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len ist eine Anmeldung während des Schuljahres möglich, sofern entsprechende Kapazitäten vorhanden sind. 3. Beendigung des Benutzungsverhältnisses / Ummeldung / Außerordentliche Kündigung 3.1. Ab- oder [...] Schule wechseln, endet das Betreuungsverhältnis am letzten Schultag vor den Sommerferien. Eine Kündigungbedarf es in diesem Fall nicht. 3.3. Eine Ab- oder Ummeldung ohne Einhaltung von Fristen ist nur in [...] Rücksprache und im Einvernehmen mit dem Betreuungspersonal antreten. Weitere Voraussetzung hierfür ist die schriftliche Erklärung der Personensorgeberechtigten. 5.7. Mit Ende der Betreuungszeit endet die[mehr]

len ist eine Anmeldung während des Schuljahres möglich, sofern entsprechende Kapazitäten vorhanden sind. 3. Beendigung des Benutzungsverhältnisses / Ummeldung / Außerordentliche Kündigung 3.1. Ab- oder [...] Schule wechseln, endet das Betreuungsverhältnis am letzten Schultag vor den Sommerferien. Eine Kündigungbedarf es in diesem Fall nicht. 3.3. Eine Ab- oder Ummeldung ohne Einhaltung von Fristen ist nur in [...] Rücksprache und im Einvernehmen mit dem Betreuungspersonal antreten. Weitere Voraussetzung hierfür ist die schriftliche Erklärung der Personensorgeberechtigten. 5.7. Mit Ende der Betreuungszeit endet die[mehr]

Zustimmung des hiervon betroffenen Verbandsmitglieds zulässig. (8) Die Verbandsversammlung ist nach Bedarf, jedoch mindestens einmal jährlich, vom Verbandsvorsitzenden schriftlich einzuberufen. Im Übrigen[mehr]

iche Person zu benennen, die dem Hauptamt bzw. der Ortschaftsverwaltung Linsenhofen sowie dem Hausmeister bekannt zugeben ist. Diese Per- son muss volljährig sein. ( 2) Die verantwortliche Person ist für [...] dieser Verpflichtung nicht nachkommt. 4.2. Der Benutzer ist berechtigt, bis spätestens 4 Wochen vor dem vereinbarten Termin vom Vertrag zurückzutreten. Nach Ablauf dieser Frist ist eine Aufhebung des Ü [...] 2001 AZ: 562. INHALTSVERZEICHNIS I. ALLGEMEINES 4 § 1 Widmung 4 § 2 Verwaltung 4 § 3 Aufsicht 5 § 4 Pflicht der Benutzer 5 § 5 Haftung 6 II. UNTERRICHT UND ÜBUNGSBETRIEB 6 § 6 Überlassung 6 III. VERANSTALTUNGEN[mehr]

die Anmeldung von Kindern bis 14 Jahren ist eine schriftliche Einverständniserklärung der Erziehungsberechtigten notwendig. Entsprechende Formulare liegen in der Bücherei auf. (3) Bei der Anmeldung verpflichtet [...] durch Anschlag in der Bücherei sowie im Amtsblatt bekannt gegeben. § 3 Anmeldung, Leseausweis (1) Jeder Benutzer hat sich bei der Anmeldung durch einen gültigen Personalausweis oder ein anderes gleichwertiges [...] nur gegen Vorlage eines Leseausweises möglich. (2) Die Ausleihzeit beträgt 4 Wochen, für Zeitschriften 2 Wochen. Eine vorzeitige Rückgabe ist jederzeit möglich. Die Leihfrist kann auf Antrag verlängert[mehr]

von 30% unterschritten haben. Die Verpflichtung des Verbandsmitglieds zur Abnahme einer Wassermenge darf 30% des Bezugsrechts nicht überschreiten. Die Verpflichtung kann jeweils nur für den laufenden [...] 2 - I. ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN § 1 Verbandsmitglieder, Name und Sitz des Verbands (1) Die in der Anlage aufgeführten Mitglieder bilden einen Zweckverband nach den Best- immungen des Gesetzes über kommunale [...] Zusammenarbeit. Über die Aufnahme weite- rer Mitglieder entscheidet die Verbandsver- sammlung. Die Anlage ist Bestandteil dieser Verbandssatzung. (2) Der Verband führt den Namen "Zweckver- band Landeswa[mehr]

Stimmrecht zusteht, d) nach Ablauf von vier Jahren seit der Bestellung. AZ: 892.2 7 Erneute Bestellung ist in den Fällen a) und d) möglich. Bis zur Bestellung des Nachfolgers bleibt das ausscheidende Mitglied in [...] seit der Bestellung, c) durch Niederlegung, die jederzeit zulässig ist, d) für den Bürgermeister und den weiteren Vertreter der Gemeinde zu- dem mit Ablauf der Amtszeit AZ: 892.2 5 Erneute Bestellung ist im [...] ittel gemäß der vom Kuratorium be- schlossenen Förderrichtlinien; b) die Genehmigung des Wirtschaftsplanes; c) die Genehmigung der Jahresrechnung einschließlich Vermögensübersicht; d) die Entgegennahme[mehr]

b) ein Formular"Antrag besonders förderwürdige Jugendveranstaltungen" Abgabetermin: Ende Februar des nächsten Jahres Auszahlung: Im Jahr der Antragsabgabe (Dezember) AZ: 021.55 10 Dem Antrag sind folgende [...] ngen der Hauptsatzung. III. Antragsverfahren 1. Antragsfristen und beizufügende Unterlagen Die örtlichen Vereine erhalten im Dezember jeweils von der Verwaltung 3 Formulare zur Ver- einsförderung zugeschickt [...] jährlichen Vereinsbesprechung ausgeteilt. Dabei handelt es sich um a) ein Formular"Antrag allgemeine Vereinsförderung" für die Beantragung der Grundförderung, Jugendförderung, Förderung qualifizierter Verei[mehr]

Schnee fällt oder Schnee- bzw. Eisglätte auftritt, ist unverzüglich, bei Bedarf auch wiederholt, zu räumen und zu streuen. Diese Pflicht endet um 21 Uhr. § 8 Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrig im Sinne [...] AZ: 659.041 GEMEINDE FRICKENHAUSEN LANDKREIS ESSLINGEN SATZUNG ÜBER DIE VERPFLICHTUNG DER STRAßENANLIEGER ZUM REINIGEN, SCHNEERÄUMEN UND BESTREUEN DER GEHWEGE (RÄUM- UND STREUPFLICHTSATZUNG) VOM 22.06 [...] soweit auf beiden Seiten verpflichtete Anlieger sind. In Straßen mit einseitigem Gehweg trifft die Verpflichtung nur den Anlieger, dessen Grundstück an den Gehweg grenzt. (3) In den Fußgängerbereichen und in[mehr]

sind insbesondere a) der Antrag, ohne weitere Aussprache zur Tagesordnung überzugehen b) der Schlussantrag (§17 Abs. 5) c) der Antrag, die Rednerliste zu schließen d) der Antrag, den Gegenstand zu einem [...] zur Sache wird vor dem Hauptantrag abgestimmt. Als Hauptantrag gilt der Antrag des Vor- tragenden (§ 18 Abs. 1) oder der Verwaltung. Liegen mehrere Änderungs- und Ergänzungs- anträge zu der gleichen Sache [...] vorliegen. (5) Der Ortschaftsrat kann auf Antrag jederzeit die Aussprache über einen Verhandlungsge- genstand schließen (Schlussantrag). Wird eine solcher Antrag angenommen, ist die Aus- sprache abzubrechen[mehr]