Suche: Gemeinde Frickenhausen

den gleichmäßigen und gleichartigen Ausbau von Spielplätzen oder den sofortigen Ersatz der außer Betrieb gesetzten Geräten oder Anlagen besteht nicht. (4) Kinderspielplätze können aufgehoben werden, sofern [...] z zu entfernen, zu beschmutzen, zu bekleben, zu beschriften oder zu bemalen; 2. die durch die Einrichtung führenden Wege mit motorisierten Fahrzeugen oder Fahrrädern zu befahren; 3. Hunde oder sonstige [...] Hausrecht aus. Anordnungen von zur Kontrolle beauftragten Bediensteten der Gemeindeverwaltung oder der Polizei ist unverzüglich Folge zu leisten. (2) Personen, die einer oder mehrerer Bestimmung dieser Benut[mehr]

in einer Einrichtung zur vorübergehenden Aufnahme pflegebedürftiger und behinderter Personen oder in einer ähnlichen Einrichtung. Bitte geben Sie Name und Anschrift des Heims/der Einrichtung bzw. des [...] Straße, Hausnummer* PLZ, Ort* *Pflichangaben 6 Der Schriftverkehr soll nicht an die Hauptwohnung gerichtet werden, sondern an die Zweitwohnung die von mir bevollmächtigte Person den gesetzlichen Vertreter [...] Vollmacht erforderlich) (Betreuernachweis/Vollmacht erforderlich) Name, Vorname Straße, Hausnummer PLZ, Ort 2. Angaben zur Zweitwohnung in Frickenhausen 7 Straße, Hausnummer 8 ggf. Stockwerk Wohnungsnummer 9[mehr]

(6) Das Verfahren nach Abs. 1 und 2 kann über einen Einheitlichen Ansprechpartner im Sinne des Gesetzes über Einheitliche Ansprechpartner für das Land Baden-Württemberg abgewi- ckelt werden; § 42a und §§ [...] Satzung beschlossen: I. Allgemeine Vorschriften § 1 Widmung (1) Der Friedhof ist eine öffentliche Einrichtung der Gemeinde. Er dient der Bestattung verstor- bener Gemeindeeinwohner und der in der Gemeinde [...] Tiere mitzubringen, ausgenommen Blindenhunde, e) Abraum und Abfälle außerhalb der dafür bestimmten Stellen abzulagern, f) Waren und gewerbliche Dienste anzubieten, g) Druckschriften zu verteilen. Ausnahmen[mehr]

§ 1 Aufgabe der Bücherei (1 Die Gemeinde Frickenhausen betreibt die Bücherei als öffentliche Einrichtung. (2) Sie dient der Information, Unterhaltung, der beruflichen Fortbildung und Weiterbildung. §[mehr]

entsprechend bei einem Wechsel in der Person des Aufstellers; Steuerschuldner für den Kalendermonat, in dem die Änderung eintritt, bleibt der bisherige Aufsteller. (6) Macht der Steuerschuldner (§ 4) glaubhaft [...] ner ist derjenige, für dessen Rechnung die in § 2 genannten Geräte aufgestellt sind (Aufsteller). Mehrere Aufsteller sind Gesamtschuldner. § 5 Beginn und Ende der Steuerpflicht, Entstehung der Steuerschuld [...] Gerät mehrere selbstständige Spielstellen, die unabhängig voneinander und zeitlich ganz oder teilweise nebeneinander bedient werden können, so gilt jede dieser Spielstellen als ein Gerät. - 5 - § 7 Steuersätze[mehr]

einer Steuerpflicht. Melderechtliche Änderungen werden nur dann wirksam, wenn sie gegenüber dem Bürgeramt unter Verwendung der amtlichen Vordrucke erklärt worden sind. Feld Nr. 17 Begriffe Wohngemeinschaft [...] Wohnung. Haben Personen gemeinsam eine Wohnung inne, kann die gesamte Steuer von jeder einzelnen Person – insgesamt jedoch nur einmal – gefordert werden (Gesamtschuldnerschaft gem. § 2 Abs. 3 der Satzung)[mehr]

Name des Geschäftsführer Straße, Hausnummer PLZ, Ort Telefon E-Mail 2. Spielgeräte 2.1 Spielgeräte mit Gewinnmöglichkeit Art, Bezeichnung Aufstellungsort (Name der Gaststätte, Spielhalle o. andere Orte) [...] Orte) Datum der Deinstallation 2.2 Spielgeräte ohne Gewinnmöglichkeit Art, Bezeichnung Aufstellungsort (Name der Gaststätte, Spielhalle o. andere Orte) Datum der Deinstallation Die oben genannten Spielgeräte [...] vollständig und richtig. Änderungen insbesondere eine erneute Aufstellung, teile ich umgehend mit. Ort, Datum Unterschrift beigefügte Anlagen: __________________________________________________________[mehr]

Name des Geschäftsführer Straße, Hausnummer PLZ, Ort Telefon E-Mail 2. Spielgeräte 2.1 Spielgeräte mit Gewinnmöglichkeit Art, Bezeichnung Aufstellungsort (Name der Gaststätte, Spielhalle o. andere Orte) [...] Orte) Datum der Installation 2.2 Spielgeräte ohne Gewinnmöglichkeit Art, Bezeichnung Aufstellungsort (Name der Gaststätte, Spielhalle o. andere Orte) Datum der Installation Die oben genannten Spielgeräte melde [...] an. Die Angaben sind vollständig und richtig. Änderungen teile ich umgehend und unaufgefordert mit. Ort, Datum Unterschrift beigefügte Anlagen: __________________________________________________________[mehr]

Bescheinigungen der Meldebehörde. Zusätzliche Meldebestätigungen und sonstige Beschei- nigungen der Meldebehörde, je Bescheinigung 10,00 € 18.4 Sonstige Amtshandlungen der Meldebehörde. Die Gebühr wird nach [...] Unterrichtung des Betroffenen über die zu seiner Person erteilten erweiterten Melderegisterauskünfte (§ 45 Abs. 2 BMG) AZ: 969.21 11 18.5.5 die Einrichtung von Übermittlungssperren (§ 36 Abs. 2, § 42 Abs [...] Dienstes, c) die bestehende oder frühere gesetzliche Dienstpflicht oder die bestehende oder frühere an Stelle der gesetzlichen Dienstpflicht geleistete Tätigkeit, d) Prüfungen, die der beruflichen Weiterbildung[mehr]

efe maßgebend, die durch die hintere Grenze der Nutzung bestimmt wird. Grundstücksteile, die lediglich die wegemäßige Verbindung zur Erschließungsanlage herstellen, bleiben bei der Bestimmung der Grun [...] das Ergebnis wird auf eine volle Zahl gerundet, wobei Nachkommastellen ab 0,5 auf die nächstfolgende volle Zahl aufgerundet und Nachkommastellen, die kleiner als 0,5 sind, auf die vorausgehende volle [...] gelegt. Das Ergebnis wird auf eine volle Zahl gerundet; Nachkommastellen werden ab 0,5 auf die nächstfolgende volle Zahl aufgerundet und Nachkommastellen, die kleiner als 0,5 sind, werden auf die vorausgehende[mehr]