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25_-_Backhaus_Liho.pdf

VOM 25.10.1993 MIT ÄNDERUNGEN VOM 11.07.1995, 17.03.1998, 23.10.2001 AZ: 765.31 2 INHALTSVERZEICHNIS § 1 Allgemeines 3 § 2 Benutzerkreis 3 § 3 Anmeldungen 3 § 4 Betriebs- und Backzeiten 3 § 5 Bereitstellung [...] öffentliche Einrichtung der Gemeinde Frickenhausen. § 2 Benutzerkreis (1) Die Einwohner sind berechtigt, im Rahmen dieser Satzung das Backhaus zu nutzen. (2) Ausnahmeweise kann das Backhaus auch von anderen [...] werden. (2) Liegen mehr Anmeldungen vor als Backstellen zur Verfügung stehen, werden die Benutzer ausgelost. § 4 Betriebs- und Backzeiten (1) Die Betriebszeit beginnt um 6 Uhr und endet um 21 Uhr. (2 Für jede[mehr]

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Zuletzt geändert: 30.07.2019
21_-_Betriebssatzung_Abwasserbeseitigung.pdf

EN VOM 16.12.2003 AZ: 709.01 2 INHALTSVERZEICHNIS BETRIEBSSATZUNG FÜR DIE ABWASSERBESEITIGUNG DER GEMEINDE FRICKENHAUSEN 3 § 1 Gegenstand und Name des Eigenbetriebes 3 § 2 Zuständigkeit 3 § 3 Betriebsleitung [...] triebsausschuss obliegen. (2) Für den Eigenbetrieb wird eine Betriebsleitung bestellt (§ 3). § 3 Betriebsleitung (1) Betriebsleiter ist der Fachbeamte für das Finanzwesen. (2) Dem Betriebsleiter obliegt [...] Gemeinde Frickenhausen Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und § 3 Abs. 2 des Eigenbetriebsgesetzes (EigBG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Frickenhausen am 16.12.2003 folgende[mehr]

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Zuletzt geändert: 30.07.2019
Feuerwehrsatzung_vom_12.11.2013_mit_Änderungen_vom_25.02.2025.pdf

Gemeindeordnung in Verbindung mit § 6 Abs. 1 Satz 3 und Abs. 3, § 7 Abs.1 Satz 1, § 8 Abs. 2 Satz 2, § 10 Abs. 2 Satz 1 und Abs. 3 Satz 1, § 18 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 4 des Feuerwehrgesetzes (FwG) hat der [...] werden kann. (2) Der Bürgermeister kann die Feuerwehr beauftragen (§ 11 Abs. 2 der Hauptsatzung) 1. mit der Abwehr von Gefahren bei anderen Notlagen für Menschen, Tiere und Schiffe und 2. mit Maßnahmen [...] nach den Sätzen 1 und 2 anzuhören. § 6 Altersabteilung (1) In die Altersabteilung wird unter Überlassung der Dienstkleidung übernommen, wer nach § 4 Abs. 1 Nr. 3 bis 5 und Abs. 2 Nr. 2 bis 4 aus dem ehre[mehr]

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Zuletzt geändert: 06.03.2025
20_-_Abwasserv._Neuffener_Tal.pdf

Gemeinde Anzahl der Vertreter Anzahl der Stimmen Neuffen 4 4 Beuren 3 3 Frickenhausen 5 5 Kohlberg 22 (2) Der jeweilige Bürgermeister der Verbandsgemeinden gehört der Verbandsversammlung von Amts wegen [...] des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit (GKZ). (2) Der Verband hat keine Gewinnerzielungsabsicht. (3) Der Verband hat seinen Sitz in Frickenhausen. § 2 Aufgaben des Verbandes (1) Der Verband hat die Aufgabe [...] Eigentum des jeweiligen Verbandsmitglieds. Die Aufgabe des Verbandes beschränkt sich hierbei auf § 2 Ziff. 2 dieser Satzung. Anfallende Aufwendungen werden direkt mit dem jeweiligen Verbandsmitglied abgerechnet[mehr]

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Zuletzt geändert: 30.07.2019
24_-_Kelter_Liho.pdf

ist für folgende Veranstaltungen kostenfrei 2.1. Veranstaltungen der Gemeinde Frickenhausen 2.2. Veranstaltungen die im öffentlichen Interesse stattfinden 2.3. Pflasterhock Die Kosten für Strom, Wasser [...] 10 Abs. 2 der Gemeindeordnung. Sie dient dem kulturellen und gesellschaftlichen Leben in der Gemeinde unter der Berücksichtigung der räumlichen und baulichen Zustandes des sanierten Gebäudes. 2. Zu diesem [...] Euro. 1.2. Nur die Toilettenanlage 200,00 Euro. Die Kosten für Strom, Wasser und Abwasser sind vom Veranstalter/ Nutzer nach dem tatsächlichen Verbrauch zu ersetzen. Pauschalen sind möglich. 2. Die Nutzung[mehr]

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Zuletzt geändert: 30.07.2019
Verbandssatzung_GZV_Stand_27.04.2023.pdf

tere Mitglieder entfallen auf: Kohlberg 1 Beuren 2 Großbettlingen 2 Unterensingen 2 Neuffen 3 Oberboihingen 3 Wolfschlugen 3 Frickenhausen 4 Nürtingen 10 (2) Das Stimmrecht in der Verbandsversammlung bestimmt [...] jeweiligen Jahresabschlusses. (2) An den Umlagen haben sich die Verbandsmitglieder mit folgenden Anteilen zu beteiligen: Beuren 4,2 % Frickenhausen 11,1 % Großbettlingen 5,0 % Kohlberg 2,8 % Neuffen 7,4 % Nürtingen [...] neu zu berechnen, § 5 Abs. 2 Satz 2 ist zu berücksichtigen. § 14 Auflösung des Zweckverbands (1) Die Auflösung des Verbands erfordert eine qualifizierte Zweidrittelmehrheit. (2) Im Falle der Auflösung des[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.10.2023
30_-_Sportfreianlagen.pdf

Frickenhausen unterhält als öffentliche Einrichtungen im Sinne von § 10 Abs. 2 GemO folgende Sportanlagen: 1.1. Stadion Frickenhausen 1.2 Sportanlage „Auf der Egart“, Linsenhofen 1.3 Sportanlage bei der Autmuthalle [...] 04.12.1990 MIT ÄNDERUNG VOM 23.10.2001 AZ: 562. INHALTSVERZEICHNIS I. ALLGEMEINES 4 § 1 Widmung 4 § 2 Verwaltung 4 § 3 Aufsicht 5 § 4 Pflicht der Benutzer 5 § 5 Haftung 6 II. UNTERRICHT UND ÜBUNGSBETRIEB [...] Allwetterplatz bei der Gemeindehalle Linsenhofen 1.6 Alter Sportplatz „Auf der Reute“, Frickenhausen ( 2) Die Sportanlagen stehen in erster Linie dem örtlichen Schul- und Vereinssport zur Verfü- gung. ( 3)[mehr]

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Zuletzt geändert: 30.07.2019
38_-_Stärkung_Stfitung_Ehrenamt.pdf

AZ 892.2 GEMEINDE FRICKENHAUSEN LANDKREIS ESSLINGEN SATZUNG FÜR DIE STIFTUNG ZUR STÄRKUNG DES EHRENAMTES VOM 05.03.2002 MIT ÄNDERUNG VOM 04.03.2014 AZ: 892.22 INHALTSVERZEICHNIS § 1 NAME, RECHTSFORM, [...] den Namen "Stiftung zur Stärkung des Ehrenamtes". (2) Sie ist eine kommunale Stiftung des Bürgerlichen Rechts. (3) Sitz der Stiftung ist Frickenhausen. § 2 Zweck der Stiftung (1) Zweck der Stiftung ist die [...] (1) Das Grundstockvermögen der Stiftung ergibt sich aus dem Stiftungsgeschäft. (2) Zustiftungen sind zulässig. AZ: 892.2 4 § 5 Verwendung der Vermögenserträge und Zuwendungen, Geschäftsjahr (1) Die Erträge[mehr]

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Zuletzt geändert: 30.07.2019
37_-_Verbandssatzung_Zweckverband_LWV.pdf

bänden, die nicht Verbandsmitglieder sind (§ 2 Abs. 1). (2) Die Verbandsversammlung wird vom Vorsit- zenden schriftlich einberufen. Die Einberu- fung soll mindestens 2 Wochen vor dem Sit- zungstag unter Angabe [...] Anlage ist Bestandteil dieser Verbandssatzung. (2) Der Verband führt den Namen "Zweckver- band Landeswasserversorgung" und hat seinen Sitz in Stuttgart. § 2 Aufgaben des Verbands (1) Aufgabe des Verbands [...] des Verbands nach § 20 Abs. 2. § 5 Wasserabgabe (1) Das Wasser wird an die Verbandsmitglieder nach Maßgabe der Wasserabgabeordnung zu einheitlichen Bedingungen geliefert. (2) Die Verbandsmitglieder sind[mehr]

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Zuletzt geändert: 30.07.2019
Satzung_über_die_Erhebung_von_Gebühren_für_öffentliche_Leistungen.pdf

00 € je angef. Viertelstunde 8.2 Für Fotokopien/Scans werden erhoben 8.2.1 bei einem Format bis zu DIN A 4 für die erste Seite 2,00 € für jede weitere Seite 1,00 € 8.2.2 bei einem größeren Format für die [...] Abs. 1,2 und 3 BMG) 2,50 € je angefragte Person, min. 15,00 € 18.1.5 Je Gruppenauskunft nach lfd. Nr. 18.1.4, die mit Hilfe der automatischen Datenverarbeitung gegeben wird 150 € - 2.500 € 18.2 Ausstellung [...] ist. 17,00 € je angef. Viertelstunde 2.2 Ablehnung eines Antrags usw. (§ 4 Absatz 4 der Satzung) 17,00 € je angef. Viertelstunde, bei Unzuständigkeit gebührenfrei 2.3 Zurücknahme eines Antrags (§ 4 Absatz[mehr]

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Zuletzt geändert: 27.11.2025