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354.41_Satzung_Bücherei.pdf

nicht ausgeliehen werden. (4) Ausgeliehene Bücher können auf Wunsch vorbestellt werden. Der Benutzer wird gegen eine Vorbestellgebühr benachrichtigt, sobald das Buch zur Ausleihe bereitsteht (§ 7 Abs. 2) [...] jeweils eine Eintrittsgebühr von 3 Euro erhoben. ( 5) Die Vorbestellgebühr beträgt 1,00 €. ( 6) Ein Ersatz-Leseausweis wird auf Antrag ausgestellt. Die Verwaltungsgebühr für einen Ersatz-Leseausweis beträgt [...] (5) Geht der Leseausweis verloren, so ist der Bücherei unverzüglich der Verlust mitzuteilen. Die Ausstellung eines Ersatzausweises ist gebührenpflichtig. AZ: 354.41 4 § 4 Ausleihe (1) Die Ausleihe von Büchern[mehr]

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Zuletzt geändert: 14.12.2022
Informationen_zur_Zweitwohnungssteuer.pdf

oder gemeinnützigen Trägern zu therapeutischen Zwecken oder für Erziehungszwecke zur Verfügung gestellt werden. 2. Wohnungen in betreuten Wohneinrichtungen für alte Menschen, in Alten-, Altenwohn- und[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.01.2023
Satzung_Vergnügungssteuer.pdf

Geräte aufgestellt sind (Aufsteller). Mehrere Aufsteller sind Gesamtschuldner. § 5 Beginn und Ende der Steuerpflicht, Entstehung der Steuerschuld (1) Die Steuerpflicht beginnt mit der Aufstellung eines [...] ichkeit a) aufgestellt in einer Spielhalle oder ähnlichem Unternehmen im Sinne von § 40 LGlüG für jeden angefangenen Kalendermonat 50 Euro, b) aufgestellt an einem sonstigen Aufstellungsort für jeden [...] die Aufstellung benutzten Räumlichkeiten oder Grundstücke. In der Anzeige ist der Aufstellungsort, die Art des Geräts im Sinne von § 6 Absatz 2 mit genauer Bezeichnung, der Zeitpunkt der Aufstellung bzw[mehr]

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Abmeldung_Vergnügungssteuer.pdf

t Art, Bezeichnung Aufstellungsort (Name der Gaststätte, Spielhalle o. andere Orte) Datum der Deinstallation 2.2 Spielgeräte ohne Gewinnmöglichkeit Art, Bezeichnung Aufstellungsort (Name der Gaststätte [...] icht entfällt. Die Angaben sind vollständig und richtig. Änderungen insbesondere eine erneute Aufstellung, teile ich umgehend mit. Ort, Datum Unterschrift beigefügte Anlagen: _________________________[mehr]

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Anmeldung_Vergnügungssteuer.pdf

it Art, Bezeichnung Aufstellungsort (Name der Gaststätte, Spielhalle o. andere Orte) Datum der Installation 2.2 Spielgeräte ohne Gewinnmöglichkeit Art, Bezeichnung Aufstellungsort (Name der Gaststätte[mehr]

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Steuererklärung_Anlage_Vergnügungssteuer.pdf

/n beigefügt (Zählwerkausdrucke etc.) Seite 3 Unterschrift Anzahl der aufgestellten Geräte GerätName und Anschrift Aufstellungsort Spielgeräte ohne Gewinnmöglichkeit Monate Erklärung für das (bitte an [...] 1. Quartal 2. Quartal 3. Quartal 4. Quartal Aufstellungsort Die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben unter Zugrundelegung der Zählwerkausdrucke wird bestätigt. Datum Dieser Steuererklärung ist/[mehr]

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Steuererklärung_Vergnügungssteuer.pdf

Personen ( z.B. GmbH): Name des Geschäftsführer Straße, Hausnummer PLZ, Ort Telefon E-Mail Aufstellungsort[mehr]

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Benutzungordnung_VGS.pdf

bemüht, solche Schließungen zu vermeiden. 8. Benutzungsentgelt (Elternbeitrag) 8.1. Der Elternbeitrag stellt eine Beteiligung an den gesamten jährlichen Betriebskosten der Betreuungseinrichtung dar. 8 8.3. [...] Betreuungsbausteine pro Woche. 8.6. Der Beitrag wird grundsätzlich für den vollen Monat in Rechnung gestellt. Erfolgt eine Aufnahme nach dem 15. eines Monats, wird der hälftige Beitrag erhoben. 8.7. Der Beitrag [...] Schuldner sind die Personensorgeberechtigten im Haushalt des zu betreuenden Kindes oder der/die Antragsteller/in. Mehrere Schuldner haften als Gesamtschuldner. 8.10. Für Geschwisterkinder, welche mit in der[mehr]

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Zuletzt geändert: 17.05.2023
Spielplatzsatzung__-_zur_Veroeffentlichung.pdf

folgende Benutzungsordnung als Satzung beschlossen. § 1 Allgemeines (1) Die Gemeinde Frickenhausen stellt ihren Einwohnern Kinderspielplätze als öffentliche Einrichtungen zur Verfügung. Öffentliche Spielplätze [...] insbesondere untersagt: 1. Sitzbänke, Tische, Mülleimer, Schilder, Einfriedungen oder Spielgeräte vom Aufstellplatz zu entfernen, zu beschmutzen, zu bekleben, zu beschriften oder zu bemalen; 2. die durch die E [...] § 5 Abs. 2 Nr. 1 Sitzbänke, Tische, Mülleimer, Schilder, Einfriedigungen oder Spielgeräte vom Aufstellplatz entfernt, beschmutzt, beklebt, beschriftet oder bemalt; 5. entgegen § 5 Abs. 2 Nr. 2 die durch[mehr]

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Zuletzt geändert: 06.02.2024
Erklärung_zur_Zweitwohnungssteuer.pdf

n oder gemeinnützigen Träger zu therapeutischen Zwecken oder für Erziehungszwecke zur Verfügung gestellt. Die Haupt- oder Nebenwohnung befindet sich in einer betreuten Wohneinrichtung für alte Menschen[mehr]

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Zuletzt geändert: 26.03.2024