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Neufassung_021.4_062020.pdf

ugungen, Kranzspenden und Nachrufe 1. Zustellung eines Beileidschreibens Beim Ableben von Personen des öffentlichen Lebens wird ein Beileidsschreiben zu- gestellt. 2. Beschaffung von Kranzspenden 2.1 Eine [...] Feuerwehr 1. Zustellung eines Beileidschreibens 1.1. Beim Ableben von Mitgliedern der Einsatzabteilungen wird ein gemeinsames Beileidsschrei- ben von Bürgermeister und Kommandant zugestellt. 1.2. Beim Ableben [...] Beileidsschreiben von Kommandant und Abt. Kommandant bzw. Kommandant und Jugend- feuerwehrwart zugestellt. 2. Kranzspenden bei Trauerfeiern oder Beerdigungen 2.1. Beim Ableben von Mitgliedern der Eins[mehr]

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Zuletzt geändert: 03.06.2020
4_-_Richtlinie_Förderung_Vereine.pdf

1. Vorbemerkung 3 2. Allgemeine Grundsätze für eine Förderung 3 II. ARTEN DER FÖRDERUNG 5 1. Bereitstellung von öffentlichen Einrichtungen und gemeindeeigenen Gebäuden und Räumen für die Nutzung durch [...] Richtlinien Zuschüsse vorgesehen sind, stehen diese unter dem Vorbehalt der haushaltsmäßigen Bereitstellung. Ein Rechtsanspruch auf Förderung be- steht nicht. Die Eigenständigkeit der Vereine und Orga [...] ausrichten und im kulturellen, sportlichen oder sozialen Leben der Gemeinde aktiv werden. Ihnen gleichgestellt sind Vereine, Vereinigungen, Organisationen und Ortsgruppen, die in Fri- ckenhausen örtlich arbeiten[mehr]

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Zuletzt geändert: 30.07.2019
Merkblatt_Befreiung_und_Ermaessigung.pdf

Viele Behörden stellen auch sogenannte Drittbescheinigungen speziell zur Vorlage beim Beitragsservice aus. Ein Antrag kann nur mit dem erforderlichen Nach weis gestellt werden. Stellen Sie den Antrag bitte [...] Sonderfürsorgeberechtigte im Sinne des § 27e BVG aktuelle Bescheinigung oder Bescheid über die Fest stellung „Sonderfürsorgeberechtigter” - Empfänger von Hilfe zur Pflege nach dem Siebten Kapitel SGB XII oder [...] des vorgelegten Nachweises. Zurückliegende Zeiträume können maximal drei Jahre rückwirkend ab Antragsstellung berücksichtigt werden. Ist der Nachweis Ihres Leistungsbescheides unbefristet, wird die Befreiung[mehr]

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Zuletzt geändert: 09.08.2019
Lohnsteuerermäßigung beantragen

Freibetrag erstmals in dem Kalenderjahr berücksichtigen lassen, der auf die Anschaffung oder Fertigstellung des vermieteten Objekts folgt.) in Ausnahmefällen: Kinderfreibeträge und Freibeträge für den [...] Internetseite www.bmf-steuerrechner.de die neuen Arbeitslohngrenzen für die einzelnen Kalenderjahre bereitstellen. Ein Pflichtveranlagungsgrund liegt auch dann nicht vor, wenn der Pauschbetrag für behinderte[mehr]

Zuletzt geändert: 01.12.2024
Wahlergebnis und Sitzverteilung

18 Uhr begonnen. Zunächst wird das Ergebnis je Wahlbezirk in öffentlicher Sitzung ermittelt und festgestellt. Dabei werden alle in den Wahlurnen beziehungsweise per Briefwahl abgegebenen Stimmzettel ausgewertet [...] , für das Bundesland vom Landeswahlausschuss und für das Bundesgebiet vom Bundeswahlausschuss festgestellt. Das endgültige Landesergebnis für Baden-Württemberg wird im Staatsanzeiger veröffentlicht. S[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Flucht und Asyl

Jede Entscheidung des BAMF kann durch Klage bei einem Verwaltungsgericht überprüft werden. Mit Stellung des Asylantrags erhält der Asylbewerber bis zum Abschluss seines Verfahrens eine Aufenthaltsgestattung [...] beziehungsweise der Schweiz, Norwegen, Liechtenstein oder Island erfolgt, findet in der Regel eine Überstellung in dieses Land im Rahmen des Dublin-Verfahrens statt. In den anderen Fällen, in denen eine Au[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Ökodesign und Energieverbrauchskennzeichnung (Energielabel) - produktbezogener Umweltschutz

Dazu gehören beispielsweise Reparierbarkeit, Demontierbarkeit und Ersatzteilverfügbarkeit. Die Hersteller müssen für die Konformität ihrer Produkte mit den Vorgaben der einzelnen Verordnungen geradestehen [...] B. Haushaltsgeräte, Heizkessel, PKWs und Reifen. Die Regelungen gelten nicht nur für im Laden ausgestellte Ware. Auch in Werbeprospekten und im Online-Handel angebotene Produkte sind betroffen. Durch die[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Anfechtung einer letztwilligen Verfügung

des Erblassers betroffen sein soll. Die Erklärung kann schriftlich oder zur Niederschrift der Geschäftsstelle des zuständigen Nachlassgerichts abgegeben werden. In allen anderen Fällen (z.B. bei Anordnung [...] dem Zeitpunkt, zu dem Sie von dem Anfechtungsgrund (z.B. Irrtum, Drohung) Kenntnis erlangen. Tipp: Stellen Sie sicher, dass Ihre Anfechtung auch zugeht. Ansonsten könnten hinsichtlich der Einhaltung der [mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Waren aus Nicht-EU-Ländern nach Deutschland mitnehmen

alkoholhaltige Getränke mit einem Alkoholgehalt von höchstens 22 Volumenprozent oder eine anteilige Zusammenstellung dieser Waren und 4 Liter nicht schäumende Weine und 16 Liter Bier Arzneimittel die dem persönlichen [...] Überschreiten Sie die Reisefreimenge, müssen Sie die Waren bei der für den Grenzübertritt zuständigen Zollstelle anmelden. Gebiete mit Zoll-Sonderregelungen Die folgenden Gebiete gehören zwar zum Staatsgebiet[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
752.031_Friedhofssatzung_NEU_03012022.pdf

dass sie vor ihrer Aufstellung von der Gemeinde überprüft werden können. (6) Die Der Nachweis nach § 14 Abs. 4 kann durch ein Zertifikat oder die lückenlose Dokumen- tation der Herstellung der Grabsteine und [...] Tiere mitzubringen, ausgenommen Blindenhunde, e) Abraum und Abfälle außerhalb der dafür bestimmten Stellen abzulagern, f) Waren und gewerbliche Dienste anzubieten, g) Druckschriften zu verteilen. Ausnahmen [...] Werkzeuge und Materialien dürfen auf dem Friedhof nur vorübergehend oder nur an den dafür bestimmten Stellen gelagert werden. Bei Beendi- gung der Arbeit sind die Arbeits- und Lagerplätze wieder in den früheren[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.01.2022