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Einkommen eines Kalenderjahres. Auf die so ermittelte Steuerschuld erhebt das Finanzamt zusätzlich 5,5 Prozent Solidaritätszuschlag. Die Körperschaftsteuer ist eine Gemeinschaftssteuer. Die Einnahmen fließen[mehr]

3 § 4 Steuerschuldner 4 § 5 Beginn und Ende der Steuerpflicht, Entstehung der Steuerschuld 4 § 6 Bemessungszeitraum, Bemessungsgrundlage (Steuermaßstab) 4 § 7 Steuersätze 5 § 8 Festsetzung und Fälligkeit [...] die in § 2 genannten Geräte aufgestellt sind (Aufsteller). Mehrere Aufsteller sind Gesamtschuldner. § 5 Beginn und Ende der Steuerpflicht, Entstehung der Steuerschuld (1) Die Steuerpflicht beginnt mit der [...] oder teilweise nebeneinander bedient werden können, so gilt jede dieser Spielstellen als ein Gerät. - 5 - § 7 Steuersätze (1) Der Steuersatz beträgt für das Bereithalten eines jeden Gerätes (§ 2 Abs. 1) 1[mehr]

Gaststätten 5 § 4 Lärm von Spielplätzen 5 § 5 Haus- und Gartenarbeiten 5 § 6 Lärm durch Tiere 5 ABSCHNITT 3 UMWELTSCHÄDLICHES VERHALTEN UND BELÄSTIGUNG DER ALLGEMEINHEIT 5 § 7 Abspritzen von Fahrzeugen 5 § 8 Benutzung [...] erheblich belästigt werden, 3. entgegen § 4 Spielplätze benützt, 4. entgegen § 5 Abs. 1 Haus- und Gartenarbeiten durchführt, 5. entgegen § 6 Tiere so hält, dass andere erheblich belästigt werden, 6. entgegen [...] Allgemeinheit 7 ABSCHNITT 4 SCHUTZ DER GRÜN- UND ERHOLUNGSANLAGEN 7 § 16 Ordnungsvorschriften 8 ABSCHNITT 5 ANBRINGEN VON HAUSNUMMERN 8 § 17 Hausnummern 8 AZ: 100.42 3 ABSCHNITT 6 SONSTIGE REGELUNGEN 9 § 18 [mehr]

n? Und Sie setzen Fahrzeuge ein, deren zulässiges Gesamtgewicht einschließlich Anhänger mehr als 3,5 Tonnen beträgt? Dazu benötigen Sie die Erlaubnis der örtlich zuständigen Verkehrsbehörde (Betriebssitz) [...] chreitendem Güterverkehr ist bereits bei Kraftfahrzeugen mit einem zulässigen Gesamtgewicht über 2,5 Tonnen eine Erlaubnis erforderlich, die sog. „Gemeinschaftslizenz“. Sie können sie auch für den inn [...] einsetzen, die Erlaubnispflicht gilt hier aber erst ab einem zulässigen Gesamtgewicht von mehr als 3,5 Tonnen. Darüber hinaus berechtigt sie zu innerstaatlichem Verkehr in anderen EU-/EWR-Staaten (Kabot[mehr]

INHALTSVERZEICHNIS 1 ANLASS 4 2 RECHTLICHE GRUNDLAGEN 4 3 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN 5 4 ABLAUF DER ARTENSCHUTZRECHTLICHEN PRÜFUNG 10 5 PLANGEBIET UND ÖRTLICHE SITUATION 11 6 KONFLIKTANALYSE 15 6.1 Kurzbeschreibung [...] Fledermäuse 44 7.5 Zusammenfassung Betroffenheit der Artengruppen 45 8 ZUSAMMENFASSUNG – ARTENSCHUTZRECHTLICHE MAßNAHMEN 48 9 LITERATUR UND QUELLEN 51 ABBILDUNGSVERZEICHNIS Abbildung 5.1: Luftbild des [...] nationalem Recht besonders und streng geschützten Arten sind gemäß § 44 Abs. 5 BNatSchG in der Eingriffsregelung zu behandeln. Es gilt Satz 5 entsprechend: „Sind andere besonders geschützte Arten betroffen, liegt[mehr]

562. INHALTSVERZEICHNIS I. ALLGEMEINES 4 § 1 Widmung 4 § 2 Verwaltung 4 § 3 Aufsicht 5 § 4 Pflicht der Benutzer 5 § 5 Haftung 6 II. UNTERRICHT UND ÜBUNGSBETRIEB 6 § 6 Überlassung 6 III. VERANSTALTUNGEN [...] an das Hauptamt oder an die Ortschaftsverwaltung Linsenhofen zu richten. ( 5) Betreuung und Unterhaltung der Sportanlagen. 5.1 Für die Betreuung und die Unterhaltung der Sportanlagen ist das Ortsbauamt [...] umfasst die laufende Reinigung, Pflege und Instand- setzung. 5.2 Regelungen über die Bespielbarkeit der Sportanlagen werden vom Hauptamt getrof- fen. 5.3 Werden die Sportanlagen zur Instandsetzung über einen[mehr]

(beschränkt / unbeschränkt) alle Windenergieanlagen Straßen-, Stadt- und U-Bahn-Strecken Abt. 5 Grundwasserentnahmen > 5 Mio. m³/Jahr Zustand der Oberflächengewässer und des Grundwassers Betrieb, Unterhaltung [...] Fischbestände, deren Lebensräume oder Teichwirtschaft Großflächige Betroffenheit landw. Belange (> 5 ha): Photovoltaik Golfplätze Sondergebiet Landwirtschaft, landw. Gastronomie u.a. Abt. 4 Autobahnen [...] beteiligt) 1 Plansatz 2.4.3.2.8 (Z) Regionalplan Verband Region Stuttgart vom 22.07.2009, Plansatz 2.4.3.2.5 (Z) Regionalplan Heilbronn-Franken 2020. ja nein Betroffenheit Word-Lesezeichen Kontrollkästchen76 [mehr]

Deckungsreserven bis 5.000 € im Einzelfall; 4. über die Stundung von Forderungen bis zu von 5.000 € im Einzelfall; 5. über die Niederschlagung und den Erlass von Forderungen bis zum Betrag von 5.000 €; 6. über [...] des Verbandes sind: - die Verbandsversammlung (§§ 5 und 6), - der Verwaltungsrat (§ 7) und - der Verbandsvorsitzende (§ 8). AZ: 708.10 Seite 3 von 12 § 5 Verbandsversammlung (1) Die Verbandsversammlung besteht [...] ied Stadt / Gemeinde Anzahl der Vertreter Anzahl der Stimmen Neuffen 4 4 Beuren 3 3 Frickenhausen 55 Kohlberg 2 2 (2) Der jeweilige Bürgermeister der Verbandsgemeinden gehört der Verbandsversammlung von[mehr]

Musikdarbietungen (Konzert, DJ, sonstige Beschallung), Datum, Uhrzeit (von - bis) 5 Veranstaltungsort (Ortsteil, Straße, Hausnummer) 5.1 ☐ öffentliches Grundstück/ Gebäude ☐ Straßen - und Gehwegfläche ☐ Turn- [...] _______ Sondernutzungserlaubnis/Genehmigung ☐ wurde beantragt am____________________. ☐ liegt vor. 5.2 ☐ Privatgrundstück/ -gebäude (Einwilligung des Eigentümers/der Eigentümerin liegt vor.) 6 Zum Verzehr[mehr]

Samstag oder Sonntag fällt, von 5 Uhr bis 24 Uhr, am Allgemeinen Buß- und Bettag (von 3 Uhr bis 24 Uhr) am Volkstrauertag (von 5 Uhr bis 24 Uhr) am Totengedenktag (von 5 Uhr bis 24 Uhr) Gesetzliche Ausnahmen[mehr]