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Gesucht nach "stellen".
Es wurden 2154 Ergebnisse in 46 Millisekunden gefunden.
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8_-_Öffentl.-rechtl._Vereinb._Gründung_Verw.gemein._NT.pdf

der Wahrnehmung ihrer Aufgaben. Bei Angelegenheiten, die andere an der Verwaltungsgemeinschaft beteiligte Gemeinden berühren und eine gemeinsame Abstimmung erfordern, haben sich die Gemeinden der Beratung [...] Nürtingen und die Stadt des Gemeinsamen Ausschusses zu bedienen. (3) Die Stadt Nürtingen erfüllt anstelle der Nachbargemeinden in eigener Zu- ständigkeit die folgenden Aufgaben: a) die vorbereitende Ba [...] Nürtingen beteiligten Gemeinden bilden einen Gemeinsamen Ausschuss. Der Gemeinsame Ausschuss entscheidet anstelle des Gemeinderats der erfüllenden Stadt Nürtingen über die Erfüllungsaufgaben, soweit nicht der [mehr]

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Zuletzt geändert: 30.07.2019
Parkraumgebührensatzung_vom_22102024.pdf

Zwecke des Parkens im gebührenpflichtigen Parkraum abstellt. (2) Die Gebührenschuld entsteht mit dem Abstellen des Fahrzeuges zum Zwecke des Parkens und wird sofort fällig. § 3 Parkgebührenzonen (1) Parkgebührenzone[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.11.2024
9_-_Komm._Archiv.pdf

Sperrfristen nicht entgegen- stehen. (2) Der Antragsteller hat sich auf Verlangen über seine Person auszuweisen. Für die Benutzung des Archivs hat er einen Antrag zu stellen. (3) Die Benutzung des Archivs ist [...] und deren schutzwürdige Interessen zu wahren. Er hat die Gemeinde von Ansprüchen Dritter freizustellen. Belegstellen sind anzugeben. AZ: 044.35 § 8 Belegexemplare (1) Werden Arbeiten unter wesentlicher Verwendung [...] werden. § 11 Geltungsbereich Diese Archivordnung gilt auch für Archivgut anderer Stellen, soweit mit den abgegebenen Stellen keine andere Vereinbarung getroffen wurde. § 12 Inkrafttreten (1) Diese Archivordnung[mehr]

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Zuletzt geändert: 30.07.2019
131.240_NEU_Satzung_zur.pdf

Folgemonat der Ernennung bzw. Einsetzung in das jeweilige Amt oder die Funktion gerechnet und endet mit dem Monat des Ablaufs der Amtszeit. Kann das Amt oder die Funktion über einen Zeitraum von mehr als zwei[mehr]

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Zuletzt geändert: 05.05.2020
100.42_-_Polizeiverordnun.pdf

Freien Werden Speisen und Getränke zum Verzehr an Ort und Stelle verabreicht, so sind für Spei- sereste und Abfälle geeignete Behälter bereitzustellen. § 10 Gefahren durch Tiere (1) Tiere sind so zu halten [...] fentlich bekanntgemacht. In der Zeit zwischen 20.00 Uhr und 7.00 Uhr ist der Betrieb dieser Geräte nicht gestattet. § 20 Aufstellen von Wohnwagen und Zelten Zelte und Wohnwagen dürfen außerhalb baurechtlich [...] ABSCHNITT 6 SONSTIGE REGELUNGEN 9 § 18 Altglassammelbehälter 9 § 19 Schutz von Weinbergen 9 § 20 Aufstellen von Wohnwagen und Zelten 9 § 21 Bienenhaltung 9 § 22 Lärm durch Fahrzeuge 10 ABSCHNITT 7 SCHLU[mehr]

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Zuletzt geändert: 05.05.2020
130.5_-_NEUFASSUNG_Satzu.pdf

der Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt wurde; 2. wenn der Einsatz durch den Betrieb von Kraftfahrzeugen, Anhängerfahrzeugen, Schienen-, Luft- oder Wasserfahrzeugen verursacht wurde; [...] vorläufige Vor- mundschaft gestellt, so ist auch derjenige zahlungspflichtig, dem die Sorge für diese Person obliegt. Ist der Zahlungspflichtige von einem anderen zu einer Ver- richtung bestellt worden, dann [...] ten und anderen Ausrüstungsgegenständen wird als Dauer des Einsatzes die Zeit der Abwesenheit vom Standort gerechnet. Bei Überlandhilfeeinsätzen finden die speziel- len Regelungen nach § 4 Anwendung. (6)[mehr]

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Zuletzt geändert: 05.05.2020
NEU_23022021_022.21.pdf

Ausschuss müssen die Antragsteller vertreten sein. (2) Jeder Gemeinderat kann an den Bürgermeister schriftliche oder in einer Sitzung mündliche An- fragen im Sinne des Absatzes 1 stellen. Mündliche Anfragen [...] Gesetzes oder Vollmacht vertretenen Person. (2) Dieses Mitwirkungsverbot gilt auch, wenn der Gemeinderat oder der zur Beratung zugezogene Einwohner 1. gegen Person bei jemand beschäftigt ist, dem die [...] nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen einzelner entgegenstellen. Die Vorlagen sollen die Sach- und Rechtslage darstellen und möglichst einen Antrag enthalten. (2) Die Beratungsunterlagen[mehr]

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Zuletzt geändert: 23.02.2021
659.041_Neufassung_Raeum-_und_Streupflichtsatzung_Frickenhausen.pdf

Die Verpflichtungen nach dieser Satzung gelten nicht für die Eigentümer des Bettes öffentlicher Gewässer (§ 41 Abs. 3 Satz 1 Straßengesetz). § 2 Verpflichtete (1) Straßenanlieger im Sinne dieser Satzung [...] verpflichtet, besteht eine gesamtschuldnerische Verantwortung; sie haben durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass die ihnen obliegenden Pflichten ordnungsgemäß erfüllt werden. (3) Bei einseitigen Gehwegen [...] jedes Hausgrundstück ist ein Zugang zur Fahrbahn in einer Breite von 1,50 m zu räumen. (3) An Haltestellen für öffentliche Verkehrsmittel oder für Schulbusse müssen im Rahmen des § 5 Abs. 1 die Gehwege[mehr]

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Zuletzt geändert: 22.11.2021
Steuererklärung_Anlage_Vergnügungssteuer.pdf

1. Quartal 2. Quartal 3. Quartal 4. Quartal Aufstellungsort Die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben unter Zugrundelegung der Zählwerkausdrucke wird bestätigt. Datum Dieser Steuererklärung ist/ [...] usdrucke etc.) Seite 3 Unterschrift Anzahl der aufgestellten Geräte GerätName und Anschrift Aufstellungsort Spielgeräte ohne Gewinnmöglichkeit Monate Erklärung für das (bitte ankreuzen/ergänzen) Jahr:[mehr]

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Zuletzt geändert: 12.05.2023
Steuererklärung_Vergnügungssteuer.pdf

juristischen Personen ( z.B. GmbH): Name des Geschäftsführer Straße, Hausnummer PLZ, Ort Telefon E-Mail Aufstellungsort[mehr]

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Zuletzt geändert: 12.05.2023