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Neufassung_021.4_062020.pdf

ugungen, Kranzspenden und Nachrufe 1. Zustellung eines Beileidschreibens Beim Ableben von Personen des öffentlichen Lebens wird ein Beileidsschreiben zu- gestellt. 2. Beschaffung von Kranzspenden 2.1 Eine [...] Feuerwehr 1. Zustellung eines Beileidschreibens 1.1. Beim Ableben von Mitgliedern der Einsatzabteilungen wird ein gemeinsames Beileidsschrei- ben von Bürgermeister und Kommandant zugestellt. 1.2. Beim Ableben [...] Beileidsschreiben von Kommandant und Abt. Kommandant bzw. Kommandant und Jugend- feuerwehrwart zugestellt. 2. Kranzspenden bei Trauerfeiern oder Beerdigungen 2.1. Beim Ableben von Mitgliedern der Eins[mehr]

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Zuletzt geändert: 03.06.2020
Neufeststellung einer Behinderung beantragen

Unter bestimmten Umständen können Sie beantragen, dass Ihre Behinderung neu festgestellt wird.[mehr]

Zuletzt geändert: 06.10.2024
Nicht für die Schifffahrt freigegebene Gewässer - Erlaubnis zum Befahren beantragen

Sie möchten auf einem Gewässer in Baden-Württemberg Schifffahrt betreiben? Dann dürfen Sie dies nur unter Beachtung der dort geltenden Verordnungen zur Regelung der Schifffahrt tun. Grundsätzlich ist [mehr]

Zuletzt geändert: 06.10.2024
Nichtraucherschutz

Schulen, auch solche in freier Trägerschaft Jugendhäuser Kindertageseinrichtungen Behörden, Dienststellen und sonstige Einrichtungen des Landes und der Kommunen (z.B. Hochschulen, Gerichte, Theater, Museen [...] nikotinhaltigen Erzeugnissen und deren Behältnissen an Kinder oder Jugendliche In Gaststätten, Verkaufsstellen oder sonst in der Öffentlichkeit dürfen gemäß dem Jugendschutzgesetz Tabakwaren und andere n [...] iger Produkte gestattet werden. Verpflichtende Gesundheitswarnhinweise auf Zigarettenpackungen Hersteller müssen auf Packungen und Außenverpackungen von Tabakerzeugnissen Warnhinweise über die gesundh[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Niederlassungserlaubnis beantragen

sich zum Studium oder zur Ausbildung im Bundesgebiet aufgehalten haben, rechnet Ihnen die zuständige Stelle aber zur Hälfte auf die erforderlichen Aufenthaltszeiten für eine Niederlassungserlaubnis an.[mehr]

Zuletzt geändert: 06.10.2024
Notfall - wie helfe ich?

Sprachbehinderungen erreichen über den Faxnotruf 112 die zuständige Leitstelle oder über den Faxnotruf 110 direkt die nächste Polizeidienststelle. Sprechen Sie bei einem Notruf klar und deutlich, damit alle wichtigen [...] sollten Sie hierbei beachten? Versuchen Sie, Ruhe zu bewahren. Sichern Sie, falls nötig, die Schadenstelle ab. Rufen Sie Hilfe herbei. Leisten Sie Erste Hilfe, ohne sich jedoch selber zu gefährden. Achten [...] 112 und 110! Unter der europaweit gültigen Notrufnummer 112 erreichen Sie rund um die Uhr die Leitstelle für die Feuerwehr und den Rettungsdienst. Unter der Rufnummer 110 erreichen Sie rund um die Uhr[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Nutzung von Straßen und Gehwegen

den Leistungsbeschreibungen zum Thema "Sondernutzungen an Straßen". Beachten Sie auch, dass das Aufstellen beziehungsweise Anbringen von Werbeanlagen genehmigungspflichtig ist. Strom, Wasser, Gas oder [...] verlegen lassen, müssen Sie vorher einen Antrag auf "Aufgrabung einer Straße für Leitungsverlegung" stellen. Die Leistungsbeschreibung gibt Ihnen grundlegende Informationen dazu. Eine Straße kann auch entwidmet[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Oldtimerkennzeichen beantragen

uneingeschränkt am Straßenverkehr teilnehmen können. Diese Fahrzeuge führen im Kennzeichen an der letzten Stelle ein "H". Daneben gibt es das rote Oldtimerkennzeichen. Dieses beginnt mit "07". Sie können es für [...] und für folgende Zwecke verwenden: An- und Abfahrten sowie Teilnahme an Veranstaltungen, die der Darstellung von Oldtimerfahrzeugen und der "Pflege des kraftfahrzeugtechnischen Kulturgutes" dienen Prüfungs-[mehr]

Zuletzt geändert: 06.10.2024
Opferhilfe - Opferanwalt beauftragen

Die Rechte und Pflichten von Opfern sind in vielen Vorschriften geregelt. Es kann eine auf Schadensersatz oder Schmerzensgeld gerichtete Klage vor den Zivilgerichten in Betracht kommen oder eine Mitwi[mehr]

Zuletzt geändert: 06.10.2024
Organe eines Vereins

ihn handeln kann. Der Vorstand vertritt den Verein gerichtlich und außergerichtlich und hat die Stellung eines gesetzlichen Vertreters. Oberstes Organ eines Vereins ist nach der gesetzlichen Grundkonzeption[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024