Suche: Gemeinde Frickenhausen

folgende Benutzungsordnung als Satzung beschlossen. § 1 Allgemeines (1) Die Gemeinde Frickenhausen stellt ihren Einwohnern Kinderspielplätze als öffentliche Einrichtungen zur Verfügung. Öffentliche Spielplätze [...] sozialen Verhaltens. (2) Jede von der Zweckbestimmung abweichende Nutzung bedarf der vorherigen Genehmigung der Gemeinde Frickenhausen. § 3 Benutzungs- und Aufenthaltsrecht (1) Die Benutzung der öffentlichen [...] Ein Anspruch auf den gleichmäßigen und gleichartigen Ausbau von Spielplätzen oder den sofortigen Ersatz der außer Betrieb gesetzten Geräten oder Anlagen besteht nicht. (4) Kinderspielplätze können aufgehoben[mehr]

sondern an die Zweitwohnung die von mir bevollmächtigte Person den gesetzlichen Vertreter (Nachweis der Vollmacht erforderlich) (Betreuernachweis/Vollmacht erforderlich) Name, Vorname Straße, Hausnummer PLZ [...] ______ 7. Unterschrift 26 Dieser Erklärung zur Zweitwohnungssteuer ist/sind _______Anlage/n beigefügt (Nachweise etc.). Ich versichere, die Angaben in dieser Erklärung zur Zweitwohnungssteuer wahrheitsgemäß [...] vorwiegend. (Nachweis über überwiegenden Aufenthalt bitte beifügen -> siehe Ausfüllanleitung) 13 Ich bin in Ausbildung. Voraussichtliches Ausbildungsende (Datum): ____________________ (Nachweis: Immatrik[mehr]

Rahmen entstehen. 4. Der Antrag zur Anmietung ist rechtzeitig schriftlich mindestens 4 Wochen vor der Veranstaltung beim Hauptamt der Gemeinde Frickenhausen zu stellen. 5. Der Antrag muss Angaben über die [...] besteht nicht. § 2 Veranstaltungen 1. Auf Antrag wird das Bürgerhaus den Nutzern gegen Entgelt für öffentliche und private Veranstaltungen zur Verfügung gestellt. 2. Die Anmietung des Bürgerhauses beinhaltet [...] Veranstaltung enthalten. Über den Antrag entscheidet die Gemeindeverwaltung. Bei Widerspruch gegen die Entscheidung der Ortsvorsteher von Tischardt. 4 6. Mit der Antragstellung unterwerfen sich die Benutzer[mehr]

Straßen und Geh- wegen Hunde an der Leine zu führen. Ansonsten dürfen Hunde ohne Begleitung ei- ner Person, die durch Zuruf auf das Tier einwirken kann, nicht frei umherlaufen. § 11 Verunreinigung durch Hunde [...] den Vo- raussetzungen des § 6 Abs. 3 des Polizeigesetzes auch den Veranstalter oder die sonstige Person, die auf den jeweiligen Plakatanschlägen oder Darstellungen nach Satz 1 als Verantwortlicher benannt [...] Einzelfall anordnen, wo, wie und in welcher Ausfüh- rung Hausnummern anzubringen sind, soweit dies im Interesse der öffentlichen Si- cherheit oder Ordnung geboten ist. Abschnitt 6 Sonstige Regelungen § 18 Al[mehr]

Geistesschwäche entmündigt oder unter vorläufige Vor- mundschaft gestellt, so ist auch derjenige zahlungspflichtig, dem die Sorge für diese Person obliegt. Ist der Zahlungspflichtige von einem anderen zu einer [...] der tatsächlich Gewalt über eine solche Sache ausübt. (2) Zum Ersatz der Kosten sind weiter verpflichtet 1. derjenige, in dessen Interesse die Leistung erbracht wurde; 2. bei der Leistung von Feuersic [...] Vorschriften des Feuerwehrgesetzes Baden - Württemberg in Verbindung mit dem öf- fentlich - rechtlichen Vertrag zur Regelung der Überland- / Nachbarschaftshilfe der Feuerwehren im Landkreis Esslingen vom 20.02[mehr]

Voraussetzung. 3. Ausgestaltung 3.1 Über die Verleihung des Ehrenbürgerrechts wird eine Urkunde ausgefertigt. 3.2 Die Urkunde ist künstlerisch zu gestalten und soll enthalten a) den Namen des Geehrten, b) die [...] Gemeinde." 4. Ausgestaltung 4.1 Über die Verleihung der Verdienstmedaille wird eine Urkunde ausgefertigt. 4.2 Die Urkunde soll enthalten a) den Namen des Geehrten, b) die Würdigung seiner Verdienste und c) [...] Möglichkeit) und c) das Datum der Beschlussfassung durch den Gemeinderat. 4. Beschaffenheit und Form Die Urkunde wird der heutigen Zeit entsprechenden angefertigt, das Format ist frei wählbar. 5. Vorschlagsrecht[mehr]

30 Offenlegung 15 V. NIEDERSCHRIFT 15 § 31 Inhalt der Niederschrift 15 § 32 Führung der Niederschrift 16 § 33 Anerkennung der Niederschrift 16 § 34 Einsichtnahme in die Niederschrift 16 VI. GESCHÄFTSORDNUNG [...] sind insbesondere a) der Antrag, ohne weitere Aussprache zur Tagesordnung überzugehen, b) der Schlußantrag (§ 17 Abs. 5), c) der Antrag, die Rednerliste zu schließen, d) der Antrag, den Gegenstand zu einem [...] setzen, innerhalb der dem Antrag wider- sprochen werden kann. Wird fristgerecht kein Widerspruch erhoben, ist der Antrag angenommen. V. Niederschrift § 31 Inhalt der Niederschrift (1) Über den wesentlichen[mehr]

eiten des Betriebs, soweit nicht der Gemeinderat zu- AZ: 801.11 4 ständig ist. Dazu gehören die Aufnahme der im Vermögensplan vorgesehene Kredite, die Bewirtschaftung der im Erfolgsplan veranschlagten[mehr]

auf der Gemarkung des Landkreises Esslingen beantragt wurde. Anlagen: Kopie Handwerkskarte oder Gewerbeanmeldung Kopie Zulassungsbescheinigung Teil I Fotos des/r Fahrzeugs/Fahrzeuge mit geöffnetem Kofferraum [...] strassenverkehrsamt@lra-es.de Antrag auf Erteilung eines kreisweiten Handwerkerparkausweises nach § 46 StVO für den Landkreis Esslingen Neuerteilung Kfz – Änderung Verlust Den Antrag bitte vollständig, leserlich [...] leserlich und möglichst in Druckschrift ausfüllen. Der Antrag ist spätestens 4 Wochen vor gewünschtem Beginn der Maßnahme einzureichen. Allgemeine Angaben: Firma: Ansprechpartner: Straße: PLZ Ort: Tel.: E-Mail:[mehr]

Unterlagen werden benötigt: Antragsformular Kopie der Handwerkskarte oder der IHK-Mitglieds- bescheinigung, Kopien der Kfz-Zulassungsbescheinigung Teil 1 (Fahrzeugschein) Foto(s) des/r Fahrzeugs/Fahrzeuge [...] den Handwerkerparkaus- weis nicht außer Kraft gesetzt. Wer kann ihn beantragen? Den Handwerkerparkausweis können Betriebe beantragen, die folgende Voraussetzungen erfüllen: der Betrieb übt eine handwerkliche [...] und Ordnung des Verkehrs oder bei missbräuch- licher Verwendung widerrufen werden. Wie beantrage ich ihn? Anträge für den Handwerkerparkausweis sind bei der örtlich zuständigen Straßenverkehrs- behörde[mehr]