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Schnellmeldung_BM-Wahl_4.2.2018.pdf

Schaphoff, George 1 0,04 Fausel, Dieter 1 0,04 Feuchter, Reiner 1 0,04 Höcke, Bernd 1 0,04 Müller, Jochen 1 0,04 Noizet, Dominik 1 0,04 Kowallek, Peter 1 0,04 Gneiting, Ilse 1 0,04 Weag, Rolf 1 0,04 Schäfer, Dietmar [...] Czischek, Jörg 1 0,04 Stäge, Sarah 1 0,04 Bewerber Stimmen % Schnellmeldung Ausdruck vom: 06.02.18 / 15:59 Uhr Seite 2/2 Stäge, Manfred 1 0,04 Mistele, Jörg 1 0,04 Lachenmayer, Thomas 1 0,04 Schaphoff [...] Dietmar 1 0,04 Bauder, Jürgen 1 0,04[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.03.2019
Satzung_ueber_die_Erhebung_einer_Zweitwohnungssteuer_vom_2211202.pdf

Teilbetrag. § 7 Entstehung und Fälligkeit der Steuerschuld (1) Die Steuerschuld für ein Kalenderjahr entsteht am 1. Januar. Wird eine Wohnung erst nach dem 1. Januar bezogen, so entsteht die Steuerpflicht mit dem [...] atzung beschlossen: § 1 Steuererhebung Die Gemeinde erhebt eine Zweitwohnungssteuer für das Innehaben einer Zweitwohnung im Gemeindegebiet Frickenhausen. § 2 Steuergegenstand (1) Wohnung im Sinne dieser [...] gezahlt wird. AZ: 968.3 - 5 - § 6 Steuersatz (1) Die Steuer beträgt jährlich 10 vom Hundert der Bemessungsgrundlage (§ 5). (2) In den Fällen des § 7 Abs. 1 Satz 2 ermäßigt sich die Steuer auf den der Dauer[mehr]

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Zuletzt geändert: 16.01.2025
Satzung_ueber_die_Erhebung_von_Grundsteuer_zum_01.01.2025.pdf

in Verbindung mit §§ 1, 50 und 52 des Landesgrundsteuergesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Frickenhausen am 24.09.2024 folgende Satzung beschlossen: § 1 Erhebungsgrundsatz Die [...] LANDKREIS ESSLINGEN SATZUNG ÜBER DIE ERHEBUNG VON GRUNDSTEUER VOM 24.09.2024 2 INHALTSVERZEICHNIS § 1 Erhebungsgrundsatz 3 § 2 Hebesätze 3 § 3 Geltungsdauer 3 § 4 Grundsteuerkleinbeträge 3 § 5 Inkrafttreten [...] 2022 außer Kraft. Frickenhausen, den 24.09.2024 Simon Blessing Bürgermeister 4 Verfahrensvermerke (1) Die Satzung über die Erhebung von Grundsteuer vom 24.09.2024 ist am 10.10.2024 öffentlich bekannt gemacht[mehr]

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Zuletzt geändert: 20.01.2025
Satzung_ueber_den_Anschluss_an_die_oeffentliche_Wasserversorgung_2025.pdf

eingeschossiger Bebaubarkeit 1,00 2. bei zweigeschossiger Bebaubarkeit 1,25 3. bei dreigeschossiger Bebaubarkeit 1,50 4. bei vier- und fünfgeschossiger Bebaubarkeit 1,75 5. bei sechs- und mehrgeschossiger [...] Abs. 1 Nrn. 1 und 2 mit der Erteilung der Baugenehmigung bzw. dem Inkrafttreten des Bebauungsplans oder einer Satzung i.S. von § 34 Abs. 4 Satz 1 Nrn. 2 und 3 BauGB. 4. In den Fällen des § 35 Abs. 1 Nr. [...] 31 Abs. 1 Satz 2 KAG bleiben unberührt. § 30 Nutzungsfaktor (1) Entsprechend der Ausnutzbarkeit wird die Grundstücksfläche (§ 29) mit einem Nutzungsfaktor vervielfacht, der im Einzelnen beträgt 1. bei e[mehr]

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Zuletzt geändert: 20.01.2025
Satzung_ueber_die_oeffentliche_Abwasserbeseitigung_Abwassersatzu.pdf

Einzelnen beträgt: 1. bei 1 -geschossiger Bebaubarkeit 1,00 2. bei 2-geschossiger Bebaubarkeit 1,25 3. bei 3-geschossiger Bebaubarkeit 1,50 4. bei 4- und 5-geschossiger Bebaubarkeit 1,75 5. bei 6- und [...] rigkeiten (1) Ordnungswidrig im Sinne von § 142 Abs. 1 GemO handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 3 Abs. 1 das Abwasser nicht der Gemeinde überlässt; 2. entgegen § 6 Abs. 1, 2 oder 3 von [...] Abs. 1 Nrn. 1 und 2 mit der Erteilung der Baugenehmigung bzw. dem Inkrafttreten des Bebauungsplans oder einer Satzung i.S. von § 34 Abs. 4 Satz 1 Nrn. 2 und 3 BauGB. 5. In den Fällen des § 32 Abs. 1 Nr.[mehr]

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Zuletzt geändert: 22.01.2025
Satzung_über_die_Erhebung_von_Gebühren_für_öffentliche_Leistungen_vom_28.01.2025.pdf

heine 12.1 Erteilung von Fischereischeinen (§ 31 Fischereigesetz) 12.1.1 Jahresfischereischein 20,00 € 12.1.2 Fischereischein auf Lebenszeit 20,00 € 12.1.3 Jugendfischereischein 20,00 € 12.1.4 Ersatzf [...] Tagen für den 1. Tag 25,00 €, für den 2. bis 4. Tag je 15,00 € 17 Amtshandlungen im Kirchenaustrittsverfahren je Person 25,00 € 18 Melderecht 18.1 Auskünfte aus dem Melderegister 18.1.1 einfache Auskunft [...] (§ 44 BMG) 13,00 € 18.1.2 elektronische einfache Auskunft über das Meldeportal (§ 49 Abs. 3 BMG i.V.m. § 5 Abs. 1 S. 4 BMG) 5,00 € 18.1.3 erweiterte Auskunft (§ 45 BMG) 20,00 € 18.1.4 Gruppenauskunft (§§[mehr]

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Zuletzt geändert: 10.02.2025
26_-_Polizeiordnung_des_BM_-_Weinberge.pdf

RKE 5 AZ: 782.2 3 Auf Grund der §§ 10 - 15 und 1 des Polizeigesetzes i. d .F. vom 13.01.1992 (Ges.Bl.S.1) wird verordnet: § 1 Schließen der Weinberge (1) Die Weinberge auf Gemarkung Frickenhausen und [...] gelten die Absätze 1 und 2 entsprechend. AZ: 782.2 4 § 5 Ordnungswidrigkeiten Ordnungswidrig im Sinne des 18 des Polizeigesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig gegen § 2 Absatz 1 in Verbindung mit [...] ÖRDE ÜBER DAS SCHLIEßEN UND BETRETEN DER WEINBERGE VOM 25.07.1995 AZ: 782.2 2 INHALTSVERZEICHNIS § 1 Schließen der Weinberge 3 § 2 Wirkung der Schließung 3 § 3 Aufstellen von Schildern 3 § 4 Betreten der[mehr]

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Zuletzt geändert: 30.07.2019
28_-_Personennahverkehr.pdf

kommunale Zusammenarbeit in der Fassung vom 16.09.1974 wird der folgende Zweckverband gebildet: § 1 Name und Sitz (1) Der Zweckverband trägt den Namen „Zweckverband Öffentlicher Personennah- verkehr im Mittelbereich [...] 7.8 HANDBUCH STADT NÜRTINGEN, 27. Ergänzung Januar 2013 1 S A T Z U N G DES ZWECKVERBANDES ÖFFENTLICHER PERSONENNAHVERKEHR IM MITTELBEREICH NÜRTINGEN vom 29.01.1990 mit Änderungen vom 09.12.1991, 30.01 [...] der Kurzbezeichnung „Fahr Mit“. (2) Der Zweckverband hat seinen Sitz in Nürtingen. § 2 Mitglieder (1) Mitglieder des Verbands sind: a) Raum Neuffener Tal: die Gemeinden Beuren, Erkenbrechtsweiler, Fri[mehr]

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Zuletzt geändert: 30.07.2019
25_-_Backhaus_Liho.pdf

1993 folgende Satzung beschlossen: § 1 Allgemeines (1) Das Backhaus in Linsenhofen ist eine öffentliche Einrichtung der Gemeinde Frickenhausen. § 2 Benutzerkreis (1) Die Einwohner sind berechtigt, im Rahmen [...] und der Boden. § 7 Entgelt (1) Für die Benutzung der Einrichtung wird ein Entgelt erhoben. (2) Das Entgelt beträgt je Ofen und Backzeit 4,00 €. § 9 Ordnungsvorschriften (1) Der Aufenthalt von Tieren im [...] § 10 Haftung (1) Die Benutzung des Backhauses erfolgt auf eigene Verantwortung und Gefahr. Für etwaige Schäden übernimmt die Gemeinde Frickenhausen keinerlei Haftung. § 11 Verstöße (1) Die Gemeinde F[mehr]

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Zuletzt geändert: 30.07.2019
21_-_Betriebssatzung_Abwasserbeseitigung.pdf

der Gemeinde Frickenhausen am 16.12.2003 folgende Betriebssatzung beschlossen: § 1 Gegenstand und Name des Eigenbetriebes (1) Die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Frickenhausen wird unter der Bezeichnung [...] 01 2 INHALTSVERZEICHNIS BETRIEBSSATZUNG FÜR DIE ABWASSERBESEITIGUNG DER GEMEINDE FRICKENHAUSEN 3 § 1 Gegenstand und Name des Eigenbetriebes 3 § 2 Zuständigkeit 3 § 3 Betriebsleitung 3 § 4 Stammkapital [...] wirtschaft- lich berührenden Geschäfte. (4) Der Eigenbetrieb erzielt keine Gewinne. § 2 Zuständigkeit (1) Für den Eigenbetrieb wird kein Betriebsausschuss gebildet. Der Gemeinderat be- schließt über alle [mehr]

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Zuletzt geändert: 30.07.2019