Suche: Gemeinde Frickenhausen

gten des Unternehmens sichergestellt und überwacht. Bei Unternehmen, die nicht verpflichtet sind, Datenschutzbeauftragte zu bestellen, muss die Unternehmensleitung sicherstellen, dass diese Anforderungen [...] befugte Personen dürfen Zutritt zu den Datenverarbeitungsanlagen haben. Zugangskontrolle Unbefugte dürfen keine Möglichkeit haben, die Datenverarbeitungsanlagen zu nutzen. Bei einem Wechsel der Zuständigkeit [...] Übertragung oder während eines Transports nicht unbefugt gelesen, kopiert, verändert oder entfernt werden können. Es muss nachvollziehbar und überprüfbar sein, an welche Stellen Daten übermittelt werden. Bei[mehr]

noch vom Herkunftsgebiet aus ein förmliches Aufnahmeverfahren beim Bundesverwaltungsamt durchführen lassen. Das Bundesverwaltungsamt prüft, ob die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind und erteilt [...] Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedler sowie ihre Familienangehörigen in der Außenstelle Friedland des Bundesverwaltungsamtes registriert und auf die einzelnen Bundesländer verteilt. Die nach Baden-Württemberg[mehr]

betroffen sind, ist im Bundesvertriebenengesetz (BVFG) geregelt. Für das Aufnahmeverfahren ist das Bundesverwaltungsamt (BVA) zuständig.[mehr]

nehmen die Innenministerien und Sicherheitsbehörden der Länder, das heißt die Polizeibehörden der Länder und die Landesämter für Verfassungsschutz, diese Aufgabe wahr. Dabei stellt die Verhinderung islamistisch [...] sind für die innere Sicherheit verschiedene Stellen zuständig. Auf Bundesebene sind dies das Bundesministerium des Innern und die verschiedenen Sicherheitsbehörden des Bundes wie beispielsweise das Bundesamt [...] örtlichen Polizeidienststelle Kontakt aufnehmen. Zum gesetzlichen Auftrag des Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV) gehört auch die Spionageabwehr. Deutschland ist aufgrund seiner zentralen Lage in Europa[mehr]

eine Planfeststellung oder Plangenehmigung benötigt wird oder ob die Straßen auf Basis eines planfeststellungsersetzenden Bebauungsplans errichtet werden dürfen. Durch die Widmung (ein Verwaltungsakt in [...] oder einen Verkaufsstand aufstellen, so handelt es sich hierbei um eine Sondernutzung. Eine Sondernutzung erfordert eine Sondernutzungserlaubnis. Sie kann bei der zuständigen Behörde beantragt werden. Einführende [...] Radwegen begleitet. Die Gemeindestraßen werden nach ihrer Bedeutung nach Gemeindeverbindungsstraßen, Ortsstraßen und sonstigen Straßen unterschieden, die dem allgemeinen Kraftfahrzeugverkehr dienen. Darüber hinaus[mehr]

ist die Binnenschifffahrt von erheblicher Bedeutung. Ihr Anteil am Gesamtaufkommen im Güterverkehr lag im Jahr 2019 bei rund 7 Prozent. Die Gewässer werden außerdem für zahlreiche Freizeitaktivitäten genutzt [...] Vergleich der Binnenhäfen stehen die Binnenhäfen in Baden-Württemberg beim Güterumschlag bundesweit auf Platz 2.[mehr]

Unterstützung. I nitiative Radkultur Die Initiative Radkultur macht die Begeisterung des Radfahrens vor Ort erlebbar, fördert den Spaß am Fahren und motiviert die Menschen, in ihrem Alltag ganz selbstverständlich [...] vor allem im Berufsverkehr, wo sie entscheidend dazu beitragen, den Verkehr vom Auto aufs Rad zu verlagern. In Baden-Württemberg sollen bis zum Jahr 2030 mindestens 20 neue Radschnellwege entstehen. Förderung[mehr]

Fortbestand des Vereins als nicht rechtsfähiger Verein vorsieht oder die Mitgliederversammlung die Fortsetzung des Vereins beschließt. Wird der Verein anders als durch Eröffnung des Insolvenzverfahrens über [...] Vorstand durchgeführt. Die Mitgliederversammlung kann aber auch andere Personen als Liquidatoren bestellen. Die Liquidatoren haben die laufenden Geschäfte zu beendigen (zum Beispiel Miet- und Arbeitsverträge[mehr]

vorgesehen sein, dass bei einmaligen Investitionen oder sonstigem besonderen finanziellen Bedarf Umlagen beschlossen werden können. Auch die Rechte der Mitglieder sind häufig in der Satzung oder durch [...] geregelt. Am häufigsten sind Rechte auf Benutzung (zum Beispiel von Sport- oder Reithallen, Geräten und Anlagen des Vereins), Teilnahme (zum Beispiel an Kursen, Exkursionen oder sonstigen Veranstaltungen) oder[mehr]

Finanzentscheidungen können zum Beispiel auf einen gesondert zu wählenden Beirat vom Vorstand wegverlagert werden.[mehr]