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26_-_Polizeiordnung_des_BM_-_Weinberge.pdf

AZ: 782.2 GEMEINDE FRICKENHAUSEN LANDKREIS ESSLINGEN POLIZEIVERORDNUNG DES BÜRGERMEISTERS ALS ORTSPOLIZEIBEHÖRDE ÜBER DAS SCHLIEßEN UND BETRETEN DER WEINBERGE VOM 25.07.1995 AZ: 782.2 2 INHALTSVERZEICHNIS [...] rbote auf Grund straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften. § 3 Aufstellen von Schildern (1) Das Schließen der Weinberge ist durch Aufstellen von deutlich beschrifteten Schildern an den durch die Weinberge [...] Erlaubnis der Gemeinde betreten. Die Erlaubnis kann örtlich und zeitlich begrenzt werden. Der Erlaubnisinhaber hat den Erlaubnisschein mitzuführen und ihn den Polizeibeamten und den von der Gemeinde zur Bewachung[mehr]

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Zuletzt geändert: 30.07.2019
28_-_Personennahverkehr.pdf

Gebiet der Städte und Gemeinden des Zweckverbandes und für dieses Gebiet auch nach außen zu verbessern. 7.8 HANDBUCH STADT NÜRTINGEN, 27. Ergänzung Januar 2013 2 § 4 Verwaltung (1) Die Verwaltung des Zwe [...] Zweckverbands wird von der Stadt Nürtingen im Auftrag und auf Kosten des Verbandes ausgeführt. Zur Verwaltung des Zweckverbands richtet die Stadt Nürtingen eine Geschäftsstelle ein. (2) Der Zweckverband [...] § 8 Verwaltungsrat (1) Der Verwaltungsrat wird von der Verbandsversammlung gewählt. Die Amtszeit be- trägt 4 Jahre. 7.8 HANDBUCH STADT NÜRTINGEN, 27. Ergänzung Januar 2013 4 (2) Der Verwaltungsrat hat[mehr]

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25_-_Backhaus_Liho.pdf

selbst zu stellen. § 6 Benutzung der Einrichtung (1) Das Backhaus und seine Einrichtung sind pfleglich zu behandeln. (2) Insbesondere ist darauf zu achten, dass die Öfen und Einrichtungsgegenstände schonend [...] folgende Satzung beschlossen: § 1 Allgemeines (1) Das Backhaus in Linsenhofen ist eine öffentlicheEinrichtung der Gemeinde Frickenhausen. § 2 Benutzerkreis (1) Die Einwohner sind berechtigt, im Rahmen dieser [...] AZ: 765.31 GEMEINDE FRICKENHAUSEN LANDKREIS ESSLINGEN SATZUNG ÜBER DIE BENUTZUNG DES BACKHAUSES IN LINSENHOFEN VOM 25.10.1993 MIT ÄNDERUNGEN VOM 11.07.1995, 17.03.1998, 23.10.2001 AZ: 765.31 2 INHALTS[mehr]

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21_-_Betriebssatzung_Abwasserbeseitigung.pdf

AZ: 709.01 GEMEINDE FRICKENHAUSEN LANDKREIS ESSLINGEN BETRIEBSSATZUNG FÜR DIE ABWASSERBESEITIGUNG DER GEMEINDE FRICKENHAUSEN VOM 16.12.2003 AZ: 709.01 2 INHALTSVERZEICHNIS BETRIEBSSATZUNG FÜR DIE ABWA [...] gung der Gemeinde Frickenhausen wird unter der Bezeichnung „Abwasserbeseitigung der Gemeinde Frickenhausen“ als Eigenbetrieb geführt. (2) Der Eigenbetrieb hat die Aufgabe, das in der Gemeinde anfallende [...] Abwasserbeseitigung der Gemeinde Frickenhausen Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und § 3 Abs. 2 des Eigenbetriebsgesetzes (EigBG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Frickenhausen am[mehr]

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Feuerwehrsatzung_vom_12.11.2013_mit_Änderungen_vom_25.02.2025.pdf

möchte, 2. der Dienst in der Einsatzabteilung aus persönlichen oder beruflichen Gründen nicht mehr möglich ist, 3. er seine Wohnung in eine andere Gemeinde verlegt oder 4. er nicht in der Gemeinde wohnt und [...] andere Gemeinde verlegt, hat dies binnen einer Woche dem Feuerwehrkommandanten anzuzeigen. Das gleiche gilt, wenn er nicht in der Gemeinde wohnt und er seine Arbeitsstätte in eine andere Gemeinde verlegt [...] AZ: 131.01 GEMEINDE FRICKENHAUSEN LANDKREIS ESSLINGEN SATZUNG FÜR DIE FREIWILLIGE FEUERWEHR FRICKENHAUSEN (FEUERWEHRSATZUNG) VOM 12.11.2013 MIT ÄNDERUNGEN VOM 25.02.2025 2 INHALTSVERZEICHNIS § 1 NAME UND[mehr]

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Zuletzt geändert: 06.03.2025
20_-_Abwasserv._Neuffener_Tal.pdf

Seite 7 von 12 § 9 Verbandsverwaltung Am Sitz des Zweckverbandes wird eine Geschäftsstelle zur Erledigung der Verwaltungsaufgaben eingerichtet. Die Geschäftsstelle wird von der Verbandsgeschäftsführung geleitet [...] beschlossen. § 7 Verwaltungsrat (1) Der Verwaltungsrat besteht aus den Bürgermeistern der Mitgliedsgemeinden. Bei Verhinderung vertreten ihn die jeweiligen allgemeinen Stellvertreter im Amt oder ein Beauftragter [...] Verbandsversammlung und des Verwaltungsrats. Er vertritt den Verband rechtlich nach innen und außen. Er vollzieht die Beschlüsse der Verbandsversammlung und des Verwaltungsrats. Die Stellung und Aufgaben des V[mehr]

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Zuletzt geändert: 30.07.2019
24_-_Kelter_Liho.pdf

Die Kelter ist eine öffentlicheEinrichtung der Gemeinde Frickenhausen gem. § 10 Abs. 2 der Gemeindeordnung. Sie dient dem kulturellen und gesellschaftlichen Leben in der Gemeinde unter der Berücksichtigung [...] Veranstalter/ Nutzer bzw. der Antragsteller. 3. Mehrere Zahlungspflichtige haften gesamtschuldnerisch. 4. Gebührenfrei sind Veranstaltungen der Gemeinde. Die Ortschaftsverwaltung Linsenhofen kann bei besonderen [...] ung vom Veranstalter abgesagt, wird eine Verwaltungsgebühr in Höhe von 100 Euro fällig. § 7 Haftung 1. Die Benutzung der überlassenen Räume, der Einrichtungen und des Außenbereichs erfolgt ausschließlich[mehr]

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Zuletzt geändert: 30.07.2019
Verbandssatzung_GZV_Stand_27.04.2023.pdf

"Bachhalde"/"Großer Forst" dient als gemeinsamer Standort für die Städte und Ge- meinden in den Verwaltungsräumen Nürtingen und Neuffen. Mit der Gründung des Gewerbezweckverbands Wirtschaftsraum Nürtingen [...] Nürtingen, den 27.04.2023 Gemeinde Beuren gez. Gluiber Bürgermeister Gemeinde Frickenhausen gez. Blessing Bürgermeister Gemeinde Großbettlingen gez. Ott Bürgermeister Gemeinde Kohlberg gez. Ade Stellve [...] Stellvertretender Bürgermeister Stadt Neuffen gez. Bäcker Bürgermeister Stadt Nürtingen gez. Dr. Fridrich Oberbürgermeister Gemeinde Oberboihingen gez. Spangenberg Bürgermeister Gemeinde Unterensingen gez. Friz[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.10.2023
30_-_Sportfreianlagen.pdf

die Sportfrei- anlagen beschlossen: I. Allgemeines § 1 Widmung ( 1) Die Gemeinde Frickenhausen unterhält als öffentlicheEinrichtungen im Sinne von § 10 Abs. 2 GemO folgende Sportanlagen: 1.1. Stadion Fr [...] der Autmuthalle Tischardt 1.4 Allwetterplatz und Rasenspielfeld bei der Sportanlage auf dem Berg 1.5 Allwetterplatz bei der Gemeindehalle Linsenhofen 1.6 Alter Sportplatz „Auf der Reute“, Frickenhausen [...] Ortsteil Frickenhausen der Hartplatz zu mel- den. § 3 Aufsicht ( 1) Jeder Benutzer hat eine verantwortliche Person zu benennen, die dem Hauptamt bzw. der Ortschaftsverwaltung Linsenhofen sowie dem Hausmeister[mehr]

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Zuletzt geändert: 30.07.2019
38_-_Stärkung_Stfitung_Ehrenamt.pdf

Kraft. Das Landratsamt Esslingen als Rechtsaufsichtsbehörde ist sowohl Stiftungsbehörde als auch Stiftungsaufsichtsbehörde. Gemäß § 31 des Stiftungsgesetzes wurde die Errichtung der Stiftung zur Stärkung [...] (1) Die Stiftung führt den Namen "Stiftung zur Stärkung des Ehrenamtes". (2) Sie ist eine kommunale Stiftung des Bürgerlichen Rechts. (3) Sitz der Stiftung ist Frickenhausen. § 2 Zweck der Stiftung (1) Zweck [...] Geschäftsjahr der Stiftung ist das Kalenderjahr. § 6 Rechtsstellung der Begünstigten Den durch die Stiftung Begünstigten steht aufgrund dieser Satzung ein Rechtsanspruch auf Leistungen der Stiftung nicht zu. §[mehr]

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