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Gesucht nach "bürgermeister".
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130.5_-_NEUFASSUNG_Satzu.pdf

Frickenhausen vom 21. Oktober 2014 außer Kraft. Frickenhausen, 26. Juli 2016 gez. Simon Blessing Bürgermeister AZ. 130.5 6 Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung [...] Sitzung, die Genehmigung oder die Bekannt- machung von Satzungen verletzt worden sind; 2. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 GemO wegen Gesetzwidrigkeit widerspro- chen hat oder wenn vor Ablauf der[mehr]

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Zuletzt geändert: 05.05.2020
Neufassung_021.4_062020.pdf

5. Vorschlagsrecht 5.1 Vorschlagsberechtigt sind a) die Mitglieder des Gemeinderates, b) der Bürgermeister und c) Dritte. AZ: 021.4 4 6. Aushändigung 6.1 Die Verleihung ist in feierlicher Form und in einem [...] 5. Vorschlagsrecht 5.1 Vorschlagsberechtigt sind a) die Mitglieder des Gemeinderates, b) der Bürgermeister und c) Dritte. 6. Aushändigung 6.1 Die Verleihung ist in deutlicher Form und in einem würdigen [...] mit einer Schleife der Gemeindefarben zu versehen; die Bestimmung des Aufdruckes obliegt dem Bürgermeister. 2.3 Die Kosten der Kranzspenden sollen sich unter Anpassung an die örtlichen Verhältnisse in[mehr]

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Zuletzt geändert: 03.06.2020
NEU_23022021_022.21.pdf

Gemeinderat besteht aus dem Bürgermeister als Vorsitzendem und den ehrenamtlichen Mitgliedern (Gemeinderäte). (2) Bei tatsächlicher oder rechtlicher Verhinderung des Bürgermeisters führt (führen) sein(e) Stell- [...] ständige Gäste, die Namen des Vorsitzenden und seiner Stellvertreter sowie ihre Auflösung dem Bürgermeister mit. (3) Die Bestimmungen des § 6 über die Pflicht zur Verschwiegenheit gelten für Fraktionen [...] en § 3 Rechtsstellung der Gemeinderäte (1) Die Gemeinderäte sind ehrenamtlich tätig. (2) Der Bürgermeister verpflichtet die Gemeinderäte in der ersten Sitzung öffentlich auf die gewis- senhafte Erfüllung[mehr]

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Zuletzt geändert: 23.02.2021
801.11_Betriebssatzung_Eigenbetrieb_Wasser_30112021.pdf

von Vorräten im Rahmen einer wirt- schaftlichen Lagerhaltung. (3) Der Betriebsleiter hat den Bürgermeister halbjährlich über die Entwicklung der Auf- wendungen und Erträge sowie über die Abwicklung des[mehr]

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Satzung_Vergnügungssteuer.pdf

Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Frickenhausen, den 22.11.2022 Simon Blessing Bürgermeister[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.01.2023
Satzung_über_die_Erhebung_von_Gebühren_für_öffentliche_Leistungen_vom_28.01.2025.pdf

ung der Satzung verletzt worden sind. Frickenhausen, den 28. Januar 2025 gez. Simon Blessing Bürgermeister AZ: 969.21 7 G E B Ü H R E N V E R Z E I C H N I S Anlage zur Verwaltungsgebührensatzung Lfd.[mehr]

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Zuletzt geändert: 10.02.2025
26_-_Polizeiordnung_des_BM_-_Weinberge.pdf

AZ: 782.2 GEMEINDE FRICKENHAUSEN LANDKREIS ESSLINGEN POLIZEIVERORDNUNG DES BÜRGERMEISTERS ALS ORTSPOLIZEIBEHÖRDE ÜBER DAS SCHLIEßEN UND BETRETEN DER WEINBERGE VOM 25.07.1995 AZ: 782.2 2 INHALTSVERZEICHNIS [...] nach der öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Frickenhausen, 25. Juli 1995 gez. Dieter Schütz Bürgermeister AZ: 782.2 5 Verfahrensvermerke (1) Die Polizeiverordnung über das Schließen und Betreten der Weinberge[mehr]

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Zuletzt geändert: 30.07.2019
21_-_Betriebssatzung_Abwasserbeseitigung.pdf

g von Vorräten im Rahmen einer wirtschaftlichen Lagerhaltung. (3) Der Betriebsleiter hat den Bürgermeister halbjährlich über die Entwicklung der Aufwendungen und Erträge sowie über die Abwicklung des [...] Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Frickenhausen, den 16. Dezember 2003 gez. Bernd Kuhn Bürgermeister AZ: 709.01 5 Verfahrensvermerke (1) Die Betriebssatzung für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde[mehr]

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20_-_Abwasserv._Neuffener_Tal.pdf

Vertreter Anzahl der Stimmen Neuffen 4 4 Beuren 3 3 Frickenhausen 5 5 Kohlberg 2 2 (2) Der jeweilige Bürgermeister der Verbandsgemeinden gehört der Verbandsversammlung von Amts wegen an. Bei Verhinderung vertritt [...] Vorgehensweise entsprechend. (4) Stimmführende Vertreter in der Verbandsversammlung sind die Bürgermeister der angeschlossenen Städte und Gemeinden, im Verhinderungsfall ihre allgemeinen Stellvertreter [...] g vertretenen Stimmen beschlossen. § 7 Verwaltungsrat (1) Der Verwaltungsrat besteht aus den Bürgermeistern der Mitgliedsgemeinden. Bei Verhinderung vertreten ihn die jeweiligen allgemeinen Stellvertreter[mehr]

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24_-_Kelter_Liho.pdf

Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Frickenhausen, den 26. Juli 2016 gez. Simon Blessing Bürgermeister AZ. 782.60 9 Gebührenverzeichnis zur Benutzungs- und Gebührenordnung für die Kelter im Ortsteil[mehr]

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