Suche: Gemeinde Frickenhausen

Ausschuss müssen die Antragsteller vertreten sein. (2) Jeder Ortschaftsrat kann an den Ortsvorsteher schriftliche oder in einer Sitzung mündli- che Anfragen im Sinne des Absatzes 1 stellen. Mündliche Anfragen [...] 10 Abs. 3 und 4 GemO können bei öffentlichen Sitzungen des Ortschaftsrats Fragen zu Ort- schaftsangelegenheiten stellen oder Anregungen und Vorschläge unterbreiten (Fragestun- de). (2) Grundsätze für die [...] bis zum zweiten Grad Verschwägerten oder 4. einer von ihm kraft Gesetzes oder Vollmacht vertretenen Person. (2) Dieses Wirkungsverbot gilt auch, wenn der Ortschaftsrat oder der zur Beratung zugezo- gene Einwohner[mehr]

Die Verpflichtungen nach dieser Satzung gelten nicht für die Eigentümer des Bettes öffentlicher Gewässer (§ 41 Abs. 3 Satz 1 Straßengesetz). § 2 Verpflichtete (1) Straßenanlieger im Sinne dieser Satzung [...] verpflichtet, besteht eine gesamtschuldnerische Verantwortung; sie haben durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass die ihnen obliegenden Pflichten ordnungsgemäß erfüllt werden. (3) Bei einseitigen Gehwegen [...] jedes Hausgrundstück ist ein Zugang zur Fahrbahn in einer Breite von 1,50 m zu räumen. (3) An Haltestellen für öffentliche Verkehrsmittel oder für Schulbusse müssen im Rahmen des § 5 Abs. 1 die Gehwege[mehr]

des laufenden Jahres bei der Verwaltung einzureichen und wird unabhängig vom wirtschaftlichen Erfolg einer Veranstaltung gewährt. Über den Antrag entscheidet die Verwaltung. AZ: 021.55 8 8. Ehrengaben, [...] Antragsfristen und beizufügende Unterlagen Die örtlichen Vereine erhalten im Dezember jeweils von der Verwaltung 3 Formulare zur Ver- einsförderung zugeschickt oder in der jährlichen Vereinsbesprechung ausgeteilt[mehr]

des Stiftungsvorstandes bleibt in diesen Fällen so lange im Amt, bis ein Nachfolger bestellt ist. (3) Abweichend von Abs. 2 b) endet das Amt des Stiftungsvorstandes einmalig a) für den stellvertretenden [...] (3) Mittel der Stiftung dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Stiftung fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen [...] des Vorstands. Die weiteren Mitglieder des ersten Vorstandes werden vom Stifter bestellt. (2) Das Amt des Stiftungsvorstandes endet außer im Todesfall a) durch Abberufung vonseiten des Stifters, b) nach[mehr]

die Verfassung und Verwaltung des Verbands finden die für die Eigenbetriebe geltenden Vorschriften Anwendung. An die Stelle der Betriebssatzung tritt die Ver- bandssatzung, an die Stelle des Werksaus- schusses [...] Wasserentnahme- stellen schaffen, es sei denn, dass diese nur der Versorgung des Einzugsgebietes die- nen; die Verbandsversammlung kann Aus- nahmen zulassen. II. VERFASSUNG, VERTRETUNG UND VERWALTUNG DES VERBANDS [...] schusses der Verwaltungsrat, an die Stelle des Bürgermeisters der Verbandsvorsitzen- de und an die Stelle der Werkleitung die Geschäftsleitung. (2) Organe des Verbands sind: 1. die Verbandsversammlung (§§[mehr]

§ 1 Aufgabe der Bücherei (1 Die Gemeinde Frickenhausen betreibt die Bücherei als öffentliche Einrichtung. (2) Sie dient der Information, Unterhaltung, der beruflichen Fortbildung und Weiterbildung. §[mehr]

iche Person zu benennen, die dem Hauptamt bzw. der Ortschaftsverwaltung Linsenhofen sowie dem Hausmeister bekannt zugeben ist. Diese Per- son muss volljährig sein. ( 2) Die verantwortliche Person ist für [...] 1990 MIT ÄNDERUNG VOM 23.10.2001 AZ: 562. INHALTSVERZEICHNIS I. ALLGEMEINES 4 § 1 Widmung 4 § 2 Verwaltung 4 § 3 Aufsicht 5 § 4 Pflicht der Benutzer 5 § 5 Haftung 6 II. UNTERRICHT UND ÜBUNGSBETRIEB 6 § [...] nutzer und Besucher den Bestimmungen dieser Benutzungsordnung sowie allen sonstigen Anordnungen. § 2 Verwaltung ( 1) Die Sportanlagen werden durch das Hauptamt, in Linsenhofen durch die Ortschaftsverwal- tung[mehr]

Ergänzung Januar 2013 2 § 4 Verwaltung (1) Die Verwaltung des Zweckverbands wird von der Stadt Nürtingen im Auftrag und auf Kosten des Verbandes ausgeführt. Zur Verwaltung des Zweckverbands richtet die [...] die Stadt Nürtingen eine Geschäftsstelle ein. (2) Der Zweckverband beauftragt das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Nürtingen mit der Durchführung der örtlichen Prüfung im Sinne von §§ 110 und 111 der Gemeinde- [...] • Personalentscheidungen und den Umfang des Personaleinsatzes bei der Stadt Nürtingen für die Verwaltung des Zweckverbandes. Außerdem beschließt der Verwaltungsrat über die Leistung von überplanmäßigen[mehr]

der Betreuungsgruppe, welche im Zusammenhang mit dem Betrieb stehen, sowie auf dem direkten Weg zwischen Schule und Einrichtung bzw. zwischen Einrichtung und Wohnung durch die gesetzliche Schülerunfallve [...] Ummeldung / Außerordentliche Kündigung 4 4. Öffnungszeiten und Ferienregelung 5 5. Benutzung der Einrichtung, Haftung 5 6. Fehlen / Krankheit / medizinische Notfälle 6 7. Benutzungsausschluss / Außerordentliche [...] finden nicht statt. In der Mittagsbetreuung B ist die Einnahme des Mittagessens vorgesehen. Am Standort Frickenhausen können abweichende Zeiten zur Einnahme des Mittagessens bestehen. 4.2. Im Rahmen der[mehr]

der Betreuungsgruppe, welche im Zusammenhang mit dem Betrieb stehen, sowie auf dem direkten Weg zwischen Schule und Einrichtung bzw. zwischen Einrichtung und Wohnung durch die gesetzliche Schülerunfallve [...] Ummeldung / Außerordentliche Kündigung 4 4. Öffnungszeiten und Ferienregelung 5 5. Benutzung der Einrichtung, Haftung 5 6. Fehlen / Krankheit / medizinische Notfälle 6 7. Benutzungsausschluss / Außerordentliche [...] finden nicht statt. In der Mittagsbetreuung B ist die Einnahme des Mittagessens vorgesehen. Am Standort Frickenhausen können abweichende Zeiten zur Einnahme des Mittagessens bestehen. 4.2. Im Rahmen der[mehr]