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Nürtingen • Verbandssatzung v. 27.04.2023 V e r b a n d s s a t z u n g § 1 Mitglieder, Name, Sitz und Gebiet des Zweckverbands (1) Die Städte und Gemeinden Beuren, Frickenhausen, Großbettlingen, Kohlberg [...] Lageplänen der Stadt Nürtingen vom 15. März 2000 (Anlagen 1 und 2) rot umrandeten Flächen auf Gemarkung Nürtingen. Die Lagepläne im Maßstab 1:2500 sind Bestandteil dieser Satzung und liegen in den Rathäusern [...] Erlass der entsprechenden Satzungen. (4) Die Absätze 1 – 3 sind ihrem Sinn entsprechend für die jeweilige Gemeinde an- zuwenden, wenn der Verband nach § 1 Abs. 4 Standorte außerhalb der Ge- markung Nürtingen[mehr]

im Einvernehmen mit dem Kuratorium am 04.03.2014 eine Satzungsänderung beschlossen. § 1 Name, Rechtsform, Sitz (1) Die Stiftung führt den Namen "Stiftung zur Stärkung des Ehrenamtes". (2) Sie ist eine [...] en (1) Das Grundstockvermögen der Stiftung ergibt sich aus dem Stiftungsgeschäft. (2) Zustiftungen sind zulässig. AZ: 892.2 4 § 5 Verwendung der Vermögenserträge und Zuwendungen, Geschäftsjahr (1) Die [...] Satzung ein Rechtsanspruch auf Leistungen der Stiftung nicht zu. § 7 Organe der Stiftung (1) Organe der Stiftung sind 1. der Vorstand, 2. das Kuratorium. (2) Die Mitglieder der Organe sind ehrenamtlich für[mehr]

sowie der Wasserabgabeordnung und Abwei- chungen von ihr (§ 5 Abs. 1 und 3); 2. Aufnahme weiterer Verbandsmitglieder (§§ 1 Abs. 1 und 18 Abs. 1), Ausschei- den von Verbandsmitgliedern (§ 19) und Auflösung des [...] erg vom 1. Juni 1965 die Staatliche Landeswasserversorgung mit allen Rechten und Pflichten übernom- men. - 2 - I. ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN § 1 Verbandsmitglieder, Name und Sitz des Verbands (1) Die in der [...] Bezugsrechte der Verbandsmitglieder (1) Das Bezugsrecht wird in Litern pro Sekunde (l/s) ausgedrückt. Den Verbandsmitgliedern stehen die in der Anlage (§ 1 Abs. 1) ge- nannten Bezugsrechte zu. (2) Das[mehr]

Esslingen Aufgrund von § 10 Abs. 1 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und § 18 Abs. 1 des Polizeigesetzes (PolG) für Baden-Württemberg in der Fassung vom 13. Januar 1992 (GBl. S. 1 ber. S. 596, und GBl. 1993 S. [...] erlassen: Abschnitt 1 Allgemeine Regelungen § 1 Begriffsbestimmungen (1) Öffentliche Straßen sind alle Straßen, Wege und Plätze, die dem öffentlichen Verkehr gewidmet sind ( § 2 Abs. 1 StrG) oder auf denen [...] entgegenstehen. § 24 Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrig im Sinn von § 18 Abs. 1 Polizeigesetz handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 2 Abs. 1, Rundfunk- und Fernsehgeräte, Lautsprecher[mehr]

Feuerwehr Frickenhausen (Feuerwehr-Kostenersatzsatzung) in öffentlicher Sitzung beschlossen: § 1 Geltungsbereich (1) Diese Satzung gilt für die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Frickenhausen im Sinne von [...] der Privat- feuermeldeanlagen. § 2 Kostenersatzfreiheit, Ausnahmen (1) Kostenersatz wird nicht verlangt für Leistungen im Gemeindegebiet 1. bei Schadenfeuer (Bränden); 2. bei öffentlichen Notständen, die [...] Feuersicherheitsdienst. (2) Für Leistungen nach Absatz 1 wird - abweichend von der allgemeinen Regelung - Er satz der Kosten nach § 5 verlangt 1. wenn die Gefahr oder der Schaden vorsätzlich oder grob[mehr]

folgende Richtlinien erlassen: I. Ehrenbürger 1. Allgemeines 1.1 Die höchste Auszeichnung der Gemeinde ist die Verleihung des Ehrenbürger- rechts. 2. Verleihung 2.1 Das Ehrenbürgerrecht kann Personen verliehen [...] Buch" der Gemeinde. II. Verdienstmedaille 1. Allgemeines 1.1 Die zweithöchste Auszeichnung der Gemeinde ist die Verleihung der Ver- dienstmedaille. 2. Verleihung 2.1 Die Verdienstmedaille kann Personen verliehen [...] Feuerwehr 1. Zustellung eines Beileidschreibens 1.1. Beim Ableben von Mitgliedern der Einsatzabteilungen wird ein gemeinsames Beileidsschrei- ben von Bürgermeister und Kommandant zugestellt. 1.2. Beim Ableben[mehr]

Januar 2000 folgende Geschäftsordnung gegeben: I. Allgemeine Bestimmungen § 1 Zusammensetzung des Gemeinderats, Vorsitzender (1) Der Gemeinderat besteht aus dem Bürgermeister als Vorsitzendem und den eh [...] einzelner im Sinne des § 35 Abs. 1 Satz 2 Gem0 nicht für die Öffentlichkeit bestimmt sind, ist eine die Verschwiegenheit gewährleistete Form zu wahren. (5) Die Absätze 1 und 2 gehen nicht bei den nach § [...] Gemeinde zu sachverständigen Auskünften zuziehen. § 19 Redeordnung (1) Der Vorsitzende eröffnet die Beratung nach dem Vortrag (§ 18 Abs. 1). Er fordert zu Wortmel- dungen auf underteilt das Wort grundsätzlich[mehr]

der Gemeinde Frickenhausen am 22.06.2021 folgende Satzung beschlossen: § 1 Übertragung der Reinigungs-, Räum- und Streupflicht (1) Den Straßenanliegern obliegt es, innerhalb der geschlossenen Ortslage [...] gelten nicht für die Eigentümer des Bettes öffentlicher Gewässer (§ 41 Abs. 3 Satz 1 Straßengesetz). § 2 Verpflichtete (1) Straßenanlieger im Sinne dieser Satzung sind die Eigentümer und Besitzer (zum Beispiel [...] gelten als Gehwege die seitlichen Flächen am Rande der Fahrbahn in einer Breite von 1,50 m. Als Gehwege im Sinne von Satz 1 gelten auch Fußwege, gemeinsame Geh- und Radwege (nicht durch eine Trennlinie voneinander[mehr]

Gemeinde Frickenhausen am 30. August 1994 folgende Betriebssatzung beschlossen: § 1 Gegenstand und Name des Eigenbetriebes (1) Der Eigenbetrieb führt die Bezeichnung "Wasserversorgung und Parkraumbewirt- schaftung [...] Parkraumbewirtschaftung 500.000,00 EUR. § 6 Inkrafttreten Diese Betriebssatzung tritt rückwirkend am 1.1.1994 in Kraft. Die Änderung vom 16.12.2003 tritt bezüglich der Neufassung des § 4 rückwirkend zum 15 [...] MIT ÄNDERUNGEN VOM 16.12.2003, 14.10.2014, 26.11.2019, 28.09.2021 AZ: 801.11 2 INHALTSVERZEICHNIS § 1 Gegenstand und Name des Eigenbetriebes 3 § 2 Wirtschaftsjahr, Jahresabschluss und Wirtschaftsführung[mehr]

ichkeit 1. Angaben zum Steuerpflichtigen Firma bzw. Name, Vorname Bei juristischen Personen ( z.B. GmbH): Name des Geschäftsführer Straße, Hausnummer PLZ, Ort Telefon E-Mail 2. Spielgeräte 2.1 Spielgeräte[mehr]