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130.5_-_NEUFASSUNG_Satzu.pdf

Vor- mundschaft gestellt, so ist auch derjenige zahlungspflichtig, dem die Sorge für diese Person obliegt. Ist der Zahlungspflichtige von einem anderen zu einer Ver- richtung bestellt worden, dann ist [...] Die Leistungsdauer beginnt beim Personaleinsatz mit der Alarmierung bzw. Bereit- stellung und endet nach Wiederherstellung der Einsatzbereitschaft bzw. nach Ende der notwendigen Aufräumungs-, Reinigungs-[mehr]

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Zuletzt geändert: 05.05.2020
Rechte und Pflichten von Opfern und Zeugen

Dieses Kapitel informiert Sie nicht nur über Ihre Rechte und Pflichten, sondern auch über den Schutz, der Ihnen sowohl als Opfer als auch als Zeugin oder Zeuge zusteht.[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024
Erziehungs- und Ordnungsmaßnahmen in der Schule

Soweit pädagogische Erziehungsmaßnahmen nicht ausreichen, kann die Schule unter anderem zur Erfüllung ihres Erziehungs- und Bildungsauftrages und zur Einhaltung der Schulordnung durch die Schülerinnen[mehr]

Zuletzt geändert: 04.02.2024
PM084_Oeffnungsstrategie.pdf

MINISTERIUM FÜR SOZIALES UND INTEGRATION PRESSESTELLE PRESSEMITTEILUNG 06.05.2021 Nr. 084/2021 Sozialminister Lucha stellt nach Gespräch mit Vertretern aus Wirtschaft, Gastronomie, Tourismus und Handel[mehr]

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Zuletzt geändert: 06.05.2021
2020_06_16_Pressemitteilung_MP_Rueckkehr_an_die_Grundschulen_unter_Pandem.._.pdf

STA A TSMINISTERIUM PRESSESTELL E DER LA NDESREGIERUNG Richard-Wagner-Straße 15 ∙ 70184 Stuttgart ∙ Telefon 0711 2153-222 ∙ Fax 0711 2153-480 ∙ pressestelle@stm.bw l.de w w w .baden-w uerttemberg.de ∙ [...] unterrichtet werden. Bis zum Ende des Schuljahres 2019/2020 findet zudem keine schriftliche Leistungsfeststellung statt. Der Unterricht soll rhythmisiert einschließlich einer täglichen Bewegungs- pause eingeplant [...] ergänzende Lernzeit in der Schule eingesetzt werden. Für die ergän- zende Lernzeit werden Aufgaben gestellt, die die Kinder möglichst selbstständig bearbeiten können. - 4 - Ausnahmen von der Teilnahme an[mehr]

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Zuletzt geändert: 17.06.2020
MD-Schreiben_Bußgeldkatalog_Einreise.pdf

Die Else-Josenhans-Str. 6 · 70173 Stuttgart · Telefon 0711 123-0 · Telefax 0711 123-3999 · poststelle@sm.bwl.de www.sozialministerium-bw.de · www.service-bw.de Informationen zum Schutz personenbezogener [...] sozialministerium-bw.de/datenschutz Auf Wunsch werden Ihnen diese auch in Papierform zugesandt mailto:poststelle@sm.bwl.de http://www.sozialministerium-bw.de/ http://www.service-bw.de/ http://www.sozialministerium-bw[mehr]

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Zuletzt geändert: 24.04.2020
2020_06_04_SM_Pressemitteilung_186_Badesaison_kann_beginnen_.pdf

MINISTERIUM FÜR SOZIALES UND INTEGRATION PRESSESTELLE PRESSEMITTEILUNG 04.06.2020 Nr. 186/2020 Badesaison in Baden-Württemberg kann unter Auflagen beginnen Ab dem 6. Juni können Schwimm- und Hallenbäder [...] Becken sind räumlich voneinander zu trennen; sofern dies nicht möglich ist, ist auf andere Weise sicherzustellen, dass der Mindestabstand beim Betreten und Verlassen der Becken eingehalten wer- den kann; die [...] genutzt und die Anzahl der Spinde entsprechend eingeschränkt werden, um den Mindestabstand sicherzustellen; - das Duschen vor dem Baden ist in Abhängigkeit von den örtlichen Gege- benheiten in Kleinstgruppen[mehr]

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Zuletzt geändert: 05.06.2020
170322_Antrag_Ukraine___24.pdf

Sozialhilfe, der Agentur für Arbeit, des Jobcenters Landkreis Esslingen, des Jugendamtes und der Wohngeldstelle über Grund, Höhe und Dauer einer bewilligten Leistung bin ich einverstanden. Die im Verfahren [...] und ein Ausweisungsinteresse gem. § 54 Abs. 2 Nr. 8 AufenthG begründen. Außerdem kann Strafanzeige gestellt werden. _________________________ _____________________ _______________________________ Ort Datum[mehr]

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Zuletzt geändert: 17.03.2022
PM_Aussetzung_AstraZeneca-Impfung_-_Weitere_Infomationen.pdf

MINISTERIUM FÜR SOZIALES UND INTEGRATION PRESSESTELLE PRESSEMITTEILUNG 15.03.2021 Nr.034/2021] Was bedeutet Impfstopp von AstraZeneca in Baden-Württemberg? Gesundheitsministerium gibt weitere Details bekannt [...] der Impfstoff nicht vermerkt ist, lässt sich anhand des Abstands zwischen Erst- und Zweittermin feststellen, um wel- chen Impfstoff es sich handelt. Bei einem Abstand von 9 Wochen und mehr han- delt es sich[mehr]

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Zuletzt geändert: 16.03.2021
2020_06_23_MP_KMin_Pressemitteilung_zum_Schulalltag_nach_den_Sommerferie.._.pdf

STAATSMINISTERIUM PRESSESTELLE DER LANDESREGIERUNG Richard-Wagner-Straße 15 ∙ 70184 Stuttgart ∙ Telefon 0711 2153-222 ∙ Fax 0711 2153-480 ∙ pressestelle@stm.bwl.de www.baden-wuerttemberg.de ∙ www.stm.[mehr]

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Zuletzt geändert: 24.06.2020