Suche: Gemeinde Frickenhausen

Einrichtung der Gemeinde Frickenhausen gem. § 10 Abs. 2 der Gemeindeordnung. Sie dient dem kulturellen und gesellschaftlichen Leben in der Gemeinde. 2. Zu diesem Zweck steht das Bürgerhaus der Gemeinde, den örtlichen [...] ausgeschlossen werden. 11.Die Gemeinde kann vom Veranstalter verlangen, dass ein Sicherheitsdienst während und nach der Veranstaltung beauftragt wird. 6 § 6 Gebührenordnung 1. Die Gemeinde Frickenhausen erhebt [...] Nutzers. Der Veranstalter/ Nutzer verpflichtet sich, die Gemeinde von sämtlichen Schadensersatzansprüchen Dritter freizustellen, die gegenüber der Gemeinde als Gebäudeeigentümerin im Zusammenhang mit der Ve[mehr]

Widmung (1) Der Friedhof ist eine öffentliche Einrichtung der Gemeinde. Er dient der Bestattung verstor- bener Gemeindeeinwohner und der in der Gemeinde verstorbenen oder tot aufgefundenen Personen ohne Wohnsitz [...] kann die Gemeinde die Bestattung anderer Verstorbener zulassen. Der Friedhof dient auch der Be- stattung von Totgeburten, Fehlgeburten und Ungeborenen, falls ein Elternteil Einwohner der Gemeinde ist. (2) [...] hatten. Die Gemeinde kann Ausnahmen zulassen. II. Ordnungsvorschriften § 2 Öffnungszeiten (1) Der Friedhof darf nur während der bekannt gemachten Öffnungszeiten betreten werden. (2) Die Gemeinde kann das[mehr]

Vorsitzende. Er kann den Vortrag einem Beamten oder Angestellten der Gemeinde oder anderen Personen übertragen. (2) Der Bürgermeister sowie in der Ortschaft wohnhafte Gemeinderäte, die nicht zugleich O [...] AZ: 025.123 GEMEINDE FRICKENHAUSEN LANDKREIS ESSLINGEN GESCHÄFTSORDNUNG FÜR DEN ORTSCHAFTSRAT LINSENHOFEN VOM 02.12.1991 AZ: 025.123 AZ: 025.123 INHALTSVERZEICHNIS I. ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN 3 § 1 Zus [...] Vertretungsverbot (1) Die Ortschaftsräte dürfen Ansprüche und Interessen eines anderen gegen die Gemeinde nicht geltend machen, soweit sie nicht als gesetzliche Vertreter handeln. Ob die Vorausset- zungen[mehr]

AZ: 659.041 GEMEINDE FRICKENHAUSEN LANDKREIS ESSLINGEN SATZUNG ÜBER DIE VERPFLICHTUNG DER STRAßENANLIEGER ZUM REINIGEN, SCHNEERÄUMEN UND BESTREUEN DER GEHWEGE (RÄUM- UND STREUPFLICHTSATZUNG) VOM 22.06 [...] Straßengesetzes für Baden-Württemberg, jeweils in der derzeit gültigen Fassung, hat der Gemeinderat der Gemeinde Frickenhausen am 22.06.2021 folgende Satzung beschlossen: § 1 Übertragung der Reinigungs-, Räum- [...] auch die Eigentümer und Besitzer solcher Grundstücke, die von der Straße durch eine im Eigentum der Gemeinde oder des Trägers der Straßenbaulast stehende, unbebaute Fläche getrennt sind, wenn der Abstand zwischen[mehr]

Teamfähigkeit. Die Gemeinde Frickenhausen ist sich bewusst, dass in den Vereinen eine bedeutende gesell- schaftspolitische Arbeit geleistet wird. Aus diesem Bewusstsein heraus sieht es die Gemeinde Frickenhausen [...] Oberster Grundsatz der Gemeinde Frickenhausen ist eine gerechte, ausgewogene und ziel- orientierte Förderung aller Vereine. Durch eine enge Zusammenarbeit und Partnerschaft der Gemeinde Frickenhausen mit den [...] Wunsch der Gemeinde an einer Gemeindeveranstaltung pro Jahr kostenlos mitzuwirken. h) Die Gesamtfinanzierung des Vereins muss gesichert sein. Die Finanzierung des Vereins muss der Gemeinde in begründeten[mehr]

besteht aus drei Mitgliedern, mehrheitlich aus Vertretern des Stifters. Der amtierende Bürgermeister der Gemeinde Frickenhausen ist von Amts wegen ständiges Mitglied des Vorstands. Die weiteren Mitglieder [...] Bestellung, c) durch Niederlegung, die jederzeit zulässig ist, d) für den Bürgermeister und den weiteren Vertreter der Gemeinde zu- dem mit Ablauf der Amtszeit AZ: 892.2 5 Erneute Bestellung ist im Falle [...] AZ 892.2 GEMEINDE FRICKENHAUSEN LANDKREIS ESSLINGEN SATZUNG FÜR DIE STIFTUNG ZUR STÄRKUNG DES EHRENAMTES VOM 05.03.2002 MIT ÄNDERUNG VOM 04.03.2014 AZ: 892.2 2 INHALTSVERZEICHNIS § 1 NAME, RECHTSFORM,[mehr]

Ver- bandssatzung, an die Stelle des Werksaus- schusses der Verwaltungsrat, an die Stelle des Bürgermeisters der Verbandsvorsitzen- de und an die Stelle der Werkleitung die Geschäftsleitung. (2) Organe [...] Verbandsmit- glieds der Gruppe II; 2 Vertretern eines jeden Verbandsmit- glieds der Gruppe III. Die Bürgermeister, die Landräte und die Verbandsvorsitzenden der Zweckverbände sind kraft ihres Amts sowohl Vertreter[mehr]

der Gemeinderat der Gemeinde Frickenhausen am 26. Januar 1988 folgende Satzung zur Benutzung der Bücherei (Benutzungsordnung) beschlossen: § 1 Aufgabe der Bücherei (1 Die Gemeinde Frickenhausen betreibt [...] AZ: 354.41 GEMEINDE FRICKENHAUSEN LANDKREIS ESSLINGEN SATZUNG ÜBER DIE BENUTZUNG DER BÜCHEREI (BENUTZUNGSORDNUNG) VOM 26.01.1988 MIT ÄNDERUNGEN VOM 17.01.1995, 23.10.2001, 27.04.2004, 16.12.2014, 20.12 [...] Weiterbildung. § 2 Benutzerkreis, Öffnungszeiten (1) Die Bücherei kann von allen Einwohnern der Gemeinde benutzt werden. (2) Auch auswärtige Besucher werden zugelassen. (3) Die Öffnungszeiten der Bücherei[mehr]

vertreten hat, kann die Gemeinde von der Erhebung des Benutzungsentgeltes ganz oder teilweise abse- hen. Die Entscheidung hierüber trifft der Bürgermeister. ( 5) Sicherheitsleistung Die Gemeinde kann verlangen [...] Gesamtschuldner. ( 3) Für abhanden gekommene oder beschädigte Gegenstände übernimmt die Gemeinde keine Haftung. ( 4) Die Gemeinde kann vor Genehmigung einer Veranstaltung den schriftlichen Nachweis einer Veran [...] trag 4.1. Die Gemeinde ist berechtigt, eine Überlassung abzulehnen oder vom Überlas- sungsvertrag zurückzutreten, wenn - nachträglich Umstände eintreten, bei deren Kenntnis die Gemeinde die Überlas- sung[mehr]

Aufwandsentschädigung für die ehrenamtlichen Stellvertreter des Bürgermeisters und der Ortsvorsteher. Die ehrenamtlichen Stellvertreter des Bürgermeisters und der Ortsvorsteher erhalten in Aus- übung ihres Amtes [...] AZ: 021.13 GEMEINDE FRICKENHAUSEN LANDKREIS ESSLINGEN SATZUNG ÜBER DIE ENTSCHÄDIGUNG FÜR EHRENAMTLICHE TÄTIGKEIT VOM 07.06.1989 MIT ÄNDERUNGEN VOM 23.10.2001, 19.03.2002, 23.02.2010, 23.07.2013, 28.07 [...] Ortsteil Tischardt 48 vom Hundert des Höchstbetrages der Aufwandsentschädigung eines ehrenamtlichen Bürgermeisters der Ge- meindegröße 1000 bis 2000 Einwohner. AZ: 021.13 5 § 6 Entschädigung für Fraktionen und[mehr]