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Gesucht nach "bürgermeister".
Es wurden 406 Ergebnisse in 61 Millisekunden gefunden.
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Satzung_über_die_Entschädigung_der_ehrenamtlich_tätigen_Angehehörigen_der_Gemeindefeuerwehr.pdf

Dezember 2025 gez. Simon Blessing Bürgermeister AZ: 131.240 7 Verfahrensvermerke (1) Die Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeinde- feuerwehr vom 12.11.2013 ist am [...] GEMEINDE FRICKENHAUSEN LANDKREIS ESSLINGEN SATZUNG ÜBER DIE ENTSCHÄDIGUNG DER EHRENAMTLICH TÄTIGEN ANGEHÖRIGEN DER GEMEINDEFEUERWEHR VOM 12.11.2013 MIT ÄNDERUNG VOM 16.12.2025 AZ: 131.240 2 INHALTSVERZEICHNIS [...] nicht schrift- lich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeich-[mehr]

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Zuletzt geändert: 22.01.2026
Satzung_ueber_die_Erhebung_einer_Zweitwohnungssteuer_vom_2211202.pdf

gültigen Fassung hat der Gemeinderat der Gemeinde Frickenhausen am 22.11.2022 folgende Zweitwohnungssteuersatzung beschlossen: § 1 Steuererhebung Die Gemeinde erhebt eine Zweitwohnungssteuer für das Innehaben [...] In-Kraft-Tretens dieser Satzung in der Gemeinde Frickenhausen bereits mit Nebenwohnung gemeldet sind. (3) Ergibt sich aus den Ermittlungen der Kämmerei der Gemeinde Frickenhausen, dass eine mit Nebenwohnung [...] einer Zweitwohnung ist verpflichtet, die für die Höhe der Steuer maßgeblichen Veränderungen der Gemeinde unverzüglich anzuzeigen. § 9 Steuererklärung (1) Der Inhaber einer Zweitwohnung ist zur Abgabe einer[mehr]

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Zuletzt geändert: 16.01.2025
Satzung_ueber_die_Erhebung_von_Grundsteuer_zum_01.01.2025.pdf

es für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Frickenhausen am 24.09.2024 folgende Satzung beschlossen: § 1 Erhebungsgrundsatz Die Gemeinde Frickenhausen erhebt von dem in ihrem Gebiet liegenden [...] GEMEINDE FRICKENHAUSEN LANDKREIS ESSLINGEN SATZUNG ÜBER DIE ERHEBUNG VON GRUNDSTEUER VOM 24.09.2024 2 INHALTSVERZEICHNIS § 1 Erhebungsgrundsatz 3 § 2 Hebesätze 3 § 3 Geltungsdauer 3 § 4 Grundsteuerkleinbeträge [...] 2011 in der Fassung vom 25.10.2022 außer Kraft. Frickenhausen, den 24.09.2024 Simon Blessing Bürgermeister 4 Verfahrensvermerke (1) Die Satzung über die Erhebung von Grundsteuer vom 24.09.2024 ist am 10[mehr]

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Zuletzt geändert: 20.01.2025
Satzung_ueber_den_Anschluss_an_die_oeffentliche_Wasserversorgung_2025.pdf

berechtigten Interessen von der Gemeinde bestimmt. Die Gemeinde stellt die für den erstmaligen Anschluss eines Grundstücks notwendigen Hausanschlüsse bereit. (4) Die Gemeinde kann auf Antrag des Anschlussnehmers [...] Anlage und wesentliche Veränderungen dürfen nur durch die Gemeinde oder ein von der Gemeinde zugelassenes Installationsunternehmen erfolgen. Die Gemeinde ist berechtigt, die Ausführung der Arbeiten zu überwachen [...] Gemeinderat der Gemeinde Frickenhausen am 17.11.2015 folgende Satzung b e s c h l o s s e n : I. Allgemeine Bestimmungen § 1 Wasserversorgung als öffentliche Einrichtung (1) Die Gemeinde betreibt die W[mehr]

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Zuletzt geändert: 20.01.2025
Satzung_ueber_die_oeffentliche_Abwasserbeseitigung_Abwassersatzu.pdf

bis zum Eingang der Anzeige bei der Gemeinde entfallen. § 47 Haftung der Gemeinde (1) Werden die öffentlichen Abwasseranlagen durch Betriebsstörungen, die die Gemeinde nicht zu vertreten hat, vorübergehend [...] AZ. 700.11 GEMEINDE FRICKENHAUSEN LANDKREIS ESSLINGEN SATZUNG ÜBER DIE ÖFFENTLICHE ABWASSERBESEITIGUNG (ABWASSERSATZUNG - ABWS) DER GEMEINDE FRICKENHAUSEN VOM 17.11.2015 MIT ÄNDERUNGEN VOM 24.10.2017, [...] (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Frickenhausen am 17.11.2015 folgende Satzung b e s c h l o s s e n I. Allgemeine Bestimmungen § 1 Öffentliche Einrichtung (1) Die Gemeinde betreibt die Beseitigung des[mehr]

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Zuletzt geändert: 22.01.2025
Satzung_über_die_Erhebung_von_Gebühren_für_öffentliche_Leistungen_vom_28.01.2025.pdf

hat der Gemeinderat der Gemeinde Frickenhausen am 8. April 2014, mit Änderungen vom 24. Januar 2023 und 23. Januar 2024 folgende Satzung beschlossen: § 1 Gebührenpflicht Die Gemeinde Frickenhausen erhebt [...] Anträgen, Erklärungen, Gesuchen und dergl., die von der Gemeinde nicht in eigener Zuständigkeit zu be- scheiden sind, soweit die Mitwirkung der Gemeinde nicht vorgeschrieben oder angeordnet ist. 15,00 € je [...] AZ: 969.21 GEMEINDE FRICKENHAUSEN LANDKREIS ESSLINGEN SATZUNG ÜBER DIE ERHEBUNG VON GEBÜHREN FÜR ÖFFENTLICHE LEISTUNGEN (VERWALTUNGSGEBÜHRENSATZUNG) VOM 08.04.2014 MIT ÄNDERUNGEN VOM 24.01.2023, 23.01[mehr]

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Zuletzt geändert: 10.02.2025
26_-_Polizeiordnung_des_BM_-_Weinberge.pdf

AZ: 782.2 GEMEINDE FRICKENHAUSEN LANDKREIS ESSLINGEN POLIZEIVERORDNUNG DES BÜRGERMEISTERS ALS ORTSPOLIZEIBEHÖRDE ÜBER DAS SCHLIEßEN UND BETRETEN DER WEINBERGE VOM 25.07.1995 AZ: 782.2 2 INHALTSVERZEICHNIS [...] Erlaubnis der Gemeinde betreten. Die Erlaubnis kann örtlich und zeitlich begrenzt werden. Der Erlaubnisinhaber hat den Erlaubnisschein mitzuführen und ihn den Polizeibeamten und den von der Gemeinde zur Bewachung [...] beschränkt öffentlichen Wegen und den sonstigen Wegen und Fußpfaden kenntlich zu machen. (2) Die Gemeinde gibt die Schließung der Weinberge rechtzeitig ortsüblich bekannt. § 4 Betreten der geschlossenen[mehr]

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Zuletzt geändert: 30.07.2019
28_-_Personennahverkehr.pdf

der Stadt Nürtingen mit der Durchführung der örtlichen Prüfung im Sinne von §§ 110 und 111 der Gemeinde- ordnung für Baden Württemberg. § 5 Umlage (1) Der Zweckverband erhebt für seine ungedeckten Kosten [...] der Verbandsversammlung ergibt sich aus der Addition der Stimmen nach Abs. 3 und Abs. 4. (3) Jede Gemeinde bzw. Stadt hat so viele Stimmen, wie sie angefangene tausend Einwohner hat. Als Einwohnerzahl ist[mehr]

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Zuletzt geändert: 30.07.2019
25_-_Backhaus_Liho.pdf

eigene Verantwortung und Gefahr. Für etwaige Schäden übernimmt die Gemeinde Frickenhausen keinerlei Haftung. § 11 Verstöße (1) Die Gemeinde Frickenhausen behält sich vor, bei wiederholten Verstößen gegen [...] AZ: 765.31 GEMEINDE FRICKENHAUSEN LANDKREIS ESSLINGEN SATZUNG ÜBER DIE BENUTZUNG DES BACKHAUSES IN LINSENHOFEN VOM 25.10.1993 MIT ÄNDERUNGEN VOM 11.07.1995, 17.03.1998, 23.10.2001 AZ: 765.31 2 INHALTS [...] beschlossen: § 1 Allgemeines (1) Das Backhaus in Linsenhofen ist eine öffentliche Einrichtung der Gemeinde Frickenhausen. § 2 Benutzerkreis (1) Die Einwohner sind berechtigt, im Rahmen dieser Satzung das[mehr]

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Zuletzt geändert: 30.07.2019
21_-_Betriebssatzung_Abwasserbeseitigung.pdf

gung der Gemeinde Frickenhausen wird unter der Bezeichnung „Abwasserbeseitigung der Gemeinde Frickenhausen“ als Eigenbetrieb geführt. (2) Der Eigenbetrieb hat die Aufgabe, das in der Gemeinde anfallende [...] AZ: 709.01 GEMEINDE FRICKENHAUSEN LANDKREIS ESSLINGEN BETRIEBSSATZUNG FÜR DIE ABWASSERBESEITIGUNG DER GEMEINDE FRICKENHAUSEN VOM 16.12.2003 AZ: 709.01 2 INHALTSVERZEICHNIS BETRIEBSSATZUNG FÜR DIE ABWA [...] Abwasserbeseitigung der Gemeinde Frickenhausen Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und § 3 Abs. 2 des Eigenbetriebsgesetzes (EigBG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Frickenhausen am[mehr]

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Zuletzt geändert: 30.07.2019