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Ausnahmefällen direkt vor Grenzübertritt von den Grenzbehörden ein Reiseausweis als Passersatz ausgestellt werden. Mit dem Reiseausweis als Passersatz können Sie ausreisen und anschließend wieder nach [...] Zumindest an Wochentagen können die Passbehörden auch kurzfristig einen vorläufigen Reisepass ausstellen. Der Reiseausweis als Passersatz wird versagt, wenn die reisende Person einen Ersatz-Personalausweis [...] ruch, dass Ihnen die zuständige Grenzbehörde (Bundespolizei) einen Reiseausweis als Passersatz ausstellt.[mehr]

auf die Ausstellung eines Reiseausweises für Ausländer gibt es nicht. Es handelt sich immer um eine Einzelfallentscheidung, die nur in besonderen Ausnahmefällen getroffen wird. An dieser Stelle werden nur [...] besonderen Ausnahmefällen dürfen deutsche Passersatzpapiere an nicht deutsche Staatsangehörige ausgestellt werden, da hiermit in die Passhoheit eines anderen Staates eingegriffen wird. Der Reiseausweis [...] Ausländer ist ein solches Passersatzpapier. Er darf Ihnen nur unter bestimmten Voraussetzungen ausgestellt werden, wenn Sie als Staatsangehörige oder Staatsangehöriger eines Nicht-EU-Staates nachweislich[mehr]

Anspruch auf die Ausstellung eines Notreiseausweises gibt es nicht. Es handelt sich immer um eine Einzelfallentscheidung, die nur in besonderen Ausnahmefällen getroffen wird. An dieser Stelle werden nur die [...] besonderen Ausnahmefällen dürfen deutsche Passersatzpapiere an nicht deutsche Staatsangehörige ausgestellt werden, da hiermit in die Passhoheit eines anderen Staates eingegriffen wird. Der Notreiseausweis [...] apier. Wenn Sie über kein gültiges Reisedokument verfügen, darf Ihnen ein Notreiseausweis nur ausgestellt werden, um eine unbillige Härte zu vermeiden oder wenn ein besonderes öffentliches Interesse besteht[mehr]

grundsätzlich einen anerkannten und gültigen ausländischen Pass oder Passersatz besitzen. Die Ausstellung eines deutschen Passersatzes kommt nur in besonderen Ausnahmefällen in Betracht, da hiermit in [...] ge, die einen solchen Passersatz benötigen, können je nach Einzelfall die folgenden Dokumente ausgestellt werden: Notreiseausweis Wenn Sie Bürger eines der EWR-Staaten, EU-Bürger oder Schweizer Staats[mehr]

rge. Ziel des Versorgungsausgleiches ist es, eine gerechte Verteilung der Versorgungsanrechte herzustellen. Dies schützt Partnerinnen oder Partner, die wegen Haushaltsführung und/oder Kindererziehung keine [...] Eheschließung oder der Begründung einer Lebenspartnerschaft. Sie endet mit dem letzten Tag des der Zustellung des Scheidungs- beziehungsweise Aufhebungsantrags vorausgehenden Monats. Anrechte werden grundsätzlich[mehr]

gebührenfrei 3 Die Anzahl der monatlich anzumietenden Stellplätze wird begrenzt auf max. 10 Stellplätze. Es besteht kein Anspruch auf einen bestimmten Stellplatz. Die Entrichtung der Parkgebühr ist ausschließlich [...] der das Fahrzeug zum Zwecke des Parkens im gebührenpflichtigen Parkraum abstellt. (2) Die Gebührenschuld entsteht mit dem Abstellen des Fahrzeuges zum Zwecke des Parkens und wird sofort fällig. § 3 Park [...] II Das Parken im Gemeindegebiet ist bis zur Einführung von Parkgebühren auf den oberirdischen Stellplätze gebührenfrei. (3) Ab dem 01.11.2024 begründet die Gemeinde Frickenhausen mit der entgeltlichen[mehr]

keit besteht: Parken bis zu drei Stunden an Stellen, an denen das eingeschränkte Halteverbot angeordnet ist. Die Ankunftszeit muss sich aus der Einstellung auf einer Parkscheibe ergeben Überschreiten der [...] zugelassenen Parkdauer im Bereich eines Zonenhalteverbots Parken über die zugelassene Zeit hinaus an Stellen, an denen Parken erlaubt, aber durch ein Zusatzschild eine Begrenzung der Parkzeit angeordnet ist [...] drei Stunden auf Parkplätzen für Bewohnerinnen und Bewohner. Die Ankunftszeit muss sich aus der Einstellung auf einer Parkscheibe ergeben Parken ohne Gebühr und zeitliche Begrenzung an Parkuhren und Par[mehr]

enparkplätze) Parken bis zu drei Stunden an Stellen, an denen das eingeschränkte Halteverbot angeordnet ist. Die Ankunftszeit muss sich aus der Einstellung auf einer Parkscheibe ergeben Überschreiten der [...] zugelassenen Parkdauer im Bereich eines Zonenhalteverbots Parken über die zugelassene Zeit hinaus an Stellen, an denen Parken erlaubt, jedoch durch ein Zusatzschild eine Begrenzung der Parkzeit angeordnet ist [...] drei Stunden auf Parkplätzen für Anwohnerinnen und Anwohner. Die Ankunftszeit muss sich aus der Einstellung auf einer Parkscheibe ergeben Parken ohne Gebühr und zeitliche Begrenzung an Parkuhren und Par[mehr]

2021 Nr. 272/2021 Landratsamt Esslingen Pressestelle Pulverwiesen 11 73728 Esslingen am Neckar Telefon 0711 3902-43832 Telefax 0711 3902-53832 pressestelle@LRA-ES.de www.landkreis-esslingen.de Flächendeckendes [...] Leinfelden Echterdingen (Walter-Schweizer-Kulturforum, Schimmelwiesenstr. 18, Echterdingen) mailto:pressestelle@LRA-ES.de http://www.landkreis-esslingen.de/ - 2 - - Freitags in Filderstadt (Filharmonie, Tübinger [...] lingen.de und der Malteser (www.malteser-neckar-alb.de). Die Termine werden zunächst begrenzt eingestellt, so dass nahezu jeden Tag weitere Termine dazukommen und gebucht werden können. So bald wie möglich[mehr]

MINISTERIUM FÜR SOZIALES UND INTEGRATION PRESSESTELLE PRESSEMITTEILUNG 15.03.2021 Nr.034/2021] Was bedeutet Impfstopp von AstraZeneca in Baden-Württemberg? Gesundheitsministerium gibt weitere Details bekannt [...] der Impfstoff nicht vermerkt ist, lässt sich anhand des Abstands zwischen Erst- und Zweittermin feststellen, um wel- chen Impfstoff es sich handelt. Bei einem Abstand von 9 Wochen und mehr han- delt es sich[mehr]