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Erhalt eines Schwimmbads, die Errichtung eines Kindergartens), können Sie einen Einwohnerantrag stellen. Kein Einwohnerantrag ist möglich zu: allgemeinen politischen Fragen oder Problemen der Bundes- oder [...] ensteten der Haushaltssatzung einschließlich der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe sowie der Feststellung der Jahresabschlüsse Kommunalabgaben, Tarifen und Entgelte Bauleitpläne und örtliche Bauvorschriften[mehr]

MINISTERIUM FÜR SOZIALES UND INTEGRATION PRESSESTELLE PRESSEMITTEILUNG 22.04.2020 Nr. 122/2020 Land richtet Hotline für Menschen mit psychischen Belastungen ein / Nummer 0800 377 377 6 ab sofort freigeschalten [...] freigeschalten Gesundheitsminister Manne Lucha: „Die Corona-Pandemie stellt auch unsere psychische Gesundheit auf die Probe. Mit unserer Hotline bieten wir Betroffenen professionelle Hilfe“ Die Corona-Pandemie [...] ambu- lanten betreuten gemeindepsychiatrischen Versorgung, in psychiatrischen Kliniken und in Beratungsstellen arbeiten. „Ich bin froh, dass wir mit dem Zentralinstitut für Seelische Gesundheit, der Landesärzte-[mehr]

s oder Importeurs Nährwertkennzeichnung Losnummer (zur Bezeichnung der Charge, beispielsweise dargestellt durch Abfüllzeit) Preis (entweder am Produkt oder nahe beim Produkt am Regal) Im Rahmen der Al [...] Zutaten angegeben werden, die tatsächlich zugesetzt sind, sondern auch Stoffe, die nur bei der Herstellung verwendet wurden. Die Zutaten müssen entweder in der Zutatenliste in hervorgehobener Art und Weise [...] Verbraucherinnen und Verbraucher bei Bedarf einsehen können dürfen. Auch auf die Anwendung bestimmter Herstellungs- und Behandlungsverfahren (beispielsweise Lebensmittelbestrahlung oder Gentechnik) muss schriftlich[mehr]

selbständig als Tierarzt oder Tierärztin arbeiten dürfen. Die Approbation wird Ihnen von der zuständigen Stelle erteilt, wenn Ihre tierärztliche Ausbildung mit der deutschen Ausbildung gleichwertig ist. Die G [...] Schweiz stammt, gelten andere Regelungen. Den Antrag für das Verfahren können Sie auch aus dem Ausland stellen.[mehr]

Spätaussiedler und Spätaussiedlerinnen sowie Vertriebene werden so gestellt, als ob sie ihr Versicherungsleben in Deutschland zurückgelegt hätten. Da sie keine beitragspflichtigen Inlandsverdienste haben [...] Meister) und Wirtschaftsbereichen (z.B. Bauwirtschaft), um zu einer möglichst realitätsbezogenen Einkommensfeststellung zu gelangen. Die Werte werden anschließend in der Regel auf 60 Prozent des vollen Werts reduziert[mehr]

Die Bestellung einer Betreuunge bedeutet, dass das Betreuungsgericht der betroffenen Person eine rechtliche Betreuerin oder einen rechtlichen Betreuer zur Seite stellt. Sie oder er unterstützt die betroffene[mehr]

ragsteuer (sog. Abgeltungsteuer) einbehalten. Allerdings können Sie Ihrer Bank auch einen Freistellungsauftrag erteilen. Dieser beträgt maximal: wenn Sie ledig sind: 1.000 Euro wenn Sie verheiratet sind [...] von der Abgeltungsteuer keine NV-Bescheinigung. In diesem Fallkönnen Sie Ihrer Bank einen Freistellungsauftrag erteilen. Das Formular hierfür erhalten Sie bei Ihrer Bank.[mehr]

können Bezirksbeiräte gebildet und eine örtliche Verwaltung eingerichtet werden, um mehr Bürgernähe herzustellen. Die Zahl der Mitglieder des Bezirksbeirats wird durch den Gemeinderat in der Hauptsatzung festgelegt [...] Direktwahl entschieden. Deshalb werden die Bezirksbeiräte nach der Gemeinderatswahl vom Gemeinderat bestellt. In den Bezirksbeirat können wählbare Bürgerinnen und Bürger berufen werden, die im Gemeinde- b[mehr]

diese belegt, sind die Fahrzeuge im öffentlichen Parkraum zulässig abzustellen. 2. Das Bürgerhaus wird in dem bestehenden, dem Antragsteller bzw. Benutzer bekannten Zustand überlassen. Es gilt als ordnungsgemäß [...] das Bürgerhaus den Nutzern gegen Entgelt für öffentliche und private Veranstaltungen zur Verfügung gestellt. 2. Die Anmietung des Bürgerhauses beinhaltet den Bürgersaal, die Küche und die Toilettenanlage [...] schriftlich mindestens 4 Wochen vor der Veranstaltung beim Hauptamt der Gemeinde Frickenhausen zu stellen. 5. Der Antrag muss Angaben über die Art und Zeitdauer der Veranstaltung enthalten. Über den Antrag[mehr]

artenschutzrechtlich relevanten Arten hin untersucht. Auf Grundlage der anschließenden Analyse wird festgestellt, ob die Umsetzung der Planungen gegen Verbote nach § 44 BNatSchG verstößt und wenn ja, wie diese [...] § 44 Abs. 1 BNatSchG ist es verboten: 1. wildlebenden Tieren der besonders geschützten Arten nachzustellen, sie zu fangen, zu verletzen, zu töten oder ihre Entwicklungsformen, Nist-, Brut-, Wohn- oder [...] entnehmen, zu beschädigen oder zu zerstören. Bei der Umsetzung von Vorhaben hat der Vorhabenträger sicherzustellen, dass die im § 44 BNatSchG genannten Verbotstatbestände, nicht ausgelöst werden. HABITATPOTE[mehr]