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Gesucht nach "2".
Es wurden 665 Ergebnisse in 73 Millisekunden gefunden.
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Satzung_ueber_den_Anschluss_an_die_oeffentliche_Wasserversorgung_2025.pdf

Trinkwassers eintreten. (2) 31 Ordnungswidrig i.S. von § 8 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 KAG handelt, wer vorsätzlich oder leichtfertig den Mitteilungspflichten nach § 21 Abs. 3 Satz 2 und § 49 Abs. 1 bis 3 dieser [...] 2019, 15.12.2020, 23.11.2021, 21.11.2023, 24.09.2024 2 Aufgrund der §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg sowie der §§ 2, 8 Abs. 2, 11, 13, 20 und 42 des Kommunalabgabengesetzes für Ba [...] überschritten oder eine größere Zahl von Vollgeschossen allgemein zugelassen wird; 2. soweit in den Fällen des § 34 Abs. 2 Nrn. 1 und 2 eine höhere Zahl der Vollgeschosse zugelassen wird; 3. wenn das Grundstück[mehr]

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Zuletzt geändert: 20.01.2025
Satzung_ueber_die_Erhebung_einer_Zweitwohnungssteuer_vom_2211202.pdf

3 - Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in Verbindung mit §§ 2, 8 Abs. 2 Nr. 2 und 9 Abs. 4 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) in der jeweils gültigen [...] ZwWStS) vom 22.11.2022 MIT ÄNDERUNGEN VOM 24.01.2023, 19.11.2024 AZ: 968.3 - 2 - Inhaltsverzeichnis Seite §1 Steuererhebung 3 §2 Steuergegenstand 3 §3 Steuerbefreiung 4 §4 Steuerschuldner 4 §5 Steuermaßstab [...] Frickenhausen. § 2 Steuergegenstand (1) Wohnung im Sinne dieser Satzung ist jede Wohnung im Sinne von § 16 des Baden- Württembergischen Meldegesetzes in der jeweils geltenden Fassung. (2) Wohnung im Sinne[mehr]

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Zuletzt geändert: 16.01.2025
Satzung_ueber_die_Erhebung_von_Grundsteuer_zum_01.01.2025.pdf

LANDKREIS ESSLINGEN SATZUNG ÜBER DIE ERHEBUNG VON GRUNDSTEUER VOM 24.09.2024 2 INHALTSVERZEICHNIS § 1 Erhebungsgrundsatz 3 § 2 Hebesätze 3 § 3 Geltungsdauer 3 § 4 Grundsteuerkleinbeträge 3 § 5 Inkrafttreten [...] Steuermessbeträge. §3 Geltungsdauer a) Die in § 2 festgelegten Hebesätze gelten erstmals für das Kalenderjahr 2025. b) Die Hebesätze für die Grundsteuer (§2) gelten bis zum 31.12.2030 (Ende des Hauptver [...] Inkrafttreten 3 VERFAHRENSVERMERKE 4 3 Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg und §§ 2 und 9 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg in Verbindung mit §§ 1, 50 und 52 des Landesg[mehr]

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Zuletzt geändert: 20.01.2025
Satzung_ueber_die_oeffentliche_Abwasserbeseitigung_Abwassersatzu.pdf

Bebaubarkeit 1,00 2. bei 2-geschossiger Bebaubarkeit 1,25 3. bei 3-geschossiger Bebaubarkeit 1,50 4. bei 4- und 5-geschossiger Bebaubarkeit 1,75 5. bei 6- und mehrgeschossiger Bebaubarkeit 2,00 (2) Bei Stell [...] 09.2024, AZ. 700.11 2 Aufgrund von § 46 Abs. 4 und 5 des Wassergesetzes für Baden-Württemberg (WG), §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (Gem0) und §§ 2, 8 Abs. 2, 11, 13, 20 und 42 des [...] schlüsse (1) Grundstücksanschlüsse (§ 2 Abs. 2) werden ausschließlich von der Gemeinde hergestellt, unterhalten, erneuert, geändert, abgetrennt und beseitigt. (2) Art, Zahl und Lage der Grundstücksanschlüsse[mehr]

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Zuletzt geändert: 22.01.2025
Satzung_uüber_die_Erhebung_von_Gewerbesteuer_02-2023.pdf

AZ: 966.20 2 INHALTSVERZEICHNIS § 1 Erhebungsgrundsatz 3 § 2 Hebesätze 3 § 3 Inkrafttreten 3 VERFAHRENSVERMERKE 4 AZ 966.20 3 Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg und § 2 des Kommu [...] vom 03.12.1991 ist am 01.01.1992 in Kraft getreten. (2) Die Änderung der Satzung über die Erhebung von Gewerbesteuer vom 13.12.1994 (Änderung § 2) ist am 01.01.1995 in Kraft getreten. (3) Die Änderung [...] Gewerbesteuer vom 27.04.2004 (Änderung § 2) ist am 01.01.2005 in Kraft getreten. (4) Die Änderung der Satzung über die Erhebung von Gewerbesteuer vom 13.12.2011 (Änderung § 2) ist am 01.01.2012 in Kraft getreten[mehr]

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Zuletzt geändert: 02.02.2023
Satzung_zur_Erhebung_der_Gebühren_für_die_gemeindeeigenen_Hallen_und_Gebäude.pdf

ÄNDERUNGEN VOM 09.12.1997, 03.03.1998, 23.10.2001, 16.12.2003, 21.11.2023 AZ: 760.01 2 INHALTSVERZEICHNIS § 1 Gebührenerhebung 3 § 2 Gebührenschuldner 3 § 3 Gebührenfreiheit 3 § 4 Benutzungsgebühren 3 § 5 Sond [...] sich dabei um öffentlich-rechtliche Gebühren. (2) Es gilt die Benutzungsordnung für die gemeindeeigenen Hallen und Gebäude in der jewei- ligen Fassung. § 2 Gebührenschuldner (1) Schuldner der Gebühren ist [...] VERFAHRENSVERMERKE 7 AZ: 760.01 3 Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg und §§ 2 und 9 des Kommunal- abgabengesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Frickenhausen[mehr]

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Zuletzt geändert: 30.11.2023
Satzung_über_die_Benutzung_von_Obdachlosen-_und_Flüchtlingsunterkünften.pdf

Zahlung fällig. (2) Beginnt oder endet die Gebührenpflicht im Laufe eines Kalendermonats, wird die Gebühr nach den angefangenen Kalendertagen festgesetzt. Für die Fälligkeit gilt Abs. 1 Satz 2. (3) Eine vo [...] die Gebühren entsprechend Abs. 1 und 2 vollständig zu entrichten. 9 IV. Schlussbestimmungen § 16 Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt am 1. Juni 2015 in Kraft. (2) Zu gleicher Zeit tritt die Satzung über [...] Änderungen außer Kraft getreten. (2) Die Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften vom 07.06.2016 (Änderung § 13 Absätze 2 und 4) ist am 16.06.2016 öffentlich[mehr]

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Zuletzt geändert: 29.11.2024
Satzung_über_die_Entschädigung_der_ehrenamtlich_tätigen_Angehehörigen_der_Gemeindefeuerwehr.pdf

GEMEINDEFEUERWEHR VOM 12.11.2013 MIT ÄNDERUNG VOM 16.12.2025 AZ: 131.240 2 INHALTSVERZEICHNIS § 1 Entschädigung für Einsätze 3 § 2 Entschädigung für Aus- und Fortbildungslehrgänge 3 § 3 Zusätzliche Entschädigung [...] aufei- nander folgenden Tagen wird als Aufwandsentschädigung für Auslagen ein Betrag von 2,00 € je Stunde gewährt. (2) Der Berechnung der Zeit ist die Anzahl der für den Aus- und Fortbildungslehrgang angesetzten [...] Grunde zu legen. Bei Aus- und Fortbildungslehrgängen nach Feuer- wehrdienstvorschrift (FwDV) 2 werden die in der FwDV 2 festgelegten Lehrgangsstunden an- genommen. Bei allen anderen Aus- und Fortbildungslehrgängen[mehr]

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Zuletzt geändert: 22.01.2026
Satzung_über_die_Erhebung_von_Gebühren_für_öffentliche_Leistungen.pdf

00 € je angef. Viertelstunde 8.2 Für Fotokopien/Scans werden erhoben 8.2.1 bei einem Format bis zu DIN A 4 für die erste Seite 2,00 € für jede weitere Seite 1,00 € 8.2.2 bei einem größeren Format für die [...] Abs. 1,2 und 3 BMG) 2,50 € je angefragte Person, min. 15,00 € 18.1.5 Je Gruppenauskunft nach lfd. Nr. 18.1.4, die mit Hilfe der automatischen Datenverarbeitung gegeben wird 150 € - 2.500 € 18.2 Ausstellung [...] ist. 17,00 € je angef. Viertelstunde 2.2 Ablehnung eines Antrags usw. (§ 4 Absatz 4 der Satzung) 17,00 € je angef. Viertelstunde, bei Unzuständigkeit gebührenfrei 2.3 Zurücknahme eines Antrags (§ 4 Absatz[mehr]

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Zuletzt geändert: 27.11.2025
Satzung_über_die_Erhebung_von_Gebühren_für_öffentliche_Leistungen_vom_28.01.2025.pdf

00 € je angef. Viertelstunde 8.2 Für Fotokopien/Scans werden erhoben 8.2.1 bei einem Format bis zu DIN A 4 für die erste Seite 2,00 € für jede weitere Seite 1,00 € 8.2.2 bei einem größeren Format für die [...] Abs. 1,2 und 3 BMG) 2,50 € je angefragte Person, min. 13,00 € 18.1.5 Je Gruppenauskunft nach lfd. Nr. 18.1.4, die mit Hilfe der automatischen Datenverarbeitung gegeben wird 150 € - 2.500 € 18.2 Ausstellung [...] ist. 15,00 € je angef. Viertelstunde 2.2 Ablehnung eines Antrags usw. (§ 4 Absatz 4 der Satzung) 15,00 € je angef. Viertelstunde, bei Unzuständigkeit gebührenfrei 2.3 Zurücknahme eines Antrags (§ 4 Absatz[mehr]

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Zuletzt geändert: 10.02.2025