Suche: Gemeinde Frickenhausen

gebührenfrei 3 Die Anzahl der monatlich anzumietenden Stellplätze wird begrenzt auf max. 10 Stellplätze. Es besteht kein Anspruch auf einen bestimmten Stellplatz. Die Entrichtung der Parkgebühr ist ausschließlich [...] der das Fahrzeug zum Zwecke des Parkens im gebührenpflichtigen Parkraum abstellt. (2) Die Gebührenschuld entsteht mit dem Abstellen des Fahrzeuges zum Zwecke des Parkens und wird sofort fällig. § 3 Park [...] II Das Parken im Gemeindegebiet ist bis zur Einführung von Parkgebühren auf den oberirdischen Stellplätze gebührenfrei. (3) Ab dem 01.11.2024 begründet die Gemeinde Frickenhausen mit der entgeltlichen[mehr]

Sperrfristen nicht entgegen- stehen. (2) Der Antragsteller hat sich auf Verlangen über seine Person auszuweisen. Für die Benutzung des Archivs hat er einen Antrag zu stellen. (3) Die Benutzung des Archivs ist [...] und deren schutzwürdige Interessen zu wahren. Er hat die Gemeinde von Ansprüchen Dritter freizustellen. Belegstellen sind anzugeben. AZ: 044.35 § 8 Belegexemplare (1) Werden Arbeiten unter wesentlicher Verwendung [...] und unter Angabe der Belegstelle verwendet werden. (2) Von jeder Veröffentlichung einer Reproduktion ist dem Archiv ein Belegexemplar kostenlos zu überlassen. (3) Die Herstellung von Reproduktionen fremder[mehr]

erstmaligen endgültigen Herstellung nach dem Bauprogramm vorgesehenen Teileinrichtungen aufweist und diese den Merkmalen der endgültigen Herstellung (§ 4) entsprechen, ihre Herstellung die Anforderungen des [...] werden, 6. den Wert der aus dem Vermögen der Gemeinde bereitgestellten Sachen und Rechte; maßgebend ist der Zeitpunkt der erstmaligen Bereitstellung; 7. die vom Personal der Gemeinde erbrachten Werk- und [...] insgesamt ermitteln. AZ: 626.21 5 § 4 Merkmale der endgültigen Herstellung der Anbaustraßen und der Wohnwege (1) Anbaustraßen sind endgültig hergestellt, wenn sie neben den im Bauprogramm vorgesehenen flächenmäßigen[mehr]

selbstständig dauernd auf Verkehrsflächen aufgestellt sind je angefangenem qm Ansichtsfläche b) die nicht am Ort der eigenen Leistung vorübergehend angebracht oder aufgestellt sind, je angefangenem qm Ansichtsfläche [...] handelt, die am Ort der eigenen Leistung an der Gebäudewand befestigt sind Aufstellung von Gegenständen zum Verkauf Aufstellen von Tischen und Stühlen für einen Gaststättenbetrieb je qm beanspruchte Ve [...] der Ausnahmegenehmigung sind mit Angabe über Art und Dauer der Sondernutzung bei der Gemeinde zu stellen. Die Gemeinde kann dazu Erläuterungen durch Zeichnung, textliche Beschreibung oder in sonst geeigneter[mehr]

oder gemeinnützigen Trägern zu therapeutischen Zwecken oder für Erziehungszwecke zur Verfügung gestellt werden. 2. Wohnungen in betreuten Wohneinrichtungen für alte Menschen, in Alten-, Altenwohn- und [...] nach § 5 eine Steuererklärung abzugeben. (3) Die nach dem Formblatt der Gemeinde Frickenhausen zu erstellende Steuererklärung ist händig zu unterschreiben. AZ: 968.3 - 6 - (4) Die Angaben sind durch geeignete[mehr]

Monate einstellen, so hat er dies der Gemeinde mindestens zwei Wochen vor der Einstellung schriftlich mitzuteilen. Wird der Wasserverbrauch ohne rechtzeitige schriftliche Mitteilung eingestellt, so haftet [...] § 10 Einstellung der Versorgung (1) Die Gemeinde ist berechtigt, die Versorgung fristlos einzustellen, wenn der Wasserabnehmer den Bestimmungen dieser Satzung zuwiderhandelt und die Einstellung erforderlich [...] staatlich anerkannte Prüfstelle nach § 39 des Mess- und Eichgesetzes verlangen. Stellt der Wasserabnehmer den Antrag auf Prüfung nicht bei der Gemeinde, so hat er diese vor Antragstellung zu benachrichtigen[mehr]

Verbandsvorsitzenden und seiner Stellvertreter 5. die Feststellung und Änderung der Haushaltssatzung und der Nachtrags- satzungen, die Festsetzung der Verbandsumlage und die Feststellung des Jahresabschlusses 6 [...] Angelegenheiten von Bedeutung (z.B. Aufstellung des Haushaltsplanes) auch nach Wiederholung der Abstimmung Stimmengleichheit, kann mit einem Drittel der Stimmen die Schiedsstelle ange- rufen werden. § 14 Abs [...] Mitte den Verbandsvorsitzenden so- wie den ersten und zweiten Stellvertreter. (2) Die Amtszeit des Vorsitzenden und seiner Stellvertreter beträgt 5 Jahre. Schei- det ein Gewählter aus seinem Hauptamt aus[mehr]

Stimmrecht zusteht, d) nach Ablauf von vier Jahren seit der Bestellung. AZ: 892.2 7 Erneute Bestellung ist in den Fällen a) und d) möglich. Bis zur Bestellung des Nachfolgers bleibt das ausscheidende Mitglied in [...] werden vom Stifter bestellt. (2) Das Amt des Stiftungsvorstandes endet außer im Todesfall a) durch Abberufung vonseiten des Stifters, b) nach Ablauf von drei Jahren seit der Bestellung, c) durch Niederlegung [...] 892.2 5 Erneute Bestellung ist im Falle b) auf jeweils weitere drei Jahre möglich. Ein Mitglied des Stiftungsvorstandes bleibt in diesen Fällen so lange im Amt, bis ein Nachfolger bestellt ist. (3) Abweichend[mehr]

An die Stelle der Betriebssatzung tritt die Ver- bandssatzung, an die Stelle des Werksaus- schusses der Verwaltungsrat, an die Stelle des Bürgermeisters der Verbandsvorsitzen- de und an die Stelle der W [...] der Verbandsver- sammlung bestellt werden. Sie können als Angestellte oder Beamte auf Zeit bestellt werden; ihre Amtszeit beträgt 8 Jahre. - 7 - (2) Der Verwaltungsrat bestellt widerruflich für jeden G [...] ihre Stelle ihr allgemeiner Stellvertreter oder ein beauftragter Bediensteter des Ver- bandsmitglieds. Die weiteren Vertreter in der Verbandsversammlung und die gleiche An- zahl von Stellvertretern werden[mehr]

Gestern wurde das Buch „700 Jahre Frickenhausen – Stationen aus Geschichte und Jubiläumsjahr“ vorgestellt Über das ganze Jahr 2010 zogen sich die Feierlichkeiten zum 700-Jahr-Jubiläum Frickenhausens. Jetzt [...] haben durchgehend mit Vierfarbdruck gearbeitet“, sagt Verleger Dr. Peter Sindlinger bei der Buchvorstellung gestern im Frickenhäuser Rathaus nicht ohne Stolz. Das Buch war dem Frickenhäuser selbst ein[mehr]