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659.041_Neufassung_Raeum-_und_Streupflichtsatzung_Frickenhausen.pdf

Umfang des Schneeräumens 4 § 6 Streupflicht 5 § 7 Räum- und Streuzeiten 5 § 8 Ordnungswidrigkeiten 5 § 9 Inkrafttreten 6 Verfahrensvermerke 7 Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in [...] Die Gehwege müssen von montags bis freitags bis 7 Uhr, samstags bis 8 Uhr und sonn- und feiertags bis 9 Uhr geräumt und gestreut sein. Wenn nach diesem Zeitpunkt Schnee fällt oder Schnee- bzw. Eisglätte auftritt [...] höchstens 500 Euro und bei fahrlässigen Zuwiderhandlungen mit höchstens 250 Euro geahndet werden. § 9 Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt am Tage nach der öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. (2) Zum[mehr]

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Zuletzt geändert: 22.11.2021
Benutzungsordnung1.09.2024.pdf

ag) 5 § 7 Versicherung 6 § 8 Regelung in Krankheitsfällen 6 § 9 Aufsicht 7 § 10 Elternbeirat 7 § 11 Inkrafttreten 7 VERFAHRENSVERMERKE 8/9 AZ: 460.30 3 Für die Arbeit im Kindergarten sind die gesetzlichen [...] Kindergarten wieder besucht, ist eine ärztliche Unbedenklichkeitsbescheinigung (Anlage 3) vorzulegen. § 9 Aufsicht 1. Während der Öffnungszeiten des Kindergartens sind grundsätzlich die pädagogisch tätigen [...] rdnung für den Kindergarten vom 13.06.2007 (Neufassung § 6) ist am 01.09.2007 in Kraft getreten. ( 9) Die Änderung der Benutzungsordnung für den Kindergarten vom 07.06.2011 (Ergänzung § 2 Abs. 1 und Neufassung[mehr]

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Zuletzt geändert: 26.06.2024
Hauptsatzung_vom_25102016_letzte_Änderung_vom_24092024.pdf

VII. UNECHTE TEILORTSWAHL 9 § 13 Unechte Teilortswahl 9 VIII. ORTSCHAFTSVERFASSUNG 9 § 14 Einrichtung von Ortschaften 9 § 15 Bildung und Zusammensetzung der Ortschaftsräte 9 § 16 Zuständigkeit des Ort [...] Dienstes ab Besoldungsgruppe A 10, b) von Beschäftigten ab Entgeltgruppe 9 und im Sozial- und Erziehungsdienst ab Entgeltgruppe S 9. § 9 Beratende Ausschüsse (1) Zur Vorberatung von Verhandlungsgegenständen [...] beschließenden Ausschüssen 5 § 7 Technischer Ausschuss 6 § 8 Ausschuss für Personalangelegenheiten 6 § 9 Beratende Ausschüsse 6 IV. BÜRGERMEISTER 6 § 10 Zuständigkeiten 6 V. STELLVERTRETUNG DES BÜRGERMEISTERS[mehr]

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Zuletzt geändert: 10.10.2024
2_-_Satzung_Entschädigung_ehrenamtl._Tätigk..pdf

FÜR FRAKTIONEN UND WÄHLERGRUPPEN 5 § 7 ABRECHNUNG DER ENTSCHÄDIGUNGEN 5 § 8 REISEKOSTENVERGÜTUNG 5 § 9 INKRAFTTRETEN 5 VERFAHRENSVERMERKE 6 AZ: 021.13 3 Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-W [...] für die Entschädigung der Fahrtkosten gilt die Stu- fe für Dienstreisende der Besoldungsgruppe A 8. § 9 Inkrafttreten 1. Diese Satzung tritt am 01.01.1990 in Kraft. 2. Gleichzeitig tritt die Satzung über[mehr]

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Zuletzt geändert: 30.07.2019
4_-_Richtlinie_Förderung_Vereine.pdf

Jubiläumsgaben, Preise und Pokale 8 9. Förderung der Seniorenarbeit 9 10.Förderung der Ortsteilfeste 9 III. ANTRAGSVERFAHREN 9 1. Antragsfristen und beizufügende Unterlagen 9 2. Stichtag 10 IV. INKRAFTTRETEN [...] 7. Besonders förderwürdige Jugendveranstaltungen 8. Ehrengaben, Jubiläumsgaben, Preise und Pokale 9. Förderung der Seniorenarbeit 10. Förderung der Ortsteilfeste 1. Bereitstellung von öffentlichen Ei [...] jeweiligen Altersklasse, - Teilnehmer einer Europa-, Weltmeisterschaft oder einer Olympiade. AZ: 021.55 9 d) Außerdem erhalten bei den Jugendlichen die 1. Sieger einer Bezirksmeisterschaft ebenfalls einen [mehr]

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6_-_Geschäftsordnung_OR_Liho.pdf

17 Verhandlungsablauf, Änderung der Tagesordnung durch den Ortschaftsrat 9 § 18 Vortrag, beratende Mitwirkung im Ortschaftsrat 9 § 19 Redeordnung 10 § 20 Sachanträge 10 § 21 Geschäftsordnungsanträge 10 [...] 4 § 7 Vertretungsverbot 5 § 8 Ausschlusswegen Befangenheit 5 III. SITZUNGEN DES ORTSCHAFTSRATS 6 § 9 Öffentlichkeitsgrundsatz, Bekanntgabe nichtöffentlich gefaßter Beschlüsse 6 § 10 Verhandlungsgegenstände [...] Ortsvorsteher von der Schweigepflicht entbin- det. Dies gilt nicht für Beschlüsse, soweit sie nach § 9 Abs. 3 bekanntgegeben worden sind. AZ: 025.123 (2) Ortschaftsräte dürfen die Kenntnis von geheimzuhaltenden[mehr]

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7_-_Geschäftsordnung_OR_TI.pdf

ORTSCHAFTSRATS 8 § 9 Öffentlichkeitsgrundsatz, Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse 8 § 10 Verhandlungsgegenstände 9 § 11 Sitzordnung 9 § 12 Einberufung 9 § 13 Tagesordnung 9 § 14 Beratungsunterlagen [...] Ortsvorsteher von der Schweige- pflicht entbindet. Dies gilt nicht für Beschlüsse, soweit sie nach § 9 Abs. 3 bekannt gegeben worden sind. (2) Ortschaftsräte dürfen die Kenntnis von geheimzuhaltenden An [...] chen Sitzungen auch den Sitzungsraum, verlassen. - § 18 GemO - III. SITZUNGEN DES ORTSCHAFTSRATS § 9 Öffentlichkeitsgrundsatz, Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse (1) Die Sitzungen des Or[mehr]

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9_-_Komm._Archiv.pdf

3 § 5 Vorlage von Archivgut 4 § 6 Haftung 4 § 7 Auswertung des Archivguts 4 § 8 Belegexemplare 5 § 9 Reproduktion und Edition 5 § 10 Gebühren 5 § 11 Geltungsbereich 5 § 12 Inkrafttreten 5 VERFAHRENSVERMERKE [...] en Angaben anzuzeigen und kostenlos Kopien der entspre- chenden Seiten zur Verfügung zu stellen. § 9 Reproduktion und Edition (1) Die Fertigung von Reproduktionen und deren Publikationen sowie die Edition[mehr]

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12_-_Erschließungsbeitragssatzung.pdf

GRUNDSTÜCKEN, FÜR DIE KEINE PLANFESTSETZUNGEN I.S. DER §§ 8 BIS 11 BESTEHEN 9 § 13 ARTZUSCHLAG 9 § 14 MEHRFACH ERSCHLOSSENE GRUNDSTÜCKE 9 § 15 VORAUSZAHLUNGEN 10 § 16 ENTSTEHUNG DER BEITRAGSSCHULD 10 § 17 BE [...] ERMITTLUNG DES NUTZUNGSMAßES BEI GRUNDSTÜCKEN, FÜR DIE EIN BEBAUUNGSPLAN DIE 6 GESCHOSSZAHL FESTSETZT § 9 ERMITTLUNG DES NUTZUNGSMAßES BEI GRUNDSTÜCKEN, FÜR DIE EIN BEBAUUNGSPLAN EINE BAUMASSENZAHL FESTSETZT [...] Abs. 1 maßgebende Geschosszahl; das Ergebnis wird auf die nächstfolgende volle Zahl aufgerundet. § 9 Ermittlung des Nutzungsmaßes bei Grundstücken, für die ein Bebauungsplan eine Baumassenzahl festsetzt[mehr]

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13_-_Satzung_Erlaubnis_Sondernutzung_öffentl._Straßen.pdf

Mindestgeb. täglich Mindestgeb. 0,03 – 0,10 0,50 – 1,50 5,00 0,03 – 0,10 5,00 IV. Anbieten von Leistungen 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. Automaten und Schaukästen Auslagenbretter je angefangener qm (horizontal) [mehr]

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