Kontakt

Bürgermeisteramt Frickenhausen
Mittlere Straße 18
72636 Frickenhausen

E-Mail: gemeinde@frickenhausen.de

Tel
07022 943420
Fax
07022 943424191

Bankverbindungen

Kreissparkasse Esslingen
Kontonr. 48 200 082
BLZ 611 500 20
IBAN:
DE88 6115 0020 0048 2000 82
BIC:
ESSLDE66XXX

Volksbank Frickenhausen
Kontonr. 604 003
BLZ 612 613 39
IBAN:
DE66 6126 1339 0000 6040 03
BIC:
GENODES1HON

Öffnungszeiten

Mo, Di, Do, Fr
  8:00 - 12:00 Uhr
Mo, Di
14:00 - 16:00 Uhr
Mi
geschlossen
Do
16:00 - 18:30 Uhr

Telefonverzeichnis der öffentlichen Einrichtungen der Gemeinde Frickenhausen (32,8 KiB)

Sie sind hier: Startseite / Rathaus / Lebenslagen

Lebenslagen

2. Innovationen schützen (Patente, Marken, Muster)

Als Inhaberin oder Inhaber eines gewerblichen Schutzrechts sind Sie allein befugt, den geschützten Gegenstand oder die geschützte Bezeichnung zu benutzen. Allen Dritten ist es verboten, dies ohne Ihre Zustimmung zu tun. Schutzrechte gelten für das jeweilige Hoheitsgebiet. Ihre zeitliche Geltung ist begrenzt. Die bekanntesten Schutzrechte sind:

Weitere gewerbliche Schutzrechte sind der Sortenschutz und Halbleitertopografien.

Hinweis: Die Ausführungen auf diesen Seiten sollen Ihnen einen Überblick zu den einzelnen Schutzrechten gewähren und sind somit nicht abschließend. Es werden nur die Schutzrechte behandelt, die Sie in Deutschland anmelden können. Es gibt jedoch in allen Staaten nationale Schutzrechte. Europäische und internationale Schutzrechte können Sie aber auch mit jeweils einer einzigen Anmeldung erhalten. Informationen dazu erhalten Sie beim Europäischen Patentamt, dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt beziehungsweise bei der World Intellectual Property Organization (WIPO).

Freigabevermerk

Dieser Text entstand in enger Zusammenarbeit mit den fachlich zuständigen Stellen. Das Finanz-und Wirtschaftsministerium hat ihn am 23.07.2012 freigegeben.
Die hier dargestellten Informationen werden von service-bw übernommen und regelmäßig aktualisiert.