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PM241_Neue_Corona-VO.pdf

MINISTERIUM FÜR SOZIALES, GESUNDHEIT UND INTEGRATION PRESSESTELLE PRESSEMITTEILUNG 23.11.2021 Nr. 241/2021 Achtung: Die Informationen stehen unter Vorbehalt des erfolgreich abgeschlossenen Kabinett-Um[mehr]

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Zuletzt geändert: 24.11.2021
659.041_Neufassung_Raeum-_und_Streupflichtsatzung_Frickenhausen.pdf

verpflichtet, besteht eine gesamtschuldnerische Verantwortung; sie haben durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass die ihnen obliegenden Pflichten ordnungsgemäß erfüllt werden. (3) Bei einseitigen Gehwegen [...] jedes Hausgrundstück ist ein Zugang zur Fahrbahn in einer Breite von 1,50 m zu räumen. (3) An Haltestellen für öffentliche Verkehrsmittel oder für Schulbusse müssen im Rahmen des § 5 Abs. 1 die Gehwege [...] in § 3 aufgeführten Flächen ist der Schnee am Rand anzuhäufen. Straßeneinläufe und Zufahrten zu Stellplätzen und Parkständen sind freizuhalten. (5) § 4 Abs. 2 Satz 4 gilt entsprechend. § 6 Streupflicht (1)[mehr]

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Zuletzt geändert: 22.11.2021
PM221_Kontaktnachverfolgung_Gesundheitsaemter.pdf

MINISTERIUM FÜR SOZIALES, GESUNDHEIT UND INTEGRATION PRESSESTELLE PRESSEMITTEILUNG 05.11.2021 Nr. 221/2021 Änderung beim Fall- und Kontaktpersonenmanagement in den Gesundheitsämtern / Positiv auf das [...] Ziel ist es, Ausbruchsgeschehen einzudämmen und den Schutz vul- nerabler Personengruppen sicher zu stellen“, so der Amtschef des Sozialministe- riums, Prof. Dr. Uwe Lahl, am Freitag (5. November) in Stuttgart [...] Corona-Fällen mit dem zuständigen Gesundheitsamt in Verbindung zu setzen. https://www.kvbawue.de/buerger/notfallpraxen/corona-anlaufstellen/ https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-cor[mehr]

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Stellplatzsatzung.pdf

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Zuletzt geändert: 07.07.2021
PM084_Oeffnungsstrategie.pdf

MINISTERIUM FÜR SOZIALES UND INTEGRATION PRESSESTELLE PRESSEMITTEILUNG 06.05.2021 Nr. 084/2021 Sozialminister Lucha stellt nach Gespräch mit Vertretern aus Wirtschaft, Gastronomie, Tourismus und Handel[mehr]

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PM_Aussetzung_AstraZeneca-Impfung_-_Weitere_Infomationen.pdf

MINISTERIUM FÜR SOZIALES UND INTEGRATION PRESSESTELLE PRESSEMITTEILUNG 15.03.2021 Nr.034/2021] Was bedeutet Impfstopp von AstraZeneca in Baden-Württemberg? Gesundheitsministerium gibt weitere Details bekannt [...] der Impfstoff nicht vermerkt ist, lässt sich anhand des Abstands zwischen Erst- und Zweittermin feststellen, um wel- chen Impfstoff es sich handelt. Bei einem Abstand von 9 Wochen und mehr han- delt es sich[mehr]

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Zuletzt geändert: 16.03.2021
NEU_23022021_022.21.pdf

Angelegenheiten Stellung nehmen und Fragen stellen. Fragen, Anregungen und Vorschläge müssen kurzgefaßt sein und sollen die Dauer von drei Minuten nicht überschreiten. c) Zu den gestellten Fragen, Anregungen [...] Anregungen und Vorschlägen nimmt der Vorsitzende Stellung. Kann zu einer Frage nicht sofort Stellung genommen werden, so wird die Stellungnahme in der folgen- den Fragestunde abgegeben. Ist dies nicht möglich [...] t unterrichtet, und dass diesem oder ei- nem von ihm bestellten Ausschuss Akteneinsicht gewährt wird. In diesem Ausschuss müssen die Antragsteller vertreten sein. (2) Jeder Gemeinderat kann an den Bür[mehr]

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GEK_Sachstandsbericht_Praesentation2020.pdf

Bodelschwinghstr. 43 Neubau Wohnheim Bodelschwinghstraße 13 erst Fertigstellung 2. HJ 2021 Erwerb Bodelschwinghstraße 43 nach Fertigstellung • 22.10.2020: Eröffnung eines Postcontainers HAKA-Areal -> Hanfäcker [...] aktuell: abarbeiten Stellungnahmen und Vertragsausarbeitung erweiterte Verhandlungen Gemarkungstausch mit Nürtingen „Mühlwiesen Erweiterung“ - Umlegungsverfahren – 19 • 12.05.2020: Aufstellung Umlegungsplan [...] Wohn- und Geschäftshäuser Ortsmitte Frickenhausen Rampe im Dorf 7 • 26.05.2020: DS 060 2020 GR – Vorstellung von Varianten • 28.07.2020: DS 088 2020 GR – Ausführung „barrierearme“ Rampe • 29.09.2020: DS 108[mehr]

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GEK_Sachstandsbericht_Praesentation2019.pdf

• Verkauf Gemeindegrundstücke zur Erstellung von 2 Wohn- und Geschäftshäusern mit 92 Tiefgaragenstellplätzen • Gemeinde erwirbt 50 öffentliche Tiefgaragenstellplätze • Städtebaulicher Vertrag mit Investor [...] Schuljahresbeginn 2019/20 DS 025 2019, 059 2019 • Fertigstellung Außenanlagen Ende 2019 • Sanierung Bestandsgebäude fördermittelabhängig • Vorstellung Bedarfsplanung Kindergarten DS 035 2019 • Erweiterung [...] Arbeit – Einzelhandel Wasen – Ansiedlung Drogeriemarkt Freizeit – Kultur – Sport - Tourismus Wohnmobilstellplatz Linsenhofen Energie und Versorgung Feuerwehr Ortschaftsidentität Ortskern III - Grüne Mitte[mehr]

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Sachstandsbericht_GEK2020.pdf

dem Planungsbüro Baldauf erarbeitete Gemeindeentwicklungskonzept in einer Bürgerversamm- lung vorgestellt und steht als Broschüre Bürgern, öffentlichen Trägern, Gemeinderäten und Ver- waltung als Hand[mehr]

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