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GRUNDSTÜCKEN, FÜR DIE KEINE PLANFESTSETZUNGEN I.S. DER §§ 8 BIS 11 BESTEHEN 9 § 13 ARTZUSCHLAG 9 § 14 MEHRFACH ERSCHLOSSENE GRUNDSTÜCKE 9 § 15 VORAUSZAHLUNGEN 10 § 16 ENTSTEHUNG DER BEITRAGSSCHULD 10 § 17 BE [...] ERMITTLUNG DES NUTZUNGSMAßES BEI GRUNDSTÜCKEN, FÜR DIE EIN BEBAUUNGSPLAN DIE 6 GESCHOSSZAHL FESTSETZT § 9 ERMITTLUNG DES NUTZUNGSMAßES BEI GRUNDSTÜCKEN, FÜR DIE EIN BEBAUUNGSPLAN EINE BAUMASSENZAHL FESTSETZT [...] Abs. 1 maßgebende Geschosszahl; das Ergebnis wird auf die nächstfolgende volle Zahl aufgerundet. § 9 Ermittlung des Nutzungsmaßes bei Grundstücken, für die ein Bebauungsplan eine Baumassenzahl festsetzt[mehr]

Mindestgeb. täglich Mindestgeb. 0,03 – 0,10 0,50 – 1,50 5,00 0,03 – 0,10 5,00 IV. Anbieten von Leistungen 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. Automaten und Schaukästen Auslagenbretter je angefangener qm (horizontal) [mehr]

und Ende der Gebührenpflicht 8 § 15 Festsetzung und Fälligkeit 8 IV. SCHLUSSBESTIMMUNGEN 9 § 16 Inkrafttreten 9 VERFAHRENSVERMERKE 10 3 Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg und der [...] der Unterkünfte 5 § 6 Räum- und Streupflicht 6 § 7 Hausordnungen 6 § 8 Rückgabe der Unterkunft 6 § 9 Haftung und Haftungsausschluss 6 § 10 Personenmehrheit als Benutzer 7 § 11 Verwaltungszwang 7 III. GEBÜHREN [...] Gemeinde diese auf Kosten des Benutzers beseitigen und den früheren Zustand wieder herstellen lassen. (9) Die Gemeinde kann darüber hinaus die erforderlichen Maßnahmen ergreifen, um den Anstaltszweck zu erreichen[mehr]

Ruhezeit 5 § 9 Umbettungen 5 IV. GRABSTÄTTEN 6 § 10 Allgemeines 6 § 11 Reihengräber 7 § 12 Wahlgräber 7 § 13 Urnenreihen- und Urnenwahlgräber 8 § 13 a Anonyme und halbanonyme Grabstätten 9 § 13 b Baumgräber [...] Baumgräber 9 § 13 c Urnenrasengräber 10 § 13 d Gräber in Gemeinschaftsanlagen 10 V. GRABMALE UND SONSTIGE GRABAUSSTATTUNGEN 10 § 14 Gestaltungsvorschriften 10 § 15 Genehmigungserfordernis 11 § 16 Standsicherheit [...] Vollendung des 5. Lebensjahres verstorben sind, 20 Jahre. (2) Die Ruhezeit bei Aschen beträgt 15 Jahre. § 9 Umbettungen (1) Umbettungen von Verstorbenen und Aschen bedürfen, unbeschadet sonstiger gesetzlicher[mehr]

Benutzung 6 § 9 Geltungsbereich 6 § 10 Inkrafttreten 6 VERFAHRENSVERMERKE 7 AZ: 354.41 3 Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg vom 3. Oktober 1983 in Verbindung mit den §§ 2, 8 und 9 des K [...] vorherige schriftliche Mahnung, für jede weitere angefangene Kalenderwoche pro Buch zzgl. 0,50 €. ( 9) Erinnert die Bücherei unter Fristsetzung durch schriftliche Mahnungen an die Rückgabepflicht wird eine [...] Einziehung durch Botengang erforderlich, wird eine Verwaltungsgebühr von 15,00 € erhoben. § 7 Abs. 9 bleibt unberührt. Weitere Vollstreckungsmaßnahmen richten sich nach dem Verwaltungs- vollstreckungsgesetz[mehr]

itraum, Bemessungsgrundlage (Steuermaßstab) 4 § 7 Steuersätze 5 § 8 Festsetzung und Fälligkeit 6 § 9 Anzeigepflichten 6 § 10 Übergangsvorschriften 6 § 11 Steuererklärung 7 § 12 Steueraufsicht und Prüf [...] Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in Verbindung mit §§ 2, 8 Abs. 2 und 9 Abs. 4 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Fri [...] d festgesetzt und ist innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe des Steuerbescheids zu entrichten. § 9 Anzeigepflichten (1) Die Aufstellung und jede Veränderung, insbesondere die Entfernung eines Gerätes[mehr]

möglichkeiten benutzt werden. 9. Personal 9.1 Der Benutzer hat auf seine Kosten für ausreichendes Personal (Kassier, Kontrolleure, Platzanweiser, Hallenordner) zu sorgen. 9.2 Bei Faschingsveranstaltungen [...] des Benutzers eine Feuersicherheitswache durch- zuführen. 9.3 Bei Bedarf hat der Benutzer auf seine Kosten einen Sanitätsdienst zu be- stellen. 9.4 Die Verwaltung der Garderobe obliegt dem jeweiligen Ve [...] § 6 Überlassung 5 III. VERANSTALTUNGEN § 7 Überlassungsbedingungen 7 § 8 Gewerbliche Tätigkeit 11 § 9 Benutzungsentgelt 11 IV. SCHLUSSBESTIMMUNGEN § 10 Ausschluss 11 § 11 Inkrafttreten 12 VERFAHRENSVERMERKE[mehr]

VERFAHRENSVERMERKE 7 AZ: 760.01 3 Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg und §§ 2 und 9 des Kommunal- abgabengesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Frickenhausen am[mehr]

verwenden; 8. Feuer anzuzünden, zu grillen sowie Feuerwerkskörper oder ähnliche Sprengsätze abzubrennen; 9. in störender Lautstärke Musikgeräte spielen zu lassen oder Instrumente zu spielen bzw. sonst übermäßiges [...] oder liegen gebliebene Sachen und die Sicherheit der von Nutzern mitgebrachten (Spiel -) Sachen. § 9 Ordnungswidrigkeiten Ordnungswidrig im Sinne von § 142 Abs. 1 Nr. 1 GemO handelt, wer vorsätzlich oder [...] Weise beschädigt; 8. entgegen § 5 Abs. 2 Nr. 5 bei der Benutzung der Spielgeräte einen Helm trägt; 9. entgegen § 5 Abs. 2 Nr. 6 auf Spielplätzen Ballspiele aller Art durchführt; 10. entgegen § 5 Abs. 2[mehr]

Ort 2. Angaben zur Zweitwohnung in Frickenhausen 7 Straße, Hausnummer 8 ggf. Stockwerk Wohnungsnummer 9 Wohnfläche der gesamten Wohnung: ___________________m² 10 Die Zweitwohnung habe ich seit (Datum) __[mehr]