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Gesucht nach "9".
Es wurden 253 Ergebnisse in 20 Millisekunden gefunden.
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782.60_Benutzungsordnung_Tischardt.pdf

Hausordnung 5 § 6 Gebührenordnung 6 § 7 Haftung 6 § 8 Umsatzsteuer 7 § 9 Inkrafttreten 7 Gebührenverzeichnis 8 Verfahrensvermerke 9 3 Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und [...] vom Gebührenverzeichniss zulassen. 9 Verfahrensvermerke (1) Die Benutzungs- und Gebührenordnung für das Bürgerhaus im Ortsteil Tischardt vom 17. Dezember 2019 ist am 9. Januar 2020 öffentlich bekannt gemacht [...] Veranstaltungsende ist das Bürgerhaus besenrein zu übergeben. Die Küche ist gereinigt zu übergeben. 9. Abfälle sind durch den Veranstalter/ Nutzer zu entsorgen. Dabei ist darauf zu achten, dass Wertstoffe[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 44,34 KB
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Zuletzt geändert: 27.02.2020
131.240_NEU_Satzung_zur.pdf

7 Zuschuss an Kameradschaftskasse zur Kameradschaftspflege 5 § 8 Abrechnung der Entschädigungen 5 § 9 Inkrafttreten 6 Verfahrensvermerke 7 AZ: 131.240 3 Aufgrund § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg [...] r folgenden Tagen werden neben der Entschädigung für die notwendigen Auslagen als Verdienstausfall 9,- € je angefangene Stunde gewährt, höchstens je- doch 90,- € je Tag. § 7 Zuschuss an Kameradschaftskasse [...] nach § 3 und § 7 werden jeweils jährlich nach Ablauf des Kalenderjah- res ausbezahlt. AZ: 131.240 6 § 9 Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt am 01.01.2014 in Kraft. (2) Gleichzeitig tritt die Satzung über[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 103,43 KB
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Zuletzt geändert: 05.05.2020
100.42_-_Polizeiverordnun.pdf

100.42 3 ABSCHNITT 6 SONSTIGE REGELUNGEN 9 § 18 Altglassammelbehälter 9 § 19 Schutz von Weinbergen 9 § 20 Aufstellen von Wohnwagen und Zelten 9 § 21 Bienenhaltung 9 § 22 Lärm durch Fahrzeuge 10 ABSCHNITT [...] sowie ohne Erlaubnis Wasser entnimmt, AZ: 100.42 11 8. entgegen § 9 geeignete Behälter für Speisereste und Abfälle nicht bereit hält, 9. entgegen § 10 Abs. 1, Tiere so hält oder beaufsichtigt, dass andere [...] BELÄSTIGUNG DER ALLGEMEINHEIT 5 § 7 Abspritzen von Fahrzeugen 5 § 8 Benutzung öffentlicher Brunnen 6 § 9 Verkauf von Lebensmitteln im Freien 6 § 10 Gefahren durch Tiere 6 § 11 Verunreinigung durch Hunde 6[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 141,55 KB
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Zuletzt geändert: 05.05.2020
Richtlinien_für_die_Ehrung_und_Auszeichnung_einzelner_Personen__Glückwünsche_und_Ehrengaben.pdf

SONSTIGE EHRUNGEN, ANERKENNUNGEN UND GLÜCKWÜNSCHE 8 VIII. SCHLUSSBESTIMMUNGEN 8 VERFAHRENSVERMERKE 9 AZ: 021.4 3 Für die Ehrung und Auszeichnung einzelner Personen, Glückwünsche und Ehrengaben wer- den [...] 01.01.2020 in Kraft. 5. Die Änderung vom 24.06.2025 tritt am Tag nach der Bekanntmachung in Kraft. 9 Verfahrensvermerke (1) Die Richtlinien für die Ehrung und Auszeichnung einzelner Personen, Glückwünsche[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 319,37 KB
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Zuletzt geändert: 01.10.2025
NEU_23022021_022.21.pdf

Beratungsunterlagen 9 § 15 Verhandlungsfähigkeit und Verhandlungsleitung 9 § 16 Handhabung der Ordnung, Hausrecht 9 § 17 Verhandlungsablauf, Änderung der Tagesordnung durch den Gemeinderat 9 § 18 Vortrag, beratende [...] Ausschluss wegen Befangenheit 6 III. SITZUNGEN DES GEMEINDERATS 7 § 9 Öffentlichkeitsgrundsatz, Bekanntgabe nichtöffentlich gefaßter Beschlüsse 7 § 9a Tonband-, Foto-, Film- und Fernsehaufnahmen 7 § 10 Verhand [...] Bürgermeister von der Schweigepflicht entbindet. Dies gilt nicht für Beschlüsse, soweit sie nach § 9 Abs. 3 bekanntgegeben worden sind. (2) Gemeinderäte dürfen die Kenntnis von geheimzuhaltenden Angel[mehr]

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Dateigröße: 198,00 KB
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Zuletzt geändert: 23.02.2021
752.031_Friedhofssatzung_NEU_03012022.pdf

Ruhezeit 5 § 9 Umbettungen 5 IV. GRABSTÄTTEN 6 § 10 Allgemeines 6 § 11 Reihengräber 7 § 12 Wahlgräber 7 § 13 Urnenreihen- und Urnenwahlgräber 8 § 13 a Anonyme und halbanonyme Grabstätten 9 § 13 b Baumgräber [...] Baumgräber 9 § 13 c Urnenrasengräber 10 § 13 d Gräber in Gemeinschaftsanlagen 10 V. GRABMALE UND SONSTIGE GRABAUSSTATTUNGEN 10 § 14 Gestaltungsvorschriften 10 § 15 Genehmigungserfordernis 11 § 16 Standsicherheit [...] Vollendung des 5. Lebensjahres verstorben sind, 20 Jahre. (2) Die Ruhezeit bei Aschen beträgt 15 Jahre. § 9 Umbettungen (1) Umbettungen von Verstorbenen und Aschen bedürfen, unbeschadet sonstiger gesetzlicher[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 486,53 KB
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Zuletzt geändert: 04.01.2022
354.41_Satzung_Bücherei.pdf

Benutzung 6 § 9 Geltungsbereich 6 § 10 Inkrafttreten 6 VERFAHRENSVERMERKE 7 AZ: 354.41 3 Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg vom 3. Oktober 1983 in Verbindung mit den §§ 2, 8 und 9 des K [...] vorherige schriftliche Mahnung, für jede weitere angefangene Kalenderwoche pro Buch zzgl. 0,50 €. ( 9) Erinnert die Bücherei unter Fristsetzung durch schriftliche Mahnungen an die Rückgabepflicht wird eine [...] Einziehung durch Botengang erforderlich, wird eine Verwaltungsgebühr von 15,00 € erhoben. § 7 Abs. 9 bleibt unberührt. Weitere Vollstreckungsmaßnahmen richten sich nach dem Verwaltungs- vollstreckungsgesetz[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 14.12.2022
Satzung_Vergnügungssteuer.pdf

itraum, Bemessungsgrundlage (Steuermaßstab) 4 § 7 Steuersätze 5 § 8 Festsetzung und Fälligkeit 6 § 9 Anzeigepflichten 6 § 10 Übergangsvorschriften 6 § 11 Steuererklärung 7 § 12 Steueraufsicht und Prüf [...] Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in Verbindung mit §§ 2, 8 Abs. 2 und 9 Abs. 4 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Fri [...] d festgesetzt und ist innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe des Steuerbescheids zu entrichten. § 9 Anzeigepflichten (1) Die Aufstellung und jede Veränderung, insbesondere die Entfernung eines Gerätes[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 338,26 KB
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Zuletzt geändert: 04.01.2023
Benutzungordnung_VGS.pdf

medizinische Notfälle 6 7. Benutzungsausschluss / Außerordentliche Schließung 6 8. Beiträge 7 9. Verpflegung / Mittagessen 9 3 Der Gemeinderat hat für die Verlässlichen Grundschule am 28. März 2023 folgende Be [...] einrichtung aufgenommen sind, reduziert sich der Beitrag jeweils um 2,00 € je Betreuungsbaustein. 99. Verpflegung / Mittagessen An allen Standorten der Verlässlichen Grundschule wird täglich ein vollwertiges [...] die eine ärztliche Behandlung nach sich ziehen, sind dem Betreuungspersonal unverzüglich zu melden. 5.9. Die Gemeinde haftet nicht für den Verlust, die Beschädigung oder die Verwechslung von Garderobe oder[mehr]

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Zuletzt geändert: 17.05.2023
Benutzungsordnung_für_die_gemeindeeigenen_Hallen_und_Gebäude.pdf

möglichkeiten benutzt werden. 9. Personal 9.1 Der Benutzer hat auf seine Kosten für ausreichendes Personal (Kassier, Kontrolleure, Platzanweiser, Hallenordner) zu sorgen. 9.2 Bei Faschingsveranstaltungen [...] des Benutzers eine Feuersicherheitswache durch- zuführen. 9.3 Bei Bedarf hat der Benutzer auf seine Kosten einen Sanitätsdienst zu be- stellen. 9.4 Die Verwaltung der Garderobe obliegt dem jeweiligen Ve [...] § 6 Überlassung 5 III. VERANSTALTUNGEN § 7 Überlassungsbedingungen 7 § 8 Gewerbliche Tätigkeit 11 § 9 Benutzungsentgelt 11 IV. SCHLUSSBESTIMMUNGEN § 10 Ausschluss 11 § 11 Inkrafttreten 12 VERFAHRENSVERMERKE[mehr]

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Zuletzt geändert: 30.11.2023