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Jugend- und Auszubildendenvertretung

nden in einer Dienststelle: 5 bis 20 Jugendliche und Auszubildende: 1 Person 21 bis 50 Jugendliche und Auszubildende: 3 Personen 51 bis 200 Jugendliche und Auszubildende: 5 Personen mehr als 200 Jugendliche[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024
100.42_-_Polizeiverordnun.pdf

Gaststätten 5 § 4 Lärm von Spielplätzen 5 § 5 Haus- und Gartenarbeiten 5 § 6 Lärm durch Tiere 5 ABSCHNITT 3 UMWELTSCHÄDLICHES VERHALTEN UND BELÄSTIGUNG DER ALLGEMEINHEIT 5 § 7 Abspritzen von Fahrzeugen 5 § 8 Benutzung [...] erheblich belästigt werden, 3. entgegen § 4 Spielplätze benützt, 4. entgegen § 5 Abs. 1 Haus- und Gartenarbeiten durchführt, 5. entgegen § 6 Tiere so hält, dass andere erheblich belästigt werden, 6. entgegen [...] Allgemeinheit 7 ABSCHNITT 4 SCHUTZ DER GRÜN- UND ERHOLUNGSANLAGEN 7 § 16 Ordnungsvorschriften 8 ABSCHNITT 5 ANBRINGEN VON HAUSNUMMERN 8 § 17 Hausnummern 8 AZ: 100.42 3 ABSCHNITT 6 SONSTIGE REGELUNGEN 9 § 18 [mehr]

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Zuletzt geändert: 05.05.2020
131.240_NEU_Satzung_zur.pdf

für Kreisausbilder 4 § 5 Entschädigung für Feuersicherheitsdienst 5 § 6 Entschädigung für haushaltsführende Personen 5 § 7 Zuschuss an Kameradschaftskasse zur Kameradschaftspflege 5 § 8 Abrechnung der E [...] enden Stunden pro Lehrgang muss vor dem Lehrgang von der Kämmerei zugestimmt werden. AZ: 131.240 5 § 5 Entschädigung für Feuersicherheitsdienst Für Feuersicherheitsdienst wird auf Antrag für Auslagen und [...] Entschädigungen 5 § 9 Inkrafttreten 6 Verfahrensvermerke 7 AZ: 131.240 3 Aufgrund § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der Fassung vom 24. Juli 2000 (GBl. S. 581, ber. S. 698), geändert durch[mehr]

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Zuletzt geändert: 05.05.2020
659.041_Neufassung_Raeum-_und_Streupflichtsatzung_Frickenhausen.pdf

Streupflicht 3 § 4 Umfang der Reinigungspflicht 4 § 5 Umfang des Schneeräumens 4 § 6 Streupflicht 5 § 7 Räum- und Streuzeiten 5 § 8 Ordnungswidrigkeiten 5 § 9 Inkrafttreten 6 Verfahrensvermerke 7 Aufgrund [...] Flächen abgelagert werden. Die zu reinigende Fläche darf beim Reinigen nicht beschädigt werden. § 5 Umfang des Schneeräumens (1) Die Flächen, für die die Straßenanlieger verpflichtet sind, sind auf solche [...] räumen. (3) An Haltestellen für öffentliche Verkehrsmittel oder für Schulbusse müssen im Rahmen des § 5 Abs. 1 die Gehwege bis zur Bordsteinkante bei Glätte so bestreut und von Schnee freigehalten werden[mehr]

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Zuletzt geändert: 22.11.2021
NEU_23022021_022.21.pdf

4 § 4 Unterrichtungsrecht, Akteneinsicht, Anfragerecht der Gemeinderäte 5 § 5 Amtsführung 5 § 6 Pflicht zur Verschwiegenheit 5 § 7 Vertretungsverbot 6 § 8 Ausschluss wegen Befangenheit 6 III. SITZUNGEN [...] Verschwiegenheit gewährleistete Form zu wahren. (5) Die Absätze 1 und 2 gehen nicht bei den nach § 44 Abs. 3 Satz 3 Gem0 geheimzuhaltenden Angelegenheiten. § 5 Amtsführung Die Gemeinderäte und die zur Beratung [...] Verpflichtungen und Aufträge, durch die diese Freiheit beschränkt wird, sind sie nicht gebunden. 022.221 5 § 4 Unterrichtungsrecht, Akteneinsicht, Anfragerecht der Gemeinderäte (1) Ein Viertel der Gemeinderäte[mehr]

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Zuletzt geändert: 23.02.2021
Konzeption_2022_KiGa_Berg.pdf

Begründung der Erarbeitung der Konzeption 4 3. Leitgedanke 5 4. Auftrag 4.1 Auftrag der Kindertageseinrichtungen 4.2 Auftrag des Trägers 6 5. Schutzauftrag für das Kindeswohl 8 6. Situation der Kinder [...] gungen 7.1 Träger des Kindergartens 7.2 Öffnungszeiten 7.3 Personalsituation 7.4 Gruppenstruktur 7.5 Lage des Kindergartens 7.6 Raumgestaltung und Raumaufteilung 11 8. Aufnahmeregelung der zukünftigen [...] pädagogischen Arbeit befinden sich auch in unserem Qualitätshandbuch der Gemeinde Frickenhausen. - 5 - 3. Leitgedanke Jedes Kind ist anders und kommt mit anderen Lebenserfahrungen aus der Familie in unseren[mehr]

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Zuletzt geändert: 05.10.2022
Verfahrensablauf.pdf

öffentlich ausgelegt und TÖB beteiligt (§ 3 Abs. 2 BauGB und § 4 a Abs. 3 BauGB) 20.07. – 20.08.2020 5. Abwägung und zweite verkürzte Auslegung GR – DS 022 2020 (§ 1 Abs. 7 BauGB und § 4 a Abs. 3 BauGB)[mehr]

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Zuletzt geändert: 08.01.2025
Qualifizierter_Mietspiegel_2022.pdf

vorhanden 5 Aufwertende Merkmale nach Art, Ausstattung und Beschaffenheit des Wohnraums Gebäudetyp ist ein freistehendes Einfamilienhaus, Doppel- haushälfte/Reihenendhaus, Reihenmittelhaus 5 Fußboden: [...] erstellung 4 2.2 Funktion des Mietspiegels 4 2.3 Nettomiete, Nebenkosten und (Teil-)Inklusivmieten 5 3 Anwendung des Mietspiegels 6 3.1 Schritt 1: Ermittlung des durchschnittlichen Mietniveaus nach Wo [...] Schritt 3: Ermittlung der ortsüblichen Vergleichsmiete 9 3.4 Mietpreisspannen 10 4 Anwendungsbeispiel 12 5 Information und Beratung 13 6 Impressum 14 3 1. Vorwort des Bürgermeisters Liebe Bürgerinnen und Bürger[mehr]

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Zuletzt geändert: 27.10.2022
Satzung_Vergnügungssteuer.pdf

3 § 4 Steuerschuldner 4 § 5 Beginn und Ende der Steuerpflicht, Entstehung der Steuerschuld 4 § 6 Bemessungszeitraum, Bemessungsgrundlage (Steuermaßstab) 4 § 7 Steuersätze 5 § 8 Festsetzung und Fälligkeit [...] die in § 2 genannten Geräte aufgestellt sind (Aufsteller). Mehrere Aufsteller sind Gesamtschuldner. § 5 Beginn und Ende der Steuerpflicht, Entstehung der Steuerschuld (1) Die Steuerpflicht beginnt mit der [...] oder teilweise nebeneinander bedient werden können, so gilt jede dieser Spielstellen als ein Gerät. - 5 - § 7 Steuersätze (1) Der Steuersatz beträgt für das Bereithalten eines jeden Gerätes (§ 2 Abs. 1) 1[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.01.2023
Informationsblatt_Neues_Bezeichnungsrecht_für_Wein_GL_HN_Serie-0.pdf

(geschützte Ursprungsbezeichnung) und "g.g.A." (geschützte geografi- sche Angabe) integriert. (WeinG 5.Abschnitt §22b ff sowie WeinVO § 39 ff ). Bisher wurde der Qualitätswein als QbA (Qualitätswein bestimmter[mehr]

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Zuletzt geändert: 03.03.2025