Suche: Gemeinde Frickenhausen

für Erziehungszwecke zur Verfügung gestellt werden. 2. Wohnungen in betreuten Wohneinrichtungen für alte Menschen, in Alten-, Altenwohn- und Pflegeheimen, in Einrichtungen zur vorübergehenden Aufnahme pf [...] Formblatt der Gemeinde Frickenhausen zu erstellende Steuererklärung ist händig zu unterschreiben. AZ: 968.3 - 6 - (4) Die Angaben sind durch geeignete Unterlagen, insbesondere durch Mietverträge, Mietä [...] pflegebedürftiger und behinderter Personen und ähnlichen Einrichtungen. 3. Wohnungen, die noch in Ausbildung befindliche Personen bei den Eltern oder bei einem/beiden Elternteil/en innehaben, soweit sie[mehr]

Schmutzwasser gelten auch die aus Anlagen zum Behandeln, Lagern und Ablagern von Abfällen austretenden und gesammelten Flüssigkeiten. AZ. 700.11 3 (2) Öffentliche Abwasseranlagen haben den Zweck, das im Gem [...] wird. § 17 Herstellung, Änderung und Unterhaltung der Grundstücksentwässerungsanlagen (1) Die Grundstücksentwässerungsanlagen sind vom Grundstückseigentümer auf seine Kosten herzustellen, zu erneuern [...] angefallene Abwasser zu sammeln, den Abwasserbehandlungsanlagen zuzuleiten und zu reinigen. Öffentliche Abwasseranlagen sind insbesondere die öffentlichen Kanäle, Anlagen zur Ableitung von Grund- und Drai[mehr]

Veranstalter und der Antragsteller. (2) Mehrere Zahlungspflichtige haften als Gesamtschuldner. § 3 Gebührenfreiheit Die Hallen und Gebäude samt Dusch- und Umkleideräumen und sonstigen Einrichtungen stehen den örtlichen [...] Mensa „ESZ“, Frickenhausen Sonstige Veranstaltungen: Speisesaal 150,00 € einschließlich Bereitstellung/Nutzung Kaffeevollautomat (zzgl. Getränke) 175,00 € 6. Haus der Feuerwehr, Frickenhausen Sonstige [...] Anwesen- heit von Personal (u.a. Hausmeister) und die benötigte Technik wird zusätzlich in Rechnung ge- stellt. Soweit die Hallen und Gebäude vom Benutzer nicht in besenreinem Zustand verlassen und übergeben[mehr]

oder aufstellen will; 4. ein Tier in der Unterkunft halten will; 5. in der Unterkunft oder auf dem Grundstück außerhalb vorgesehener Park-, Einstell- oder Abstellplätze ein Kraftfahrzeug abstellen will; [...] gemeinschaftlich benutzten Unterkünften außerhalb des ihm zugewiesenen Zimmers Gegenstände lagern oder aufstellen will. 5 (5) Die Zustimmung wird grundsätzlich nur dann erteilt, wenn der Benutzer eine Erklärung [...] übernimmt und die Gemeinde insofern von Schadensersatzansprüchen Dritter freistellt. (6) Die Zustimmung kann befristet und mit Auflagen versehen erteilt werden. Insbesondere sind die Zweckbestimmung der Unterkunft[mehr]

festgesetz- ten Gebühren und Auslagen zurückbehalten werden. § 7 Auslagen (1) In der Verwaltungsgebühr sind die der Gemeinde erwachsenen Auslagen inbegriffen. Übersteigen die Auslagen das übliche Maß erheblich [...] Gebühren- und Auslagenschuld eines anderen kraft Gesetzes haftet. (2) Mehrere Gebühren- und Auslagenschuldner haften als Gesamtschuldner. § 4 Gebührenhöhe (1) Die Höhe der Verwaltungsgebühren richtet sich [...] ldner (1) Zur Zahlung der Verwaltungsgebühren und Auslagen ist derjenige verpflichtet 1. dem die öffentliche Leistung zuzurechnen ist, 2. der die Gebühren- und Auslagenschuld der Gemeinde gegenüber durch[mehr]

ise die Täterin aber nicht über ausreichend Geld oder ist unbekannt geblieben. In solchen Fällen stellt in erster Linie der Staat weitere Hilfen für Opfer von Straftaten zur Verfügung. Schadenausgleich [...] Schadens gerichtet. Als Schadensersatz können Sie verlangen, dass der Beschuldigte den Zustand wiederherstellt, der bestehen würde, wenn die Straftat nicht erfolgt wäre (zum Beispiel die Reparatur einer [...] sprüche in den meisten Fällen im Rahmen eines zivilrechtlichen Verfahrens vor dem Zivilgericht einklagen. Die Kosten für die Klage müssen Sie selbst tragen. Eventuell übernimmt Ihre Rechtsschutzversicherung[mehr]

Erben des Opfers zu. Das Strafgericht entscheidet nicht über den Ausgleich, falls es die angeklagte Person für nicht schuldig hält. Dasselbe gilt, wenn der geltend gemachte Anspruch nach Auffassung des S[mehr]

Melden Sie der Straßenbaubehörde Schäden auf der Straße, wie beispielsweise Schlaglöcher. Sie tragen damit aktiv zur Verkehrssicherheit bei. Beschädigte Straßen können schwerwiegende Folgen für alle V[mehr]

Schall- und Geruchsemissionen gestört? In solchen Fällen können Sie sich an die zuständigen Überwachungsbehörden wenden. Dort erhalten Sie Informationen über die geltenden gesetzlichen Regelungen zum Schutz[mehr]

Plan- und Datengrundlagen Diese Untersuchung basiert auf folgenden Plan- und Datengrundlagen, die uns vom Auftraggeber und vom Ingenieurbüro Melber & Metzger (Nürtingen) zur Verfügung gestellt wurden: Plan- [...] Änderung“ – Gemeinde Frickenhausen / 16. September 2019 INHALT 1. AUFGABENSTELLUNG 3 2. AUSGANGSDATEN 4 2.1 Plan- und Datengrundlagen 4 2.2 Örtliche Gegebenheiten 4 2.3 Immissionsorte 5 2.4 Emission Straße [...] 1. OG MI 6 EG - 1. OG MI 7 EG - 1. OG MI 8 EG - 1. OG MI PLAN 01 Die Lage der Freifeld-Immissionsorte ist in Plan 6287-01 dargestellt. 2.4 Emission Straße Berechnungsverfahren Straße Die Emissionspegel[mehr]