZIALES UND INTEGRATION PRESSESTELLE PRESSEMITTEILUNG 27.11.2020 Nr. 315/2020 Neue Corona-Verordnung Absonderung des Landes Baden-Württemberg tritt am 28. November in Kraft Personen, die[mehr]

beschließenden Betriebsaus- schuss obliegen. (2) Für den Eigenbetrieb wird eine Betriebsleitung bestellt (§ 3). § 4 Betriebsleitung (1) Betriebsleiter ist der Fachbeamte für das Finanzwesen. (2) Dem B[mehr]

Plan dargestellte Nutzungsschablone gibt lediglich die schon bislang geltenden Festset- zungen wieder und ist somit nicht als neue Festsetzung zu verstehen sondern als nach- richtliche Darstellung zum besseren [...] stücksfläche werden Festsetzungen zur Wasserdurchlässigkeit von PKW-Stellplätzen und zur Begrünung von Garagen und überdachten Stellplätzen getroffen. Der bisherige Bebauungsplan, der auch weiterhin gilt [...] Anlass und Erfordernis der Planung (§1 Abs.3 BauGB) Der Gemeinde liegt eine Bauanfrage für die Erstellung von vier Einzelgebäuden im Plan- bereich vor. Zwei Gebäude sollen entlang der Hauptstraße errichtet[mehr]