Suche: Gemeinde Frickenhausen

Unterzeichnung des Anmeldebogens (Anlage 2), der Vorlage der Arbeitgeberbescheinigung (Anlage 3), sowie der Vorlage der Bescheinigung über die ärztliche Untersuchung (Anlage 1). 6. Es wird empfohlen, vor der [...] bei plötzlicher Krankheit des Kindes oder anderen Notfällen erreichbar zu sein. § 3 Abmeldung / Kündigung 1. Die Abmeldung kann nur auf das Ende eines Monats erfolgen. Sie ist mindestens vier Wochen vorher [...] 25.06.2024 AZ: 460.30 2 INHALTSVERZEICHNIS § 1 Aufgabe der Einrichtung 3 § 2 Aufnahme 3 § 3 Abmeldung/Kündigung 4 § 4 Besuch der Einrichtung, Öffnungszeiten 4 § 5 Ferien und Schließung des Kindergartens[mehr]

vorbehalten ist, sollen dem zuständigen beschließenden Ausschuss zur Vorberatung zugewiesen werden. Auf Antrag des Vorsitzenden oder einer Fraktion oder eines Sechstels aller Mitglieder des Gemeinderates sind [...] 020.051 8 2.10 die Veräußerung von beweglichem Vermögen bis zu 25.000 € im Einzelfall, 2.11 die Bestellung von Bürgern zu ehrenamtlicher Mitwirkung sowie die Entscheidung darüber, ob ein wichtiger Grund [...] et ist derjenige, an dem die Reihenfolge der Stellvertretung ist. Die Reihenfolge wird bei der Bestellung bestimmt. VI. Ortsteile § 12 Benennung der Ortsteile AZ: 020.051 9 (1) Das Gemeindegebiet besteht[mehr]

b) ein Formular"Antrag besonders förderwürdige Jugendveranstaltungen" Abgabetermin: Ende Februar des nächsten Jahres Auszahlung: Im Jahr der Antragsabgabe (Dezember) AZ: 021.55 10 Dem Antrag sind folgende [...] ngen der Hauptsatzung. III. Antragsverfahren 1. Antragsfristen und beizufügende Unterlagen Die örtlichen Vereine erhalten im Dezember jeweils von der Verwaltung 3 Formulare zur Ver- einsförderung zugeschickt [...] jährlichen Vereinsbesprechung ausgeteilt. Dabei handelt es sich um a) ein Formular"Antrag allgemeine Vereinsförderung" für die Beantragung der Grundförderung, Jugendförderung, Förderung qualifizierter Verei[mehr]

sind insbesondere a) der Antrag, ohne weitere Aussprache zur Tagesordnung überzugehen b) der Schlussantrag (§17 Abs. 5) c) der Antrag, die Rednerliste zu schließen d) der Antrag, den Gegenstand zu einem [...] zur Sache wird vor dem Hauptantrag abgestimmt. Als Hauptantrag gilt der Antrag des Vor- tragenden (§ 18 Abs. 1) oder der Verwaltung. Liegen mehrere Änderungs- und Ergänzungs- anträge zu der gleichen Sache [...] vorliegen. (5) Der Ortschaftsrat kann auf Antrag jederzeit die Aussprache über einen Verhandlungsge- genstand schließen (Schlussantrag). Wird eine solcher Antrag angenommen, ist die Aus- sprache abzubrechen[mehr]

überzugehen, b) der Schlussantrag, (§ 17 Abs. 5) c) der Antrag, die Rednerliste zu schließen, d) der Antrag, den Gegenstand zu einem späteren derselben Sitzung erneut zu bera- ten, e) der Antrag, die Beschlussfassung [...] vorliegen. (5) Der Ortschaftsrat kann auf Antrag jederzeit die Aussprache über einen Verhand- lungsgegenstand schließen (Schlussantrag). Wird ein solcher Antrag angenommen, ist die Aussprache abzubrechen [...] dem Antragsteller und dem Vorsitzenden erhält aus jeder Fraktion ein Redner Gelegenheit, zu einem Geschäftsordnungsantrag zu sprechen. (3) Geschäftsordnungsanträge sind insbesondere a) der Antrag, ohne[mehr]

der Wahrnehmung ihrer Aufgaben. Bei Angelegenheiten, die andere an der Verwaltungsgemeinschaft beteiligte Gemeinden berühren und eine gemeinsame Abstimmung erfordern, haben sich die Gemeinden der Beratung [...] AZ: 032.11 § 4 Weitere Mitwirkungsrechte Gegen Beschlüsse des Gemeinsamen Ausschusses kann eine beteiligte Gemeinde binnen 2 Wochen nach der Beschlussfassung Einspruch einlegen, wenn der Beschluss für sie[mehr]

zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Frickenhausen, den 22. Oktober 2024 gez[mehr]

wird auf Antrag zugelassen, soweit Sperrfristen nicht entgegen- stehen. (2) Der Antragsteller hat sich auf Verlangen über seine Person auszuweisen. Für die Benutzung des Archivs hat er einen Antrag zu stellen [...] Archivs 2 § 3 Benutzungserlaubnis 2 § 4 Ort und Zeit der Benutzung, Verhalten im Benutzerraum 3 § 5 Vorlage von Archivgut 4 § 6 Haftung 4 § 7 Auswertung des Archivguts 4 § 8 Belegexemplare 5 § 9 Reproduktion [...] Es kann fremdes Archivgut aufnehmen. § 2 Benutzung des Archivs (1) Jeder, der ein berechtigtes Interesse glaubhaft macht, kann nach Maßgabe dieser Archivord- nung das Archiv benutzen, soweit sich aus [mehr]

Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr, die in ihrer Funktion als Kreisausbilder tätig sind, erhalten auf Antrag eine zusätzliche Entschädi- gung im Sinne des § 16 Absatz 2 des Feuerwehrgesetzes als Aufwandsen [...] werden. AZ: 131.240 5 § 5 Entschädigung für Feuersicherheitsdienst Für Feuersicherheitsdienst wird auf Antrag für Auslagen und Verdienstausfall als Aufwandsent- schädigung ein Durchschnittssatz von 12,- € je [...] Jahres abgerechnet und zeitnah ausbezahlt. (2) Die Entschädigungen nach §§ 2 und 4 werden nach Antragstellung bzw. Lehrgangsabrech- nung zeitnah ausbezahlt. (3) Die Entschädigungen nach § 3 und § 7 werden[mehr]

Straßen und Geh- wegen Hunde an der Leine zu führen. Ansonsten dürfen Hunde ohne Begleitung ei- ner Person, die durch Zuruf auf das Tier einwirken kann, nicht frei umherlaufen. § 11 Verunreinigung durch Hunde [...] den Vo- raussetzungen des § 6 Abs. 3 des Polizeigesetzes auch den Veranstalter oder die sonstige Person, die auf den jeweiligen Plakatanschlägen oder Darstellungen nach Satz 1 als Verantwortlicher benannt [...] Einzelfall anordnen, wo, wie und in welcher Ausfüh- rung Hausnummern anzubringen sind, soweit dies im Interesse der öffentlichen Si- cherheit oder Ordnung geboten ist. Abschnitt 6 Sonstige Regelungen § 18 Al[mehr]