Suche: Gemeinde Frickenhausen

cht nicht unterliegt und von sonstigem Wasser bedarf der schriftlichen Genehmigung der Gemeinde. § 9 Eigenkontrolle (1) Die Gemeinde kann verlangen, dass auf Kosten des Verpflichteten (nach § 3 Abs. 1 [...] Grundstücke über einen gemeinsamen Grundstücksanschluss vorschreiben oder auf Antrag zulassen. AZ. 700.11 9 § 13 Sonstige Anschlüsse (1) Die Gemeinde kann auf Antrag des Grundstückseigentümers weitere Grunds [...] folgt festgesetzt wird: a) Vollständig versiegelte Flächen, z.B. Dachflächen, Asphalt, Beton, Bitumen 0,9 b) Stark versiegelte Flächen, z.B. Pflaster, Platten, Verbundsteine, Rasenfugenpflaster 0,6 c) Wenig[mehr]

Rücksicht auf den Wasserhaushalt zumutbar und aus hygienischen Gründen vertretbar ist. AZ. 815.12 7 § 9 Unterbrechung des Wasserbezugs (1) Will ein Anschlussnehmer den Wasserbezug länger als drei Monate [...] fünf Jahre unentgeltlich zu dulden, es sei denn, dass ihm dies nicht zugemutet werden kann. AZ. 815.12 9 (5) Die Absätze 1 bis 4 gelten nicht für öffentliche Verkehrswege und Verkehrsflächen sowie für Grundstücke[mehr]

Umfang des Schneeräumens 4 § 6 Streupflicht 5 § 7 Räum- und Streuzeiten 5 § 8 Ordnungswidrigkeiten 5 § 9 Inkrafttreten 6 Verfahrensvermerke 7 Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in [...] Die Gehwege müssen von montags bis freitags bis 7 Uhr, samstags bis 8 Uhr und sonn- und feiertags bis 9 Uhr geräumt und gestreut sein. Wenn nach diesem Zeitpunkt Schnee fällt oder Schnee- bzw. Eisglätte auftritt [...] höchstens 500 Euro und bei fahrlässigen Zuwiderhandlungen mit höchstens 250 Euro geahndet werden. § 9 Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt am Tage nach der öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. (2) Zum[mehr]

zwischen Erst- und Zweittermin feststellen, um wel- chen Impfstoff es sich handelt. Bei einem Abstand von 9 Wochen und mehr han- delt es sich um einen Termin mit AstraZeneca. Kürzere Abstände bedeuten, dass die[mehr]

Beratungsunterlagen 9 § 15 Verhandlungsfähigkeit und Verhandlungsleitung 9 § 16 Handhabung der Ordnung, Hausrecht 9 § 17 Verhandlungsablauf, Änderung der Tagesordnung durch den Gemeinderat 9 § 18 Vortrag, beratende [...] Ausschluss wegen Befangenheit 6 III. SITZUNGEN DES GEMEINDERATS 7 § 9 Öffentlichkeitsgrundsatz, Bekanntgabe nichtöffentlich gefaßter Beschlüsse 7 § 9a Tonband-, Foto-, Film- und Fernsehaufnahmen 7 § 10 Verhand [...] Bürgermeister von der Schweigepflicht entbindet. Dies gilt nicht für Beschlüsse, soweit sie nach § 9 Abs. 3 bekanntgegeben worden sind. (2) Gemeinderäte dürfen die Kenntnis von geheimzuhaltenden Angel[mehr]

SONSTIGE EHRUNGEN, ANERKENNUNGEN UND GLÜCKWÜNSCHE 8 VIII. SCHLUSSBESTIMMUNGEN 8 VERFAHRENSVERMERKE 9 AZ: 021.4 3 Für die Ehrung und Auszeichnung einzelner Personen, Glückwünsche und Ehrengaben wer- den [...] tritt am 12.11.2013 in Kraft. 4. Die Änderung vom 26.11.2019 tritt am 01.01.2020 in Kraft. AZ: 021.4 9 Verfahrensvermerke (1) Die Richtlinien für die Ehrung und Auszeichnung einzelner Personen, Glückwünsche[mehr]

100.42 3 ABSCHNITT 6 SONSTIGE REGELUNGEN 9 § 18 Altglassammelbehälter 9 § 19 Schutz von Weinbergen 9 § 20 Aufstellen von Wohnwagen und Zelten 9 § 21 Bienenhaltung 9 § 22 Lärm durch Fahrzeuge 10 ABSCHNITT [...] sowie ohne Erlaubnis Wasser entnimmt, AZ: 100.42 11 8. entgegen § 9 geeignete Behälter für Speisereste und Abfälle nicht bereit hält, 9. entgegen § 10 Abs. 1, Tiere so hält oder beaufsichtigt, dass andere [...] BELÄSTIGUNG DER ALLGEMEINHEIT 5 § 7 Abspritzen von Fahrzeugen 5 § 8 Benutzung öffentlicher Brunnen 6 § 9 Verkauf von Lebensmitteln im Freien 6 § 10 Gefahren durch Tiere 6 § 11 Verunreinigung durch Hunde 6[mehr]

Feuerwehrkommandanten ist der Feuerwehrausschuss zu hören. (9) Der Feuerwehrkommandant ist für die Leistungsfähigkeit der Feuerwehr verantwortlich (§ 9 Abs. 1 Satz 1 FwG) und führt die ihm durch Gesetz und diese [...] .............................................................................................. 8 § 9 EHRENMITGLIEDER ................................................................................... [...] 11 FEUERWEHRKOMMANDANT, ABTEILUNGSKOMMANDANT UND STELLVERTRETER ................................... 9 § 12 UNTERFÜHRER ..................................................................................[mehr]

7 Zuschuss an Kameradschaftskasse zur Kameradschaftspflege 5 § 8 Abrechnung der Entschädigungen 5 § 9 Inkrafttreten 6 Verfahrensvermerke 7 AZ: 131.240 3 Aufgrund § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg [...] r folgenden Tagen werden neben der Entschädigung für die notwendigen Auslagen als Verdienstausfall 9,- € je angefangene Stunde gewährt, höchstens je- doch 90,- € je Tag. § 7 Zuschuss an Kameradschaftskasse [...] nach § 3 und § 7 werden jeweils jährlich nach Ablauf des Kalenderjah- res ausbezahlt. AZ: 131.240 6 § 9 Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt am 01.01.2014 in Kraft. (2) Gleichzeitig tritt die Satzung über[mehr]

machen) männlich weiblich divers ohne Angabe 7 Geburtsname (nur bei Abweichung vom Namen) 8 Geburtsdatum 9 Geburtsort und -land 10 Staatsangehörigkeit(en) deutsch andere: 11 Anschrift der Wohnung (Straße, Hausnummer[mehr]