Suche: Gemeinde Frickenhausen

ugungen, Kranzspenden und Nachrufe 1. Zustellung eines Beileidschreibens Beim Ableben von Personen des öffentlichen Lebens wird ein Beileidsschreiben zu- gestellt. 2. Beschaffung von Kranzspenden 2.1 Eine [...] Feuerwehr 1. Zustellung eines Beileidschreibens 1.1. Beim Ableben von Mitgliedern der Einsatzabteilungen wird ein gemeinsames Beileidsschrei- ben von Bürgermeister und Kommandant zugestellt. 1.2. Beim Ableben [...] Beileidsschreiben von Kommandant und Abt. Kommandant bzw. Kommandant und Jugend- feuerwehrwart zugestellt. 2. Kranzspenden bei Trauerfeiern oder Beerdigungen 2.1. Beim Ableben von Mitgliedern der Eins[mehr]

Angelegenheiten Stellung nehmen und Fragen stellen. Fragen, Anregungen und Vorschläge müssen kurzgefaßt sein und sollen die Dauer von drei Minuten nicht überschreiten. c) Zu den gestellten Fragen, Anregungen [...] Anregungen und Vorschlägen nimmt der Vorsitzende Stellung. Kann zu einer Frage nicht sofort Stellung genommen werden, so wird die Stellungnahme in der folgen- den Fragestunde abgegeben. Ist dies nicht möglich [...] t unterrichtet, und dass diesem oder ei- nem von ihm bestellten Ausschuss Akteneinsicht gewährt wird. In diesem Ausschuss müssen die Antragsteller vertreten sein. (2) Jeder Gemeinderat kann an den Bür[mehr]

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verpflichtet, besteht eine gesamtschuldnerische Verantwortung; sie haben durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass die ihnen obliegenden Pflichten ordnungsgemäß erfüllt werden. (3) Bei einseitigen Gehwegen [...] jedes Hausgrundstück ist ein Zugang zur Fahrbahn in einer Breite von 1,50 m zu räumen. (3) An Haltestellen für öffentliche Verkehrsmittel oder für Schulbusse müssen im Rahmen des § 5 Abs. 1 die Gehwege [...] in § 3 aufgeführten Flächen ist der Schnee am Rand anzuhäufen. Straßeneinläufe und Zufahrten zu Stellplätzen und Parkständen sind freizuhalten. (5) § 4 Abs. 2 Satz 4 gilt entsprechend. § 6 Streupflicht (1)[mehr]

beschließenden Betriebsaus- schuss obliegen. (2) Für den Eigenbetrieb wird eine Betriebsleitung bestellt (§ 3). § 4 Betriebsleitung (1) Betriebsleiter ist der Fachbeamte für das Finanzwesen. (2) Dem B[mehr]

dass sie vor ihrer Aufstellung von der Gemeinde überprüft werden können. (6) Die Der Nachweis nach § 14 Abs. 4 kann durch ein Zertifikat oder die lückenlose Dokumen- tation der Herstellung der Grabsteine und [...] Tiere mitzubringen, ausgenommen Blindenhunde, e) Abraum und Abfälle außerhalb der dafür bestimmten Stellen abzulagern, f) Waren und gewerbliche Dienste anzubieten, g) Druckschriften zu verteilen. Ausnahmen [...] Werkzeuge und Materialien dürfen auf dem Friedhof nur vorübergehend oder nur an den dafür bestimmten Stellen gelagert werden. Bei Beendi- gung der Arbeit sind die Arbeits- und Lagerplätze wieder in den früheren[mehr]

nicht ausgeliehen werden. (4) Ausgeliehene Bücher können auf Wunsch vorbestellt werden. Der Benutzer wird gegen eine Vorbestellgebühr benachrichtigt, sobald das Buch zur Ausleihe bereitsteht (§ 7 Abs. 2) [...] jeweils eine Eintrittsgebühr von 3 Euro erhoben. ( 5) Die Vorbestellgebühr beträgt 1,00 €. ( 6) Ein Ersatz-Leseausweis wird auf Antrag ausgestellt. Die Verwaltungsgebühr für einen Ersatz-Leseausweis beträgt [...] (5) Geht der Leseausweis verloren, so ist der Bücherei unverzüglich der Verlust mitzuteilen. Die Ausstellung eines Ersatzausweises ist gebührenpflichtig. AZ: 354.41 4 § 4 Ausleihe (1) Die Ausleihe von Büchern[mehr]

oder gemeinnützigen Trägern zu therapeutischen Zwecken oder für Erziehungszwecke zur Verfügung gestellt werden. 2. Wohnungen in betreuten Wohneinrichtungen für alte Menschen, in Alten-, Altenwohn- und[mehr]

Geräte aufgestellt sind (Aufsteller). Mehrere Aufsteller sind Gesamtschuldner. § 5 Beginn und Ende der Steuerpflicht, Entstehung der Steuerschuld (1) Die Steuerpflicht beginnt mit der Aufstellung eines [...] ichkeit a) aufgestellt in einer Spielhalle oder ähnlichem Unternehmen im Sinne von § 40 LGlüG für jeden angefangenen Kalendermonat 50 Euro, b) aufgestellt an einem sonstigen Aufstellungsort für jeden [...] die Aufstellung benutzten Räumlichkeiten oder Grundstücke. In der Anzeige ist der Aufstellungsort, die Art des Geräts im Sinne von § 6 Absatz 2 mit genauer Bezeichnung, der Zeitpunkt der Aufstellung bzw[mehr]

Wird der Zwinger erstmals nach dem Beginn des Kalenderjahres betrieben, so sind die Bücher bei Antragstellung der jeweiligen Ermäßigung vorzulegen. 3. in den Fällen des § 6 Abs. 2 die geforderte Prüfung[mehr]