Suche: Gemeinde Frickenhausen

überschreiten. c) Zu den gestellten Fragen, Anregungen und Vorschlägen nimmt der Vorsitzende Stellung. Kann zu einer Frage nicht sofort Stellung genommen werden, so wird die Stellungnahme in der folgenden F [...] s führt einer seiner Stellvertreter den Vorsitz, und zwar in der für sie geltenden Reihenfolge. Sind im Falle der Verhinderung des Ortsvorstehers auch alle ehrenamtlichen Stellver- treter verhindert, hat [...] rat unterrichtet, und dass diesem oder einem von ihm bestellten Ausschuss Akteneinsicht gewährt wird. In diesem Ausschuss müssen die Antragsteller vertreten sein. (2) Jeder Ortschaftsrat kann an den O[mehr]

neuer weiterer Vertreter gewählt. (3) Für jeden weiteren Vertreter nach Abs. 2 ist ein Stellvertreter zu bestellen, der diesen im Verhinderungsfalle vertritt. (4) Das Stimmrecht im Gemeinsamen Ausschuss [...] Nürtingen und die Stadt des Gemeinsamen Ausschusses zu bedienen. (3) Die Stadt Nürtingen erfüllt anstelle der Nachbargemeinden in eigener Zu- ständigkeit die folgenden Aufgaben: a) die vorbereitende Ba [...] Nürtingen beteiligten Gemeinden bilden einen Gemeinsamen Ausschuss. Der Gemeinsame Ausschuss entscheidet anstelle des Gemeinderats der erfüllenden Stadt Nürtingen über die Erfüllungsaufgaben, soweit nicht der [mehr]

Sperrfristen nicht entgegen- stehen. (2) Der Antragsteller hat sich auf Verlangen über seine Person auszuweisen. Für die Benutzung des Archivs hat er einen Antrag zu stellen. (3) Die Benutzung des Archivs ist [...] und deren schutzwürdige Interessen zu wahren. Er hat die Gemeinde von Ansprüchen Dritter freizustellen. Belegstellen sind anzugeben. AZ: 044.35 § 8 Belegexemplare (1) Werden Arbeiten unter wesentlicher Verwendung [...] und unter Angabe der Belegstelle verwendet werden. (2) Von jeder Veröffentlichung einer Reproduktion ist dem Archiv ein Belegexemplar kostenlos zu überlassen. (3) Die Herstellung von Reproduktionen fremder[mehr]

erstmaligen endgültigen Herstellung nach dem Bauprogramm vorgesehenen Teileinrichtungen aufweist und diese den Merkmalen der endgültigen Herstellung (§ 4) entsprechen, ihre Herstellung die Anforderungen des [...] werden, 6. den Wert der aus dem Vermögen der Gemeinde bereitgestellten Sachen und Rechte; maßgebend ist der Zeitpunkt der erstmaligen Bereitstellung; 7. die vom Personal der Gemeinde erbrachten Werk- und [...] insgesamt ermitteln. AZ: 626.21 5 § 4 Merkmale der endgültigen Herstellung der Anbaustraßen und der Wohnwege (1) Anbaustraßen sind endgültig hergestellt, wenn sie neben den im Bauprogramm vorgesehenen flächenmäßigen[mehr]

selbstständig dauernd auf Verkehrsflächen aufgestellt sind je angefangenem qm Ansichtsfläche b) die nicht am Ort der eigenen Leistung vorübergehend angebracht oder aufgestellt sind, je angefangenem qm Ansichtsfläche [...] handelt, die am Ort der eigenen Leistung an der Gebäudewand befestigt sind Aufstellung von Gegenständen zum Verkauf Aufstellen von Tischen und Stühlen für einen Gaststättenbetrieb je qm beanspruchte Ve [...] der Ausnahmegenehmigung sind mit Angabe über Art und Dauer der Sondernutzung bei der Gemeinde zu stellen. Die Gemeinde kann dazu Erläuterungen durch Zeichnung, textliche Beschreibung oder in sonst geeigneter[mehr]

oder aufstellen will; 4. ein Tier in der Unterkunft halten will; 5. in der Unterkunft oder auf dem Grundstück außerhalb vorgesehener Park-, Einstell- oder Abstellplätze ein Kraftfahrzeug abstellen will; [...] gemeinschaftlich benutzten Unterkünften außerhalb des ihm zugewiesenen Zimmers Gegenstände lagern oder aufstellen will. 5 (5) Die Zustimmung wird grundsätzlich nur dann erteilt, wenn der Benutzer eine Erklärung [...] auf eigenes Verschulden, übernimmt und die Gemeinde insofern von Schadensersatzansprüchen Dritter freistellt. (6) Die Zustimmung kann befristet und mit Auflagen versehen erteilt werden. Insbesondere sind[mehr]

rbote auf Grund straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften. § 3 Aufstellen von Schildern (1) Das Schließen der Weinberge ist durch Aufstellen von deutlich beschrifteten Schildern an den durch die Weinberge [...] 1995 AZ: 782.2 2 INHALTSVERZEICHNIS § 1 Schließen der Weinberge 3 § 2 Wirkung der Schließung 3 § 3 Aufstellen von Schildern 3 § 4 Betreten der geschlossenen Weinberge 3 § 5 Ordnungswidrigkeiten 4 § 6 Inkrafttreten [...] und Linsenhofen sind geschlossen, wenn die Traubenreife beginnt und die Schilder nach § 3 Abs. 1 aufgestellt sind. Nach Beendigung der Weinlese sind die Weinberge wieder geöffnet. (2) Von der Schließung [mehr]

des Verbandes ausgeführt. Zur Verwaltung des Zweckverbands richtet die Stadt Nürtingen eine Geschäftsstelle ein. (2) Der Zweckverband beauftragt das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Nürtingen mit der Du [...] Jahresrechnung • Satzungsänderungen • Berufung des Vorsitzenden des Zweckverbands und seiner Stellvertreter sowie der Mitglieder des Verwaltungsrats • Eintritt oder Ausscheiden von Mitgliedern des Zwe [...] Stimme teilnehmen. § 9 Zweckverbandsvorsitzender (1) Der Verbandsvorsitzende und seine beiden Stellvertreter werden von der Verbands- versammlung aus ihrer Mitte gewählt. Die Amtszeit beträgt 4 Jahre. (2)[mehr]

Anmeldungen vor als Backstellen zur Verfügung stehen, werden die Benutzer ausgelost. § 4 Betriebs- und Backzeiten (1) Die Betriebszeit beginnt um 6 Uhr und endet um 21 Uhr. (2 Für jede Backstelle beträgt die Backzeit [...] geltend gemacht werden. (2) Die Bereitstellung erstreckt sich auch auf das Backhaus befindliche Inventar. (3 Das Brennmaterial ist von den Benutzern selbst zu stellen. § 6 Benutzung der Einrichtung (1) [...] S § 1 Allgemeines 3 § 2 Benutzerkreis 3 § 3 Anmeldungen 3 § 4 Betriebs- und Backzeiten 3 § 5 Bereitstellung der Einrichtung 4 § 6 Benutzung der Einrichtung 4 § 7 Entgelt 4 § 9 Ordnungsvorschriften 4 §[mehr]

beschließendem Be- triebsausschuss obliegen. (2) Für den Eigenbetrieb wird eine Betriebsleitung bestellt (§ 3). § 3 Betriebsleitung (1) Betriebsleiter ist der Fachbeamte für das Finanzwesen. (2) Dem B[mehr]