Suche: Gemeinde Frickenhausen

che kommunale Gleichstellungsbeauftragte geben. Sie sollen die Ziele der Gleichberechtigung und Chancengleichheit von Frauen und Männern behördenintern und im Rahmen der Aufgabenstellung außerhalb der [...] fördern. Im öffentlichen Dienst muss in jeder Dienststelle mit mindestens 50 Beschäftigten eine Beauftragte für Chancengleichheit nach vorheriger Wahl bestellt werden. Von einem Wahlverfahren kann ausnahmsweise [...] Beschäftigten der Dienststelle. Die Beauftragte für Chancengleichheit achtet auf die Durchführung und Einhaltung des Chancengleichheitsgesetzes und unterstützt die Dienststellenleitung bei der Umsetzung[mehr]

rin oder der Veranstalter der Schaustellung sowie Personen, die ihre Geschäftsräume für die Vorführung zur Verfügung stellen. Achtung: Die Erlaubnis für die Schaustellung ersetzt keine anderen Erlaubnisse [...] Schaustellungen von Personen sind Veranstaltungen, bei denen vor allem das körperliche Aussehen der zur Schau gestellten Personen im Vordergrund steht. Hauptsächlich fallen unter diesen Begriff gewerbsmäßige [...] Ihre Gaststätte für eine solche Veranstaltung zur Verfügung stellen, brauchen Sie eine Gaststättenerlaubnis und eine Erlaubnis für die Schaustellung.[mehr]

ngebot der Verbraucherschlichtungsstelle sowohl online als auch durch Post oder Fax nutzen. Kontaktdaten der Verbraucherschlichtungsstelle : Bundesnetzagentur Verbraucherschlichtungsstelle Telekommunikation [...] informieren möchten. Die eCommerce-Verbindungsstelle Deutschland ist unabhängig und ihre Leistungen sind kostenlos. Kontaktdaten der eCommerce-Verbindungsstelle : eCommerce-Verbindungsstelle unter dem Dach des [...] zwischen 9-12 und 13-17 Uhr Telefax: 07851 99148-11 E-Mail: info@ecommerce-verbindungsstelle.deSchlichtungsstellen Die Universalschlichtungsstelle des Bundes hilft Verbraucherinnen und Verbrauchern sowie[mehr]

Sportplatz dargestellt. Die Nutzung als Sportplatz findet nicht mehr statt und soll an dieser Stelle auch künftig nicht mehr erfolgen. Im be- schleunigten Verfahren kann ein Bebauungsplan auch aufgestellt werden [...] direkten An- schluss an bestehende Bebauung muss hierzu ein Bebauungsplan aufgestellt werden. 2. Ziele der Planung Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes sollen die Voraussetzungen für eine geordnete stä [...] Verkehrsflächen darstellt aber keine eindeutige Abgrenzung des Planbereiches enthält. Der Plan ist als einfacher Bebauungsplan zu verstehen, in dem auch der frühere Sportplatz dargestellt ist. Abb. 3: Auszug[mehr]

volljährige Person bestellt. Sie oder er kann aber auch für einee minderjährige Person, die das 17. Lebensjahr vollendet hat, bestellt werden, wenn anzunehmen ist, dass die Bestellung einer Betreuerin oder [...] kein gesetzlicher Vertreter bestellt wird (zum Beispiel die Unterstützung durch einen sozialen Dienst). Zu solchen Hilfen, bei denen keine Betreuerin oder kein Betreuer bestellt wird, informiert und berät [...] Voraussetzung für die Bestellung einer Betreuerin oder eines Betreuers ist zunächst, dass die betroffene Person infolge einer Krankheit oder Behinderung ihre Angelegenheiten ganz oder teilweise nicht besorgen[mehr]

Sportplatz dargestellt. Die Nutzung als Sportplatz findet nicht mehr statt und soll an dieser Stelle auch künftig nicht mehr erfolgen. Im be- schleunigten Verfahren kann ein Bebauungsplan auch aufgestellt werden [...] Sportplatz“ in Frickenhausen, ton tö- gelplan vom 24.01.2020 mit ergänzender Stellungnahme vom 12.03.2021 - Schleppkurvendarstellungen des Ingenieurbüro Blankenhorn, März 2021 Bebauungsplan und örtliche Bau [...] direkten An- schluss an bestehende Bebauung muss hierzu ein Bebauungsplan aufgestellt werden. 2. Ziele der Planung Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes sollen die Voraussetzungen für eine geordnete stä[mehr]

Produkthaftungsgesetz (ProdHaftG) regelt die Schadenersatzpflicht des Herstellers für ein fehlerhaftes Produkt. Danach muss der Hersteller eines Produkts in der Regel dann haften, wenn durch einen Fehler des [...] eine Sache beschädigt wird. Auf ein Verschulden des Herstellers kommt es für diese Haftung nicht an (sogenannte Gefährdungshaftung). Der Hersteller muss also dafür einstehen, dass infolge fehlender Sicherheit [...] noch nicht hatte, als der Hersteller es in den Verkehr brachte, er das Produkt weder für den Verkauf oder eine andere Form des Vertriebs mit wirtschaftlichem Zweck hergestellt noch im Rahmen seiner beruflichen[mehr]

der Lage im Außenbereich muss hierzu ein Bebauungsplan aufge- stellt werden. 2. Ziele und Zwecke der Planaufstellung: Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes sollen die Voraussetzungen für eine geordnete [...] "Alter Sportplatz" - Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes und der örtlichen Bauvorschriften gem. § 2 Abs. 1 i.V.m. § 13 b BauGB Anlagen: - Lageplan mit Darstellung der räumlichen Abgrenzung des G [...] orschlag 1 Für den im Lageplan vom 10.09.2018 dargestellten Bereich wird nach § 2 Abs.1 BauGB in Verbindung mit § 13b BauGB ein Bebauungsplan aufgestellt. Die Bezeichnung lautet „Alter Sportplatz“. 2 Zusammen[mehr]

die zuständige Stelle persönlich Ihnen gegenüber eine Absonderung oder ein Tätigkeitsverbot angeordnet hat und die übrigen Voraussetzung des § 56 IfSG vorliegen. Hinweis: Eine Antragstellung für Zeiträume [...] weiterhin möglich. Hier gilt wie bisher eine Antragsfrist von zwei Jahren für die Antragstellung. Die Auszahlung und Antragstellung bei der zuständigen Behörde erfolgt bei Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern [...] Verdienstausfalls Für Arbeitgeber: Auf Antrag erstattet Ihnen die zuständige Stelle die gezahlten Entschädigungen für Ihre Angestellten: bei Tätigkeitsverboten: Verdienstausfall und Rentenbeiträge; bei Abge[mehr]

g der schwerbehinderten und diesen gleichgestellten Beschäftigten. Sie besteht aus Vertrauensperson und stellvertretenden Mitgliedern. In Betrieben und Dienststellen, in denen wenigstens fünf schwerbehinderte [...] ers oder für den Geschäftsbereich mehrerer Dienststellen, die Bezirksschwerbehindertenvertretung bei Mittelbehörden mit mehreren nachgeordneten Dienststellen und die Hauptschwerbehindertenvertretung bei [...] Menschen nicht nur vorübergehend beschäftigt werden, ist neben der Vertrauenspersonwenigstens ein stellvertretendes Mitglied zu wählen. Die Wahlen finden alle vier Jahre in der Zeit vom 1. Oktober bis zum 30[mehr]