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VII. UNECHTE TEILORTSWAHL 9 § 13 Unechte Teilortswahl 9 VIII. ORTSCHAFTSVERFASSUNG 9 § 14 Einrichtung von Ortschaften 9 § 15 Bildung und Zusammensetzung der Ortschaftsräte 9 § 16 Zuständigkeit des Ort [...] Dienstes ab Besoldungsgruppe A 10, b) von Beschäftigten ab Entgeltgruppe 9 und im Sozial- und Erziehungsdienst ab Entgeltgruppe S 9. § 9 Beratende Ausschüsse (1) Zur Vorberatung von Verhandlungsgegenständen [...] beschließenden Ausschüssen 5 § 7 Technischer Ausschuss 6 § 8 Ausschuss für Personalangelegenheiten 6 § 9 Beratende Ausschüsse 6 IV. BÜRGERMEISTER 6 § 10 Zuständigkeiten 6 V. STELLVERTRETUNG DES BÜRGERMEISTERS[mehr]

FÜR FRAKTIONEN UND WÄHLERGRUPPEN 5 § 7 ABRECHNUNG DER ENTSCHÄDIGUNGEN 5 § 8 REISEKOSTENVERGÜTUNG 5 § 9 INKRAFTTRETEN 5 VERFAHRENSVERMERKE 6 AZ: 021.13 3 Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-W [...] für die Entschädigung der Fahrtkosten gilt die Stu- fe für Dienstreisende der Besoldungsgruppe A 8. § 9 Inkrafttreten 1. Diese Satzung tritt am 01.01.1990 in Kraft. 2. Gleichzeitig tritt die Satzung über[mehr]

Jubiläumsgaben, Preise und Pokale 8 9. Förderung der Seniorenarbeit 9 10.Förderung der Ortsteilfeste 9 III. ANTRAGSVERFAHREN 9 1. Antragsfristen und beizufügende Unterlagen 9 2. Stichtag 10 IV. INKRAFTTRETEN [...] 7. Besonders förderwürdige Jugendveranstaltungen 8. Ehrengaben, Jubiläumsgaben, Preise und Pokale 9. Förderung der Seniorenarbeit 10. Förderung der Ortsteilfeste 1. Bereitstellung von öffentlichen Ei [...] jeweiligen Altersklasse, - Teilnehmer einer Europa-, Weltmeisterschaft oder einer Olympiade. AZ: 021.55 9 d) Außerdem erhalten bei den Jugendlichen die 1. Sieger einer Bezirksmeisterschaft ebenfalls einen [mehr]

17 Verhandlungsablauf, Änderung der Tagesordnung durch den Ortschaftsrat 9 § 18 Vortrag, beratende Mitwirkung im Ortschaftsrat 9 § 19 Redeordnung 10 § 20 Sachanträge 10 § 21 Geschäftsordnungsanträge 10 [...] 4 § 7 Vertretungsverbot 5 § 8 Ausschlusswegen Befangenheit 5 III. SITZUNGEN DES ORTSCHAFTSRATS 6 § 9 Öffentlichkeitsgrundsatz, Bekanntgabe nichtöffentlich gefaßter Beschlüsse 6 § 10 Verhandlungsgegenstände [...] Ortsvorsteher von der Schweigepflicht entbin- det. Dies gilt nicht für Beschlüsse, soweit sie nach § 9 Abs. 3 bekanntgegeben worden sind. AZ: 025.123 (2) Ortschaftsräte dürfen die Kenntnis von geheimzuhaltenden[mehr]

ORTSCHAFTSRATS 8 § 9 Öffentlichkeitsgrundsatz, Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse 8 § 10 Verhandlungsgegenstände 9 § 11 Sitzordnung 9 § 12 Einberufung 9 § 13 Tagesordnung 9 § 14 Beratungsunterlagen [...] Ortsvorsteher von der Schweige- pflicht entbindet. Dies gilt nicht für Beschlüsse, soweit sie nach § 9 Abs. 3 bekannt gegeben worden sind. (2) Ortschaftsräte dürfen die Kenntnis von geheimzuhaltenden An [...] chen Sitzungen auch den Sitzungsraum, verlassen. - § 18 GemO - III. SITZUNGEN DES ORTSCHAFTSRATS § 9 Öffentlichkeitsgrundsatz, Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse (1) Die Sitzungen des Or[mehr]

3 § 5 Vorlage von Archivgut 4 § 6 Haftung 4 § 7 Auswertung des Archivguts 4 § 8 Belegexemplare 5 § 9 Reproduktion und Edition 5 § 10 Gebühren 5 § 11 Geltungsbereich 5 § 12 Inkrafttreten 5 VERFAHRENSVERMERKE [...] en Angaben anzuzeigen und kostenlos Kopien der entspre- chenden Seiten zur Verfügung zu stellen. § 9 Reproduktion und Edition (1) Die Fertigung von Reproduktionen und deren Publikationen sowie die Edition[mehr]

GRUNDSTÜCKEN, FÜR DIE KEINE PLANFESTSETZUNGEN I.S. DER §§ 8 BIS 11 BESTEHEN 9 § 13 ARTZUSCHLAG 9 § 14 MEHRFACH ERSCHLOSSENE GRUNDSTÜCKE 9 § 15 VORAUSZAHLUNGEN 10 § 16 ENTSTEHUNG DER BEITRAGSSCHULD 10 § 17 BE [...] ERMITTLUNG DES NUTZUNGSMAßES BEI GRUNDSTÜCKEN, FÜR DIE EIN BEBAUUNGSPLAN DIE 6 GESCHOSSZAHL FESTSETZT § 9 ERMITTLUNG DES NUTZUNGSMAßES BEI GRUNDSTÜCKEN, FÜR DIE EIN BEBAUUNGSPLAN EINE BAUMASSENZAHL FESTSETZT [...] Abs. 1 maßgebende Geschosszahl; das Ergebnis wird auf die nächstfolgende volle Zahl aufgerundet. § 9 Ermittlung des Nutzungsmaßes bei Grundstücken, für die ein Bebauungsplan eine Baumassenzahl festsetzt[mehr]

Mindestgeb. täglich Mindestgeb. 0,03 – 0,10 0,50 – 1,50 5,00 0,03 – 0,10 5,00 IV. Anbieten von Leistungen 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. Automaten und Schaukästen Auslagenbretter je angefangener qm (horizontal) [mehr]

und Ende der Gebührenpflicht 8 § 15 Festsetzung und Fälligkeit 8 IV. SCHLUSSBESTIMMUNGEN 9 § 16 Inkrafttreten 9 VERFAHRENSVERMERKE 10 3 Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg und der [...] der Unterkünfte 5 § 6 Räum- und Streupflicht 6 § 7 Hausordnungen 6 § 8 Rückgabe der Unterkunft 6 § 9 Haftung und Haftungsausschluss 6 § 10 Personenmehrheit als Benutzer 7 § 11 Verwaltungszwang 7 III. GEBÜHREN [...] Gemeinde diese auf Kosten des Benutzers beseitigen und den früheren Zustand wieder herstellen lassen. (9) Die Gemeinde kann darüber hinaus die erforderlichen Maßnahmen ergreifen, um den Anstaltszweck zu erreichen[mehr]

Ruhezeit 5 § 9 Umbettungen 5 IV. GRABSTÄTTEN 6 § 10 Allgemeines 6 § 11 Reihengräber 7 § 12 Wahlgräber 7 § 13 Urnenreihen- und Urnenwahlgräber 8 § 13 a Anonyme und halbanonyme Grabstätten 9 § 13 b Baumgräber [...] Baumgräber 9 § 13 c Urnenrasengräber 10 § 13 d Gräber in Gemeinschaftsanlagen 10 V. GRABMALE UND SONSTIGE GRABAUSSTATTUNGEN 10 § 14 Gestaltungsvorschriften 10 § 15 Genehmigungserfordernis 11 § 16 Standsicherheit [...] Vollendung des 5. Lebensjahres verstorben sind, 20 Jahre. (2) Die Ruhezeit bei Aschen beträgt 15 Jahre. § 9 Umbettungen (1) Umbettungen von Verstorbenen und Aschen bedürfen, unbeschadet sonstiger gesetzlicher[mehr]