Suche: Gemeinde Frickenhausen

lüsse 5 Beschluss über Ausschreibung der Jagdverpachtung 6 Annahme von Spenden 7 Bekanntgaben 8 Anträge, Anfragen, Verschiedenes Zur Sitzung ist die Öffentlichkeit herzlich eingeladen. gez. Simon Blessing[mehr]

besteht nicht. § 2 Veranstaltungen 1. Auf Antrag wird das Bürgerhaus den Nutzern gegen Entgelt für öffentliche und private Veranstaltungen zur Verfügung gestellt. 2. Die Anmietung des Bürgerhauses beinhaltet [...] Rahmen entstehen. 4. Der Antrag zur Anmietung ist rechtzeitig schriftlich mindestens 4 Wochen vor der Veranstaltung beim Hauptamt der Gemeinde Frickenhausen zu stellen. 5. Der Antrag muss Angaben über die [...] Veranstaltung enthalten. Über den Antrag entscheidet die Gemeindeverwaltung. Bei Widerspruch gegen die Entscheidung der Ortsvorsteher von Tischardt. 4 6. Mit der Antragstellung unterwerfen sich die Benutzer[mehr]

Straßen und Geh- wegen Hunde an der Leine zu führen. Ansonsten dürfen Hunde ohne Begleitung ei- ner Person, die durch Zuruf auf das Tier einwirken kann, nicht frei umherlaufen. § 11 Verunreinigung durch Hunde [...] den Vo- raussetzungen des § 6 Abs. 3 des Polizeigesetzes auch den Veranstalter oder die sonstige Person, die auf den jeweiligen Plakatanschlägen oder Darstellungen nach Satz 1 als Verantwortlicher benannt [...] Einzelfall anordnen, wo, wie und in welcher Ausfüh- rung Hausnummern anzubringen sind, soweit dies im Interesse der öffentlichen Si- cherheit oder Ordnung geboten ist. Abschnitt 6 Sonstige Regelungen § 18 Al[mehr]

Geistesschwäche entmündigt oder unter vorläufige Vor- mundschaft gestellt, so ist auch derjenige zahlungspflichtig, dem die Sorge für diese Person obliegt. Ist der Zahlungspflichtige von einem anderen zu einer [...] solche Sache ausübt. (2) Zum Ersatz der Kosten sind weiter verpflichtet 1. derjenige, in dessen Interesse die Leistung erbracht wurde; 2. bei der Leistung von Feuersicherheitsdienst der Veranstalter 3. [...] darzulegen. Dies gilt nicht, wenn: 1. die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekannt- machung von Satzungen verletzt worden sind; 2. der Bürgermeister dem Beschluss[mehr]

Verleihung entscheidet der Gemeinderat. 2.3 Der Besitz des Bürgerrechts der Gemeinde ist nicht Voraussetzung. 3. Ausgestaltung 3.1 Über die Verleihung des Ehrenbürgerrechts wird eine Urkunde ausgefertigt [...] Verleihung entscheidet der Gemeinderat. 2.3 Der Besitz des Bürgerrechts der Gemeinde ist nicht Voraussetzung. 2.4 Insgesamt sollen nicht mehr als vier lebende Personen ausgezeichnet werden. 3. Beschaffenheit [...] Beileidschreibens Beim Ableben von Personen des öffentlichen Lebens wird ein Beileidsschreiben zu- gestellt. 2. Beschaffung von Kranzspenden 2.1 Eine Kranzspende wird gewährt beim Ableben von a) Ehrenbürgern[mehr]

sind insbesondere a) der Antrag, ohne weitere Aussprache zur Tagesordnung überzugehen, b) der Schlußantrag (§ 17 Abs. 5), c) der Antrag, die Rednerliste zu schließen, d) der Antrag, den Gegenstand zu einem [...] mehr vorliegen. (5) Der Gemeinderat kann auf Antrag jederzeit die Aussprache über einen Verhandlungsgegen- stand schließen(Schlußantrag). Wird ein solcher Antrag angenommen, ist die Aussprache abzu- brechen [...] e) der Antrag, die Beschlußfassung zu vertagen, f) der Antrag, den Verhandlungsgegenstand an einen Ausschuss zu verweisen. (4) Ein Gemeinderat, der selbst zur Sache gesprochen hat, kann Anträge nach Abs[mehr]

Schnee fällt oder Schnee- bzw. Eisglätte auftritt, ist unverzüglich, bei Bedarf auch wiederholt, zu räumen und zu streuen. Diese Pflicht endet um 21 Uhr. § 8 Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrig im Sinne [...] AZ: 659.041 GEMEINDE FRICKENHAUSEN LANDKREIS ESSLINGEN SATZUNG ÜBER DIE VERPFLICHTUNG DER STRAßENANLIEGER ZUM REINIGEN, SCHNEERÄUMEN UND BESTREUEN DER GEHWEGE (RÄUM- UND STREUPFLICHTSATZUNG) VOM 22.06 [...] soweit auf beiden Seiten verpflichtete Anlieger sind. In Straßen mit einseitigem Gehweg trifft die Verpflichtung nur den Anlieger, dessen Grundstück an den Gehweg grenzt. (3) In den Fußgängerbereichen und in[mehr]

dernis (1) Die Errichtung und jede Veränderung von Grabmalen bedarf der vorherigen schriftlichen Genehmigung der Gemeinde. Ohne Genehmigung sind bis zur Dauer von zwei Jahren nach der Bestattung oder [...] der Gemeinde in belegte Grabstätten umgebettet werden. 6 (3) Umbettungen erfolgen nur auf Antrag.Antragsberechtigt ist bei Umbettungen aus einem Reihengrab oder einem Urnenreihengrab der Verfügungsberechtigte [...] begründet. Nutzungsberech- tigter ist die durch die Verleihung bestimmte Person. (2) Nutzungsrechte an Wahlgräbern werden auf Antrag auf die Dauer von 30 Jahren (Nut- zungszeit) verliehen, bei Wahlgräbern[mehr]

die Anmeldung von Kindern bis 14 Jahren ist eine schriftliche Einverständniserklärung der Erziehungsberechtigten notwendig. Entsprechende Formulare liegen in der Bücherei auf. (3) Bei der Anmeldung verpflichtet [...] durch Anschlag in der Bücherei sowie im Amtsblatt bekannt gegeben. § 3 Anmeldung, Leseausweis (1) Jeder Benutzer hat sich bei der Anmeldung durch einen gültigen Personalausweis oder ein anderes gleichwertiges [...] nur gegen Vorlage eines Leseausweises möglich. (2) Die Ausleihzeit beträgt 4 Wochen, für Zeitschriften 2 Wochen. Eine vorzeitige Rückgabe ist jederzeit möglich. Die Leihfrist kann auf Antrag verlängert[mehr]

Service unter dem Begriff Ortsrecht. Grundlage für die Berechnung der Steuer ist eine Steuererklärung. Das Formular wird von der Steuerabteilung an alle Inhaber eines Nebenwohnsitzes verschickt. Anhand [...] oder gemeinnützigen Trägern zu therapeutischen Zwecken oder für Erziehungszwecke zur Verfügung gestellt werden. 2. Wohnungen in betreuten Wohneinrichtungen für alte Menschen, in Alten-, Altenwohn- und[mehr]