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verkehr im Mittelbereich Nürtingen“ mit der Kurzbezeichnung „Fahr Mit“. (2) Der Zweckverband hat seinen Sitz in Nürtingen. § 2 Mitglieder (1) Mitglieder des Verbands sind: a) Raum Neuffener Tal: die Gemeinden [...] HANDBUCH STADT NÜRTINGEN, 27. Ergänzung Januar 2013 4 (2) Der Verwaltungsrat hat 5 Mitglieder, von denen jedes einen Bereich der Buchstaben a-e des § 2 Abs. 1 vertritt. Das Stimmengewicht der einzelnen Mitglieder [...] Leistung außerplanmäßiger Aus- gaben bis 2.500 €. (4) Der Zweckverbandsvorsitzende wird ermächtigt, seine Befugnis ganz oder zum Teil auf die Geschäftstelle (§ 4 Satz 2) zu übertragen. § 9a Bestimmung von [mehr]

VOM 25.10.1993 MIT ÄNDERUNGEN VOM 11.07.1995, 17.03.1998, 23.10.2001 AZ: 765.31 2 INHALTSVERZEICHNIS § 1 Allgemeines 3 § 2 Benutzerkreis 3 § 3 Anmeldungen 3 § 4 Betriebs- und Backzeiten 3 § 5 Bereitstellung [...] öffentliche Einrichtung der Gemeinde Frickenhausen. § 2 Benutzerkreis (1) Die Einwohner sind berechtigt, im Rahmen dieser Satzung das Backhaus zu nutzen. (2) Ausnahmeweise kann das Backhaus auch von anderen [...] werden. (2) Liegen mehr Anmeldungen vor als Backstellen zur Verfügung stehen, werden die Benutzer ausgelost. § 4 Betriebs- und Backzeiten (1) Die Betriebszeit beginnt um 6 Uhr und endet um 21 Uhr. (2 Für jede[mehr]

ÖFFENTLICHEN STRAßEN VOM 10.04.1979 MIT ÄNDERUNG VOM 23.10.2001 AZ: 650.331 2 INHALTSVERZEICHNIS § 1 Erlaubnisbedürftige Sondernutzungen 3 § 2 Sondernutzungsgebühren 3 § 3 GebührenschuIdner 3 § 4 Entstehung und [...] VERFAHRENSVERMERKE 8 AZ: 650.331 3 Auf Grund von § 21 Abs. 2 des Straßengesetzes für Baden-Württemberg vom 20.3.1964 i. d. F. v. 21.6.1977, § 2 des Kommunalabgabengesetzes vom 3.8.1978 und § 4 der Geme [...] zulässt; ferner wenn die Benutzung einer Anlage dient, für die eine Baugenehmigung erforderlich ist. (2) In der Baulast der Gemeinde stehen alle Gemeindestraßen sowie die Gehwege und Parkplätze an Ortsdu[mehr]

und 1.2 genannten Sondergebieten 18 m, bei nur einseitiger Bebaubarkeit 12,5 m; 1.5 Industriegebieten 20 m, bei nur einseitiger Bebaubarkeit 14,5 m; 2. für Wohnwege bis zu einer Breite von 5 m. (2) Werden [...] § 8 Abs. 2. (3) Abweichend von Abs. 1 und 2 finden die Regelungen des § 11 für die Grundstücke entsprechende Anwendung, 1. auf denen nur Stellplätze oder Garagen hergestellt werden können, 2. die als [...] diesen Grundstücken auch andere Grundstücke erschlossen werden. (2) Ein Artzuschlag entfällt für die unter § 11 Abs. 2 und § 12 Abs. 3 Nr. 2 fallenden Grundstücke. § 14 Mehrfach erschlossene Grundstücke (1)[mehr]

Gemeinde Frickenhausen. § 2 Zeitpunkt öffentlicher Bekanntmachungen 1. Als Zeitpunkt öffentlicher Bekanntmachungen gilt der Ausgabetag des Mitteilungsblattes der Gemeinde. 2. Der Ausgabetag ist auf der [...] BEKANNTMACHUNGEN VOM 13.04.1956 AZ: 047.01 3 INHALTSVERZEICHNIS § 1 FORM ÖFFENTLICHER BEKANNTMACHUNGEN 4 § 2 ZEITPUNKT ÖFFENTLICHER BEKANNTMACHUNGEN 4 § 3 INKRAFTTRETEN 4 VERFAHRENSVERMERKE 4 4 Aufgrund von §[mehr]

044.35 AZ: 044.35 INHALTSVERZEICHNIS § 1 Aufgaben und Stellung des Archivs 2 § 2 Benutzung des Archivs 2 § 3 Benutzungserlaubnis 2 § 4 Ort und Zeit der Benutzung, Verhalten im Benutzerraum 3 § 5 Vorlage von [...] munale Archiv beschlossen: § 1 Aufgaben und Stellung des Archivs (1) Die Gemeinde unterhält ein Archiv. (2) Das Archiv hat die Aufgabe, alle in der Verwaltung angefallenen Unterlagen, die zur Aufga- benerfüllung [...] Dokumentationsunterlagen und unterhält eine Archivbibliothek. Es kann fremdes Archivgut aufnehmen. § 2 Benutzung des Archivs (1) Jeder, der ein berechtigtes Interesse glaubhaft macht, kann nach Maßgabe dieser[mehr]

Ausschusses innerhalb von 2 Monaten zur Kenntnis zu geben. AZ: 032.11 § 4 Weitere Mitwirkungsrechte Gegen Beschlüsse des Gemeinsamen Ausschusses kann eine beteiligte Gemeinde binnen 2 Wochen nach der Besch [...] maßgebenden Einwohnerzahlen. 1.2 Im Falle des Gutachterausschusses gilt die Kostenregelung nur für die Gemeinden, welche diese Aufgabe auf die Stadt Nürtingen übertragen haben. (2) Die Kostenanteile sind mit [...] Großbettlingen, Oberboihingen, Unterensingen und Wolfschlugen die Aufgaben einer Verwaltungsgemeinschaft. (2) Die Stadt Nürtingen berät die Nachbargemeinden bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben. Bei Angelegenheiten[mehr]

TISCHARDT VOM 28.11.1994 AZ: 025.223 2 AZ: 025.223 3 INHALTSVERZEICHNIS I. ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN 5 § 1 Zusammensetzung des Ortschaftsrates, Vorsitzender 5 § 2 Mitgliedervereinigungen 5 II. RECHTE UND [...] Verpflichtungen bestehen auch nach Beendigung der ehrenamtlichen Tätigkeit fort. - §§ 17 Abs. 2, 35 Abs. 2 GemO - § 7 Vertretungsverbot (1) Die Ortschaftsräte dürfen Ansprüche und Interessen eines anderen [...] Gesetzes oder Vollmacht vertretenen Person. (2) Dieses Wirkungsverbot gilt auch, wenn der Ortschaftsrat oder der zur Beratung zuge- zogene Einwohner im Falle der Nummer 2 auch die in Absatz 1 Nummer 1 genannten[mehr]

GemO - § 2 Mitgliedervereinigungen (1) Die Ortschaftsräte können sich zu Mitgliedervereinigungen (Fraktionen) zusammen- schließen. Eine Fraktion muß aus mindestens drei Ortschaftsräten bestehen. (2) Jede [...] einzelner im Sinne des § 35 Abs. 1 Satz 2 GemO nicht für die Öffentlichkeit be- stimmt sind, ist eine die Verschwiegenheit gewährleistende Form zu wahren. (5) Die Absätze 1 und 2 gelten nicht bei den nach § 44 [...] vorgenannten Pflichten enden nicht mit dem Ausscheiden aus dem Ehrenamt. - § 72 i.V.m. §§ 17 Abs. 2, 35 Abs. 2 GemO - § 7 Vertretungsverbot (1) Die Ortschaftsräte dürfen Ansprüche und Interessen eines anderen[mehr]

2008 MIT ÄNDERUNG VOM 18.12.2018 AZ: 021.55 5 INHALTSVERZEICHNIS I. ALLGEMEINES 3 1. Vorbemerkung 3 2. Allgemeine Grundsätze für eine Förderung 3 II. ARTEN DER FÖRDERUNG 5 1. Bereitstellung von öffentlichen [...] die Nutzung durch die Vereine entsprechend ihrer Zielsetzung im Rahmen der örtlichen Möglichkeiten 5 2. Zuschüsse für den laufenden Vereinsbetrieb 5 3. Förderung der qualifizierten Vereins-/Jugendarbeit [...] Förderung der Ortsteilfeste 9 III. ANTRAGSVERFAHREN 9 1. Antragsfristen und beizufügende Unterlagen 9 2. Stichtag 10 IV. INKRAFTTRETEN 10 VERFAHRENSVERMERKE 11 AZ: 021.55 3 Der Gemeinderat hat am 16.09.2008[mehr]