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Es wurden 1953 Ergebnisse in 76 Millisekunden gefunden.
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Satzung_ueber_die_Erhebung_einer_Zweitwohnungssteuer_vom_2211202.pdf

oder gemeinnützigen Trägern zu therapeutischen Zwecken oder für Erziehungszwecke zur Verfügung gestellt werden. 2. Wohnungen in betreuten Wohneinrichtungen für alte Menschen, in Alten-, Altenwohn- und [...] nach § 5 eine Steuererklärung abzugeben. (3) Die nach dem Formblatt der Gemeinde Frickenhausen zu erstellende Steuererklärung ist händig zu unterschreiben. AZ: 968.3 - 6 - (4) Die Angaben sind durch geeignete[mehr]

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Zuletzt geändert: 16.01.2025
Satzung_ueber_die_oeffentliche_Abwasserbeseitigung_Abwassersatzu.pdf

ig hergestellt sind. Wird die öffentliche Abwasseranlage erst nach Errichtung einer baulichen Anlage hergestellt, so ist das Grundstück innerhalb von 6 Monaten nach der betriebsfertigen Herstellung an [...] Anschlüsse herstellen. Als weitere Grundstücksanschlüsse gelten auch Anschlüsse für Grundstücke, die nach Entstehen der Beitragsschuld (§ 34) neu gebildet werden. (2) Die Kosten der Herstellung, Unterhaltung [...] wird. § 17 Herstellung, Änderung und Unterhaltung der Grundstücksentwässerungsanlagen (1) Die Grundstücksentwässerungsanlagen sind vom Grundstückseigentümer auf seine Kosten herzustellen, zu erneuern[mehr]

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Zuletzt geändert: 22.01.2025
Satzung_zur_Erhebung_der_Gebühren_für_die_gemeindeeigenen_Hallen_und_Gebäude.pdf

ligen Fassung. § 2 Gebührenschuldner (1) Schuldner der Gebühren ist der Veranstalter und der Antragsteller. (2) Mehrere Zahlungspflichtige haften als Gesamtschuldner. § 3 Gebührenfreiheit Die Hallen und [...] Mensa „ESZ“, Frickenhausen Sonstige Veranstaltungen: Speisesaal 150,00 € einschließlich Bereitstellung/Nutzung Kaffeevollautomat (zzgl. Getränke) 175,00 € 6. Haus der Feuerwehr, Frickenhausen Sonstige [...] Anwesen- heit von Personal (u.a. Hausmeister) und die benötigte Technik wird zusätzlich in Rechnung ge- stellt. Soweit die Hallen und Gebäude vom Benutzer nicht in besenreinem Zustand verlassen und übergeben[mehr]

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Zuletzt geändert: 30.11.2023
Satzung_über_die_Benutzung_von_Obdachlosen-_und_Flüchtlingsunterkünften.pdf

oder aufstellen will; 4. ein Tier in der Unterkunft halten will; 5. in der Unterkunft oder auf dem Grundstück außerhalb vorgesehener Park-, Einstell- oder Abstellplätze ein Kraftfahrzeug abstellen will; [...] gemeinschaftlich benutzten Unterkünften außerhalb des ihm zugewiesenen Zimmers Gegenstände lagern oder aufstellen will. 5 (5) Die Zustimmung wird grundsätzlich nur dann erteilt, wenn der Benutzer eine Erklärung [...] auf eigenes Verschulden, übernimmt und die Gemeinde insofern von Schadensersatzansprüchen Dritter freistellt. (6) Die Zustimmung kann befristet und mit Auflagen versehen erteilt werden. Insbesondere sind[mehr]

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Zuletzt geändert: 29.11.2024
Satzung_über_die_Erhebung_von_Gebühren_für_öffentliche_Leistungen_vom_28.01.2025.pdf

Dienstes, c) die bestehende oder frühere gesetzliche Dienstpflicht oder die bestehende oder frühere an Stelle der gesetzlichen Dienstpflicht geleistete Tätigkeit, d) Prüfungen, die der beruflichen Weiterbildung [...] zur Höhe der voraussichtlich entstehenden Gebühren und Auslagen abhängig gemacht werden. Dem Antragsteller ist eine angemessene Frist zur Zahlung des Vorschusses oder zur Leistung der Sicherheit zu setzen [...] kann den Antrag als zurückgenom- men behandeln, wenn die Frist nicht eingehalten wird und der Antragsteller bei der Anforderung des Vorschusses oder der Sicherheitsleistung hierauf hingewiesen wor- den[mehr]

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Zuletzt geändert: 10.02.2025
Schadenausgleich und Hilfen für Opfer

ise die Täterin aber nicht über ausreichend Geld oder ist unbekannt geblieben. In solchen Fällen stellt in erster Linie der Staat weitere Hilfen für Opfer von Straftaten zur Verfügung. Schadenausgleich [...] Schadens gerichtet. Als Schadensersatz können Sie verlangen, dass der Beschuldigte den Zustand wiederherstellt, der bestehen würde, wenn die Straftat nicht erfolgt wäre (zum Beispiel die Reparatur einer [...] beziehungsweise Täter und Opfer vereinbart werden. Bei leichteren Straftaten kommt außerdem eine Einstellung des Verfahrens in Betracht, mit der Auflage, für das Opfer zur Wiedergutmachung eine bestimmte[mehr]

Zuletzt geändert: 04.02.2024
Schadensausgleich im Strafverfahren beantragen

Ihnen ist durch eine Straftat Schaden entstanden? Als Opfer können Sie diesen Schaden im Strafverfahren geltend machen. Das Strafgericht entscheidet im Rahmen des Strafurteils auch über den zivilrecht[mehr]

Zuletzt geändert: 08.02.2024
Schall- oder Geruchsemissionen von Industrieanlagen - Beschwerde einreichen

Sie wohnen in der Nähe industrieller Anlagen und fühlen sich durch deren Schall- und Geruchsemissionen gestört? In solchen Fällen können Sie sich an die zuständigen Überwachungsbehörden wenden. Dort e[mehr]

Zuletzt geändert: 08.02.2024
Schalltechnische_Untersuchung_vom_16.09.2019.pdf

Bebauungsplan „Gaiern I + II – 6. Änderung“ – Gemeinde Frickenhausen / 16. September 2019 INHALT 1. AUFGABENSTELLUNG 3 2. AUSGANGSDATEN 4 2.1 Plan- und Datengrundlagen 4 2.2 Örtliche Gegebenheiten 4 2.3 Immissionsorte [...] Bebauungsplan „Gaiern I + II – 6. Änderung“ – Gemeinde Frickenhausen / 16. September 2019 1. AUFGABENSTELLUNG Die Gemeinde Frickenhausen beauftragte uns am 09.07.2019, für den Bebauungs- plan „Gaiern I [...] agen, die uns vom Auftraggeber und vom Ingenieurbüro Melber & Metzger (Nürtingen) zur Verfügung gestellt wurden: Plan- und Datengrundlagen erhalten am Vorentwurf Bebauungsplan „Gaiern I + II – 6. Änderung“[mehr]

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Zuletzt geändert: 21.10.2019
Schaustellung von Personen

Gewerbsmäßige Schaustellung von Personen - Erlaubnis beantragen[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024