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Es wurden 596 Ergebnisse in 45 Millisekunden gefunden.
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Umbau - Sanierung - Modernisierung

greift). Ausnahmen von der Erfüllung der Anforderungen des EWärmeG gibt es nur, wenn es sich um in § 2 Absatz 2 EWärmeG aufgezählte Ausnahmen vom Geltungsbereich handelt, allen Erfüllungsmöglichkeiten öffen[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024
Befristete Beschäftigungsverhältnisse

ohne sachlichen Grund Eine kalendermäßige Befristung ohne sachlichen Grund ist nur bis zur Dauer von 2 Jahren zulässig. Bis zu dieser Gesamtdauer von zwei Jahren ist auch die höchstens dreimalige Verlängerung [...] endet das Arbeitsverhältnis mit Erreichen des Zwecks oder der Bedingung. Frühestens endet es aber 2 Wochen nachdem der Arbeitgeber den Arbeitnehmer schriftlich über die Zweckerreichung oder den Bedin[mehr]

Zuletzt geändert: 04.02.2024
Minijob und Minijob in Privathaushalten

Bereich folgende Beträge: 13 Prozent Krankenversicherung 15 Prozent Rentenversicherung gegebenenfalls 2 Prozent Pauschalsteuer Hinzu kommen noch Umlagen und Beiträge zur gesetzlichen Unfallversicherung ( [...] zahlt folgende Beträge: 5 Prozent Krankenversicherung 5 Prozent Rentenversicherung gegebenenfalls 2 Prozent Pauschalsteuer Hinzu kommen noch Umlagen und Beiträge zur gesetzlichen Unfallversicherung. Vor[mehr]

Zuletzt geändert: 04.02.2024
Qualifizierter_Mietspiegel_2022.pdf

Gültig ab 01. November 2022 2 Inhaltsverzeichnis 1 Vorwort des Bürgermeisters 3 2 Allgemeine Informationen 4 2.1 Mietspiegelerstellung 4 2.2 Funktion des Mietspiegels 4 2.3 Nettomiete, Nebenkosten und [...] Baujahr 84 m2, 1980 8,16 Euro/m2 Zuschlag Abschlag Tabelle 2 Art und Ausstattung der Woh- nung Einliegerwohnung separate Einzelduschkabine Fenster im Bad Gegensprechanlage vorhanden 222 6 Modernisie [...] 7 Sanitärausstattung: separate Einzelduschkabine 2 separater WC-Raum vorhanden 2 Handtuchheizkörper 2 Fenster im Bad 2 Anwendungsanleitung für Tabelle 2: 1. Überprüfen Sie, ob die angeführten mietpreis[mehr]

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Zuletzt geändert: 27.10.2022
Satzung_Vergnügungssteuer.pdf

Absatz 2 Satz 1 Nr. 2 KAG handelt, wer vorsätzlich oder leichtfertig den Anzeigepflichten nach § 9 Absatz 1 und 2 und den Meldepflichten nach § 11 Absatz 1 und 2 dieser Satzung nicht nachkommt. 2. Die [...] Erhebung einer Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung) vom 22.11.2022 - 2 - INHALTSVERZEICHNIS Seite § 1 Steuererhebung 3 § 2 Steuergegenstand 3 § 3 Steuerbefreiung 3 § 4 Steuerschuldner 4 § 5 Beginn [...] 8 - 3 - Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in Verbindung mit §§ 2, 8 Abs. 2 und 9 Abs. 4 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.01.2023
131.01_-_Feuerwehrsatzung_neu_12.11.2013.pdf

Gemeindeordnung in Verbindung mit § 6 Abs. 1 Satz 3 und Abs. 3, § 7 Abs.1 Satz 1, § 8 Abs. 2 Satz 2, § 10 Abs. 2 Satz 1 und Abs. 3 Satz 1, § 18 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 4 des Feuerwehrgesetzes (FwG) hat der [...] werden kann. (2) Der Bürgermeister kann die Feuerwehr beauftragen (§ 11 Abs. 2 der Hauptsatzung) 1. mit der Abwehr von Gefahren bei anderen Notlagen für Menschen, Tiere und Schiffe und 2. mit Maßnahmen [...] nach den Sätzen 1 und 2 anzuhören. § 6 Altersabteilung (1) In die Altersabteilung wird unter Überlassung der Dienstkleidung übernommen, wer nach § 4 Abs. 1 Nr. 3 bis 5 und Abs. 2 Nr. 2 bis 4 aus dem ehre[mehr]

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Zuletzt geändert: 05.05.2020
100.42_-_Polizeiverordnun.pdf

ORDNUNG) VOM 16.04.2013 AZ: 100.42 2 INHALTSVERZEICHNIS ABSCHNITT 1 ALLGEMEINE REGELUNGEN 4 § 1 Begriffsbestimmungen 4 ABSCHNITT 2 SCHUTZ GEGEN LÄRMBELÄSTIGUNG 4 § 2 Benutzung von Rundfunkgeräten, Lau [...] und Plätze, die dem öffentlichen Verkehr gewidmet sind ( § 2 Abs. 1 StrG) oder auf denen ein tatsächlicher öffentlicher Verkehr stattfindet. (2) Gehwege sind die dem öffentlichen Fußgängerverkehr gewidmeten [...] gehören auch Verkehrsgrünanlagen und allgemein zu- gängliche Kinderspielplätze. Abschnitt 2 Schutz gegen Lärmbelästigung § 2 Benutzung von Rundfunkgeräten, Lautsprechern, Musikinstrumenten u. ä. (1) Rundfunk-[mehr]

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Zuletzt geändert: 05.05.2020
752.031_Friedhofssatzung_NEU_03012022.pdf

von 5 und mehr 2.000,00 EUR 1.2 Reihengrab für Personen bis 5 Jahre 1000,00 EUR 1.3 Reihengrab in der Grabkammer 1.400,00 EUR 2. Urnenreihengrab 2.1 Urnenreihengrab in der Erde 800,00 EUR 2.2 Urnenreihengrab [...] §§ 12 Absatz 2, 13 Absatz 1, 15 Absatz 1, 39 Absatz 2 und 49 Absatz 3 Nr. 2 des Bestattungsgesetzes in Verbindung mit den §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg sowie den §§ 2, 11 und 13 [...] in der Urnenwand bzw. Urnenstele 1.600,00 EUR 2.3 anonymes Urnenreihengrab 800,00 EUR 2.4 Baumreihengrab 980,00 EUR 2.5 Urnenrasenreihengrab 700,00 EUR 2.6 Halbanonymes Urnenfeld 700,00 EUR 3. Wahlgräber[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.01.2022
NEU_23022021_022.21.pdf

GEMEINDERAT VOM 25.01.2000 MIT ÄNDERUNG VOM 29.09.2020 2 INHALTSVERZEICHNIS I. ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN 4 § 1 Zusammensetzung des Gemeinderats, Vorsitzender 4 § 2 Mitgliedervereinigungen 4 II. RECHTE UND PFLICHTEN [...] Mitgliedern (Gemeinderäte). (2) Bei tatsächlicher oder rechtlicher Verhinderung des Bürgermeisters führt (führen) sein(e) Stell- vertreter im Sinne des § 48 Gem0 den Vorsitz. § 2 Mitgliedervereinigungen (1) [...] einzelner im Sinne des § 35 Abs. 1 Satz 2 Gem0 nicht für die Öffentlichkeit bestimmt sind, ist eine die Verschwiegenheit gewährleistete Form zu wahren. (5) Die Absätze 1 und 2 gehen nicht bei den nach § 44 Abs[mehr]

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Zuletzt geändert: 23.02.2021
Verfahrensübersicht_Stand_Nov.22.pdf

DS 080 ö (§ 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 12 BauGB i.V.m. § 13 a Abs. 2 Nr 1 BauGB und § 13 Abs. 3 BauGB) 03.11.2022 Öffentliche Bekanntmachung Aufstellungsbeschluss (§ 2 Abs. 1 BauGB, § 13 a Abs. 2 Nr. 1 BauBG [...] luss (§ 13 a Abs. BauGB und § 3 Abs. 2 BauGB) - Amtsblatt Nr. Öffentliche Auslegung auf Dauer eines Monats (§ 13a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 13 Abs. 2 i.V.m. § 3 Abs.2) und Beteiligung der Behörden und sonstiger [...] ng (§ 13a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 13 Abs. 2 i.V.m. § 3 Abs. 1 BauGB) Frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden (§ 13 a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. §[mehr]

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Zuletzt geändert: 25.11.2022