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28_-_Personennahverkehr.pdf

kommunale Zusammenarbeit in der Fassung vom 16.09.1974 wird der folgende Zweckverband gebildet: § 1 Name und Sitz (1) Der Zweckverband trägt den Namen „Zweckverband Öffentlicher Personennah- verkehr im Mittelbereich [...] 7.8 HANDBUCH STADT NÜRTINGEN, 27. Ergänzung Januar 2013 1 S A T Z U N G DES ZWECKVERBANDES ÖFFENTLICHER PERSONENNAHVERKEHR IM MITTELBEREICH NÜRTINGEN vom 29.01.1990 mit Änderungen vom 09.12.1991, 30.01 [...] der Kurzbezeichnung „Fahr Mit“. (2) Der Zweckverband hat seinen Sitz in Nürtingen. § 2 Mitglieder (1) Mitglieder des Verbands sind: a) Raum Neuffener Tal: die Gemeinden Beuren, Erkenbrechtsweiler, Fri[mehr]

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25_-_Backhaus_Liho.pdf

1993 folgende Satzung beschlossen: § 1 Allgemeines (1) Das Backhaus in Linsenhofen ist eine öffentliche Einrichtung der Gemeinde Frickenhausen. § 2 Benutzerkreis (1) Die Einwohner sind berechtigt, im Rahmen [...] und der Boden. § 7 Entgelt (1) Für die Benutzung der Einrichtung wird ein Entgelt erhoben. (2) Das Entgelt beträgt je Ofen und Backzeit 4,00 €. § 9 Ordnungsvorschriften (1) Der Aufenthalt von Tieren im [...] § 10 Haftung (1) Die Benutzung des Backhauses erfolgt auf eigene Verantwortung und Gefahr. Für etwaige Schäden übernimmt die Gemeinde Frickenhausen keinerlei Haftung. § 11 Verstöße (1) Die Gemeinde F[mehr]

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21_-_Betriebssatzung_Abwasserbeseitigung.pdf

der Gemeinde Frickenhausen am 16.12.2003 folgende Betriebssatzung beschlossen: § 1 Gegenstand und Name des Eigenbetriebes (1) Die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Frickenhausen wird unter der Bezeichnung [...] 01 2 INHALTSVERZEICHNIS BETRIEBSSATZUNG FÜR DIE ABWASSERBESEITIGUNG DER GEMEINDE FRICKENHAUSEN 3 § 1 Gegenstand und Name des Eigenbetriebes 3 § 2 Zuständigkeit 3 § 3 Betriebsleitung 3 § 4 Stammkapital [...] wirtschaft- lich berührenden Geschäfte. (4) Der Eigenbetrieb erzielt keine Gewinne. § 2 Zuständigkeit (1) Für den Eigenbetrieb wird kein Betriebsausschuss gebildet. Der Gemeinderat be- schließt über alle [mehr]

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20_-_Abwasserv._Neuffener_Tal.pdf

Beauftrage im Sinne von § 53 Abs.1 der Gemeindeordnung. AZ: 708.10 Seite 4 von 12 § 6 Aufgaben und Geschäftsgang der Verbandsversammlung (1) Die Verbandsversammlung ist zuständig für: 1. die Änderung der Verba [...] verwendeten Wassermenge, die Grundlage für die Schmutzwassergebühr ist. Maßgebend für Absatz 1, Ziff. 1 und Ziff. 2 sind: 1. die tatsächlich angeschlossenen Einwohner jeweils am 30.06. des Vorjahres; 2. die in [...] dieser Satzung jährlich umgelegt. (3) Auf die Verbandsumlagen sind Abschlagszahlungen jeweils am 1.3., 1.6. und 1.10. eines jeden Rechnungsjahres zu leisten. Liegt der Wirtschaftsplan für das laufende Jahr[mehr]

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24_-_Kelter_Liho.pdf

für die Kelter im Ortsteil Linsenhofen 1. Für Veranstaltungen örtlicher Vereine und Organisationen 1.1. Kelter einschließlich der Toilettenanlage 300,00 Euro. 1.2. Nur die Toilettenanlage 200,00 Euro. [...] folgende Benutzungs- und Gebührenordnung für die Kelter im Ortsteil Linsenhofen beschlossen: § 1 Zweckbestimmung 1. Bei der Kelter im Ortsteil Linsenhofen handelt es sich um ein denkmalgeschütztes Gebäude mit [...] GEBÜHRENORDNUNG FÜR DIE KELTER IM ORTSTEIL LINSENHOFEN VOM 26.07.2016 AZ. 782.60 3 INHALTSVERZEICHNIS § 1 Zweckbestimmung 4 § 2 Veranstaltungen 4 § 3 Nachtruhe, Veranstaltungsende 5 § 4 Zustand und Nutzung[mehr]

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30_-_Sportfreianlagen.pdf

I. Allgemeines § 1 Widmung ( 1) Die Gemeinde Frickenhausen unterhält als öffentliche Einrichtungen im Sinne von § 10 Abs. 2 GemO folgende Sportanlagen: 1.1. Stadion Frickenhausen 1.2 Sportanlage „Auf [...] Egart“, Linsenhofen 1.3 Sportanlage bei der Autmuthalle Tischardt 1.4 Allwetterplatz und Rasenspielfeld bei der Sportanlage auf dem Berg 1.5 Allwetterplatz bei der Gemeindehalle Linsenhofen 1.6 Alter Sportplatz [...] SPORTFREIANLAGEN VOM 04.12.1990 MIT ÄNDERUNG VOM 23.10.2001 AZ: 562. INHALTSVERZEICHNIS I. ALLGEMEINES 4 § 1 Widmung 4 § 2 Verwaltung 4 § 3 Aufsicht 5 § 4 Pflicht der Benutzer 5 § 5 Haftung 6 II. UNTERRICHT UND[mehr]

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38_-_Stärkung_Stfitung_Ehrenamt.pdf

im Einvernehmen mit dem Kuratorium am 04.03.2014 eine Satzungsänderung beschlossen. § 1 Name, Rechtsform, Sitz (1) Die Stiftung führt den Namen "Stiftung zur Stärkung des Ehrenamtes". (2) Sie ist eine [...] en (1) Das Grundstockvermögen der Stiftung ergibt sich aus dem Stiftungsgeschäft. (2) Zustiftungen sind zulässig. AZ: 892.2 4 § 5 Verwendung der Vermögenserträge und Zuwendungen, Geschäftsjahr (1) Die [...] Satzung ein Rechtsanspruch auf Leistungen der Stiftung nicht zu. § 7 Organe der Stiftung (1) Organe der Stiftung sind 1. der Vorstand, 2. das Kuratorium. (2) Die Mitglieder der Organe sind ehrenamtlich für[mehr]

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37_-_Verbandssatzung_Zweckverband_LWV.pdf

sowie der Wasserabgabeordnung und Abwei- chungen von ihr (§ 5 Abs. 1 und 3); 2. Aufnahme weiterer Verbandsmitglieder (§§ 1 Abs. 1 und 18 Abs. 1), Ausschei- den von Verbandsmitgliedern (§ 19) und Auflösung des [...] erg vom 1. Juni 1965 die Staatliche Landeswasserversorgung mit allen Rechten und Pflichten übernom- men. - 2 - I. ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN § 1 Verbandsmitglieder, Name und Sitz des Verbands (1) Die in der [...] Bezugsrechte der Verbandsmitglieder (1) Das Bezugsrecht wird in Litern pro Sekunde (l/s) ausgedrückt. Den Verbandsmitgliedern stehen die in der Anlage (§ 1 Abs. 1) ge- nannten Bezugsrechte zu. (2) Das[mehr]

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Antrag_Verkehrsrechtliche_Anordnung.pdf

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Erteilung_Sondernutzung.pdf

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