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  • IT-Dienstleister der Netze BW GmbH

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Stiftungsaufsicht

oder Unfähigkeit zu ordnungsgemäßer Geschäftsführung. Zur Wiederherstellung der Handlungsfähigkeit der Stiftung ist auch eine Neubestellung von Organmitgliedern möglich. Stiftungsbehörde ist bei rechtsfähigen [...] Stiftungen unterliegen der Aufsicht der Stiftungsbehörden. Die staatliche Aufsicht soll gewährleisten, dass der Wille der stiftenden Person auch dann beachtet wird, wenn diese keinen Einfluss mehr auf [...] hts und beschränkt sich auf einzelne Angelegenheiten. Gegebenenfalls müssen die erforderlichen Unterlagen vorgelegt werden. Mitteilungspflicht Die Stiftung muss die Zusammensetzung und jede Änderung der[mehr]

Zuletzt geändert: 06.02.2024
Stiftungssatzung

Jede Stiftung muss eine Satzung haben. Die Stiftungssatzung stellt den Aufgaben- und Organisationsplan einer Stiftung dar. In der Stiftungssatzung müssen mindestens folgende Regelungen getroffen werden: [...] Stiftung als Vorstand bezeichnet oder ihm einen anderen Namen verleiht (zum Beispiel Direktorium, Verwaltungsrat, Kuratorium). Maßgeblich ist, dass es sich um ein Vertretungsorgan im Sinne von § 26 des Bürgerlichen [...] Festlegungen über die Bildung des Vorstands betreffen vor allem die Anzahl der Mitglieder, ihre Bestellung und Abberufung. Darüber hinaus kann die stiftende Person der Satzung weitere Bestimmungen hinzufügen[mehr]

Zuletzt geändert: 06.02.2024
Türkische Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer

den EU-Freizügigkeitsrechten orientierte Rechte. Sie müssen für ihr Aufenthaltsrecht keinen Antrag stellen, sondern bekommen es automatisch, wenn sie die Voraussetzungen des Beschlusses des Assoziationsrates [...] einem EU-Mitgliedstaat. Türkische Staatsangehörige müssen ihr Aufenthaltsrecht aber durch die Ausstellung einer Aufenthaltserlaubnis nachweisen, die bei der Ausländerbehörde zu beantragen ist. Ein Verstoß [...] Antragsverfahrens halten sie sich rechtmäßig in Deutschland auf. Im Antragsverfahren wird nur festgestellt, ob das Assoziationsrecht (noch) besteht. Hinweis: Für türkische Staatsangehörige gelten bei der[mehr]

Zuletzt geändert: 05.02.2024
Hochwasserangepasstes Planen und Bauen

außerhalb von Überschwemmungsgebieten bis 2033 speziell gesichert sein. Die Errichtung neuer Heizölverbraucheranlagen ist in Überschwemmungsgebieten verboten. In Risikogebieten außerhalb von Überschwemmungsgebieten[mehr]

Zuletzt geändert: 05.02.2024
Steuerliche Aspekte für Stiftungen

bescheinigt hat. Ab diesem Datum kann die Stiftung an Zustifter und Spender Zuwendungsbestätigungen ausstellen, die sich steuermindernd auswirken. Steuerpflicht für Stiftungen Stiftungen, die ihren Sitz und [...] Körperschaft, Personenvereinigung oder Vermögensmasse als kirchliche, gemeinnützige oder mildtätige Institution innerhalb von zehn Jahren nach der Zuwendung entfallen und das Vermögen nicht begünstigten Zwecken[mehr]

Zuletzt geändert: 05.02.2024
Dauernde Einbuße der Beweglichkeit

Versorgungsamt beim jeweiligen Landratsamt eine dauernde Einbuße der körperlichen Beweglichkeit feststellen. Erforderlich ist die Beeinträchtigung der Fähigkeit, sich körperlich zu bewegen. Eine dauernde[mehr]

Zuletzt geändert: 05.02.2024
Merkzeichen

chädigten Empfängern der drei höchsten Pflegezulagenstufen sowie bei Kriegsblinden, kriegsbeschädigten Ohnhändern und Querschnittsgelähmten wird das unterstellt. Merkzeichen G (erhebliche Gehbehinderung) [...] Schwierigkeiten oder Gefahren für sich oder andere bewegen können auf Strecken, die üblicherweise im Ort noch zu Fuß zurückgelegt werden können. Die Einschränkung kann dabei auch durch innere Leiden oder [...] über das Gehör auch mit Hörhilfen nicht möglich ist, wenn bei Ihnen ein GdB von wenigstens 80 festgestellt wurde und Sie wegen Ihres Leidens an öffentlichen Veranstaltungen ständig nicht teilnehmen können[mehr]

Zuletzt geändert: 05.02.2024
Überführung aus dem Ausland

ein vergleichbares Dokument mitführen, das nach den geltenden Vorschriften des Herkunftslandes ausgestellt ist Hinweis: Ist eine Leiche ohne Leichenpass oder sonstiges Dokument nach Baden-Württemberg t[mehr]

Zuletzt geändert: 11.02.2024
Unternehmensverbundene Stiftungen

zulässig. Unzulässig sind unternehmensverbundene Stiftungen, die Unternehmen nur zur Erhaltung und Verwaltung des Stiftungsvermögens betreiben und keine darüber hinausgehenden äußeren Zwecke verfolgen ("S [...] ("Selbstzweckstiftung"). Bei unternehmensverbundenen Stiftungen wird von den Stiftungsbehörden besonders darauf geachtet, dass der Stiftungszweck genau festgelegt ist, die Kapitalausstattung bezogen auf den[mehr]

Zuletzt geändert: 10.02.2024
Stiftungszweck

werden. Beispiele hierfür sind: kirchliche Aufgaben Unterhaltung von Gotteshäusern und sozialen Einrichtungen soziale Aufgaben Beratung und Betreuung von hilfsbedürftigen und sozial benachteiligten Personen [...] Schülerinnen und Schülern, Auszubildenden und Studierenden, Förderung wissenschaftlicher Arbeiten und Einrichtung von Fortbildungs- und Forschungsstätten für Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler Aufgaben in [...] Heimatpflege und zur Erhaltung des Brauchtums, im Umwelt- und Naturschutz sowie zur Förderung des Sports Eine Stiftung kann auch ganz oder teilweise privaten oder anderen nicht steuerbegünstigten Zwecken[mehr]

Zuletzt geändert: 10.02.2024