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folgende Benutzungsordnung als Satzung beschlossen. § 1 Allgemeines (1) Die Gemeinde Frickenhausen stellt ihren Einwohnern Kinderspielplätze als öffentliche Einrichtungen zur Verfügung. Öffentliche Spielplätze [...] insbesondere untersagt: 1. Sitzbänke, Tische, Mülleimer, Schilder, Einfriedungen oder Spielgeräte vom Aufstellplatz zu entfernen, zu beschmutzen, zu bekleben, zu beschriften oder zu bemalen; 2. die durch die E [...] § 5 Abs. 2 Nr. 1 Sitzbänke, Tische, Mülleimer, Schilder, Einfriedigungen oder Spielgeräte vom Aufstellplatz entfernt, beschmutzt, beklebt, beschriftet oder bemalt; 5. entgegen § 5 Abs. 2 Nr. 2 die durch[mehr]

lich - im Rathaus Frickenhausen, Zimmer 13, während der Dienststunden öffentlich aus. I. Feststellungsbeschluss Aufgrund von § 14 des Eigenbetriebgesetzes, der §§ 1 bis 4 der Eigenbetriebsverordnung i[mehr]

lich - im Rathaus Frickenhausen, Zimmer 13, während der Dienststunden öffentlich aus. I. Feststellungsbeschluss Aufgrund von § 14 des Eigenbetriebgesetzes, der §§ 1 bis 4 der Eigenbetriebsverordnung i[mehr]

ligen Fassung. § 2 Gebührenschuldner (1) Schuldner der Gebühren ist der Veranstalter und der Antragsteller. (2) Mehrere Zahlungspflichtige haften als Gesamtschuldner. § 3 Gebührenfreiheit Die Hallen und [...] Mensa „ESZ“, Frickenhausen Sonstige Veranstaltungen: Speisesaal 150,00 € einschließlich Bereitstellung/Nutzung Kaffeevollautomat (zzgl. Getränke) 175,00 € 6. Haus der Feuerwehr, Frickenhausen Sonstige [...] Anwesen- heit von Personal (u.a. Hausmeister) und die benötigte Technik wird zusätzlich in Rechnung ge- stellt. Soweit die Hallen und Gebäude vom Benutzer nicht in besenreinem Zustand verlassen und übergeben[mehr]

Bestehen besondere Risiken? – Hochwasser – schwere Unwetter – Störfallbetriebe Ist der Brandschutz sichergestellt? – Rauchmelder – Löschmittel – Fluchtwege Gibt es Nachbarn, die im Notfall auf Ihre Hilfe angewiesen[mehr]

n oder gemeinnützigen Träger zu therapeutischen Zwecken oder für Erziehungszwecke zur Verfügung gestellt. Die Haupt- oder Nebenwohnung befindet sich in einer betreuten Wohneinrichtung für alte Menschen[mehr]

te als Personal, das zur Aufrechterhaltung des Kindergartenbetriebs notwendig ist, beim Träger angestellt ist. 6.2 Verbleib von Kindern in der bisherigen Einrichtung nach Wegzug aus Frickenhausen Kinder[mehr]

Eltern mit Hauptwohnsitz in Frickenhausen gemeldet sind. Kinder, die vom Besuch der Grundschule zurückgestellt sind, sollen, soweit möglich, eine Grundschulförderklasse besuchen. 2. Kinder mit und ohne B[mehr]

www.neuffen.de/tourismus-freizeit/ unterkuenfte/wohnmobilstellplatzWohnmobilstellplatz am Jusi Kohlberg n Platz ganzjährig geöffnet n 5 geschotterte und ebene Stellplätze n Stromversorgung n Nur Wohnmobile [...] Von naturnah über stadtnah bis hin zum Komfortstellplatz – für jeden Geschmack gibt es den passenden Stellplatz. Wir freuen uns auf Ihren Besuch! Wohnmobilstellplatz der Panorama Therme Beuren n Platz ganzjährig [...] Wohnmobilstellplatz „Am Schützenhaus“ Stadt Neuffen n Platz ganzjährig geöffnet n 16 geschotterte oder asphaltierte und ebene Stellplätze n Stromversorgung n Ver- und Entsorgungsbucht n Bargeldloses Z[mehr]

Geräte aufgestellt sind (Aufsteller). Mehrere Aufsteller sind Gesamtschuldner. § 5 Beginn und Ende der Steuerpflicht, Entstehung der Steuerschuld (1) Die Steuerpflicht beginnt mit der Aufstellung eines [...] ichkeit a) aufgestellt in einer Spielhalle oder ähnlichem Unternehmen im Sinne von § 40 LGlüG für jeden angefangenen Kalendermonat 50 Euro, b) aufgestellt an einem sonstigen Aufstellungsort für jeden [...] die Aufstellung benutzten Räumlichkeiten oder Grundstücke. In der Anzeige ist der Aufstellungsort, die Art des Geräts im Sinne von § 6 Absatz 2 mit genauer Bezeichnung, der Zeitpunkt der Aufstellung bzw[mehr]